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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 67. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-02-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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übgeholfen werden könne , so muß ich dem doch- entgegen halten, daß die Staatsregiemng schvnvor Jühren-Libganze Angelegenheit- ins Äuge gefaßt hat, und wie aus der-Erkl'ä- xung des Herrn Ministers des Innern in der jenseitigenKüm- wer hervorgeht, sie auch noch jetzt im Auge behält und-ge neigt ist,- wo möglich der nächsten Ständeversammlung ein diesfallstges Gesetz vorzülegen. Bekanntlich hat Vie! hohe Staatsregiörung schon vor-Jahren-in dieser Angelegenheit commissarische Erörterungen eintreten lassen. Es haben auch diese Erörterungen dazu geführt, daß die Behörden übet die Cavillereigerechtsame' haben Erörterungen anstellen' müssen. Es mag nun aber diese Angelegenheit blos dadurch- ins Stocken grrathen sein'/ daß die Verhältnisse so mannigfaltig ünd verschiedenartig sind, daß- man bis -jetzt-zür Vollendung einer so schwierigen! Gesetzesvorlage darüber- noch nicht hat gelangen können. Jndeß ist zu hoffett/ daß vielleicht schon der- nächsten Standeversammlung von der Regierung ein Gesetz deshalb vorgelegt werden wird: Ich glaube auch, daß es' nicht ohne Erfolg sein wird , wenn jetzt diese Erinnerung NN die Regierüng gelangt; wenigstens ist dem diesfallstgeN Beschlusse in der jenseitigen Kammer von Seiten der Regier rüngmicht entgeg eügetreteN' wordett, so daß sie stillschweigend ihr Einverstandniß daml't zu erkennest gegeben hat. Präsident v.Schönfels:.Jch werde nunmehr zrsrFrag- stellung übergehen. Die Petition ist auf Vorlage eines Ge sches, die CdviffereigettHtsame betreffend, gerichtet, und die Deputationräth Uns an, diese Petition zur Kenntttiß- stahme und Berücksichtigüng an' die Staa-rsregie- rung gelangen zu lassen ; ich fragLr oib hie Kammer ist dieser Beziehung fi^ch stiit derDeputätkon ein- verstehett will?'— Einstimmig Za. Präsident v. Schönfels: Und somit-wäre auch dieser Vhril der T- a g.e s o r d nu ng erledigt. Wir kommen nun zu einem ferneren Theile der. Tagesordnung,, nämlich zum Vor trage des Berichts über die Petitionen/ den Altchemnitz- Ehrenfriedersdorfer und Leisnig-Coldiher Straßenbau betref fend. Ich habe den Herrn Grafen Einffedel-Wolkenbürg zu ersuchen, uns diesen. Bericht zu geben. ' Referent Gräf E i n si e d e l - W o lk-bn § u rg: Die Ge meinden von Altchemnitz, das Rittergut und zwei Fabrik- und HamMerwerksbesltzer zu Dittersdorf petitioniren uM Vollen dung einer 'Halbchauffee.: Diese Straße führt nämlich von MchemNitz nW Ehrenfriedersdorf, Und zwar Mrd dre Um gehung von stellest Berßen bezweckt, abgesehen davon, daß sie, wie es in der Petition heißt, sehr angenehme: Blicke in die romantische Umgegend verleiht. Die Petenten sind bereits im Jahre 1845 bei der Ständeversammlung um Erbauung einer Chaussee eingekommen, sind aber, nachdem ihr Gesuch an die hohe Staatsregierung abgegeben war, abschläglich be- schieden worden; es ist jedoch durch die dortige Amtshaupt mannschaft wegen Erbauung einer Halbchaussee damals Ein leitung getroffen worden. Diese ist-nun in den Jahren 1847 und 1848 wegen der damaligen'Zeitverhältnisse ins Stocken gerathest, und es haben sich darauf die Gemeinden Einsiedel und Erbenschkag-bewogen gefunden, um der nothleidenden Bevölkerung Verdienst zu verschaffen, die Erbauung dieser Straße aus'eigenen'Mitteln-vorzuneytnest: Ein Gleiches hüben'die Gemeinden Weißenbach und-andere gethan, wäh rend die Gemeinde Gelenau lediglich durch- Unterstützung aus Staatsmitteln ihre Strecke gebaut hat. So ist die Straße bis auf eine halbe Meile/-welche die Gemeindest'Gelenau, Dittersdorf und Kleinvenüsberg zu bauen übrig haben, zu Stünde, gekommen. Die Gemeinden Einsiedel und Erben schlag, haben sich dabei im eiste Schuldenlast von drei Thaler auf. dtn. Kopf gestürzt, und da sie, 'wie die Petition angiebt, nur äußerst wenige zahlungsfähige Individuen' besitzen, so ist es ihnen unmöglich, die für die Erhaltung der Straße und für Ämortisirung der Schuld Nöthigen Beträge aufzubringen. Es ist ihnen,Mn zwar von der Staatsregierung die Erhebung eines Wegegeldes gtstättet worden, dieses beträgt aber, eben weil die Straße in ihrer gastzen Ausdehnung noch nicht fertig ist, so weyig, daß es kaum zur Unterhaltung der Straße hin reicht. Sie sehen sich, also genöthigt, wenn die Gemeinde Dittersdorf die Strecke nicht baut, denWeg eingehen zu lassen, stellen aber vorher noch das Gesuch an die Ständeversammlungr „sie möge sich bei der Staätsregierung dafür verwenden, daß dervonihnen erbaute und bis'-jetzt imStande erhalteneHalb- chauffeetractAltchemnitz-Dittsrsdorfvom Staateübernommen, oder wenigstens fürbaldigeVollendung des ganzen Tractes Alt- cheMnitz-Ehrenfriedersdorf, da, wo derselbe noch zurücksteht, nöthigenfalls auf Staatskosten Sorge getragen werde." Bei der. gegenwärtigen Finanzl^e bescheiden sich die Petenten in ihuer Eingabe von vorn herein, daß auf Uebernahme des gan- zenTractes Seiten desMaatcs nicht zu hoffen sei, bitten aber um so dringender, daß man sich dahin verwende, daß der Aus bau der .noch nicht fertigen halben Meile, wo nöthig, auf Staatskosten vollendet werde. Da dies in der Billigfeit be- gründet zu seiw scheint, so glaubt die Deputation Ihnen Vor schlägen zu'dürfen,, das Gesnch'zur Berücksichtigung an die Staatsregllrung abzugeben. > Präsident v. Schonfels: Ich habe zu erwarten, ob Je mand über diese Angelegenheit zu sprechen wünscht: Regreruttgsrath v. Zeh men: Dieses Gesuch zur Be rücksichtigung abzugeben, das ist mir zu viel; „zur Er wägung," damit bin ich einverstanden, indem ich beider jetzigen Finanzlage für Anträge aüf deN Bau neuer Wege aus Staatsmitteln durchaus nicht stimmen kann. Ich erlaube mir also, die Veränderung des Schlußgutachtens dahin zu bean tragen, daß dir Sache an die Staatsregierung nur zur Er- wägung abgegeben werden soll. Präsident v. Schönfels: Es ist dies ein Antrag, wel cher gegen das Dep'utationSgutachten gerichtet ist. Ich habe
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