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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 67. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-02-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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ZUNg kommt. Es sind aber freilich einige besondere Spitzen und Ecken dabei, die,erst glatt abgerundet werden müssen, ehe den Hoffnungen und Hübschen derPetenten so ganz Ge nüge geschehen kann. Ach habe jedoch durchaus nichts dage gen, wenn man auf dem von der geehrten Deputation vorge schlagenen Wege die Sache etwas 'beschleunigen will oder sicherer noch anbahnen zu Wunen vermeint. Ich muß aber meiner ständischen Pflicht getreu darauf aufmerksam machen, daß es schon der Consequenz wegen kaum gerechtfertigt er scheint, wenn-eine solche Sache zeitiger in den ständischen Wirkungskreis gezogen wird und dort zur Berathung und Empfehlung kommt, als sie .eigentlich den bestehenden Bor schriften nach dazu reif geworden ; denn die Petenten haben durchaus keine Zurückweisung, weder von der Kreisdircctkou noch von der Staatsregierung erfahren. Ich kann also nur glauben, daß es von Seiten der Betheiligten der Wunsch,ist, daß die S,ache unter allen.Umstanden zur günstigen Erledi gung -präparirt und,zu einemganz gewissen Resultate ge führt werde, und zu Erreichung dieses.Zieles will ich durch Einstimmung in den Deputationsvorschlag gern behülflich sein. Regierungsrath v. Zehmen: Diese Petition scheint zwar etwas mehr Berücksichtigung zu verdienen als dievorige, soweit ich die Verhältnisse übersehen kann. Jndeß ich muß meinervorhin ausgefprochenenAnsicht treu bleiben und kann es hier auch nicht für angemessen halten, die Petition ohne Weiteres zur Berücksichtignng zu empfehlen, sondern nur zur Erwägung. Gerade aus dem, was Herr Amts hauptmann v. Egidy mitgetheilt hat, geht hervor, daß die Sache noch nicht einmal bis zur Resolution der obersten Staatsbehörde gediehen ist; wir können eine Sache nicht zur Berücksichtigung empfehlen, die der Staatsregierung noch Nicht zur Kcnntnißnahme vorgelegen hat. Es wird daher Wohl gut sein, sie nur,-zur Erwägung" zu empfehlen; dann wird die Petition wohl auch die nöthige Berücksichtigung fin den. Solche Berhältniffe übrigens, wie sie hier vorliegen, giebt es im LaNde.Hunderte, ija Kaufende. Bei jeder Eisen bahnstation findet dasselbe Verhältniß statt, wo der Weg mehr benutzt wird, als früher. Also ohne Weiteres eine solche Petition, ohne die Verhältnisse vorher ganz genau erwogen Zu haben, zur Berücksichtigung zu empfehlen, das-kann ich -richt für angemessen halten; ich'stelle also wieder denÄntrag, das Wort ^Berücksichtigung" in das Wort ,-Erwägung" umzuättdern. Präsident v. Scho nsels.-Die Kammer Hat denÄntrag -es Herrn v. Zehmen vernommen, und ich habe die Frage an fiezu stellen,.ob sie gemeint fei, dies en Antragzu unterstützen ? — Geschieht sehr.zahlreich. ^Präsident v. SchönfelsrJch werde nun zu erwarten Haben, ob noch Jemand das Wort wünscht. -v. Eg i d y : Zch,must allerdings, da Herr v. Zehmen vor hin die Aeußerung gethan hat, daß dergleichen drückende Ver hältnisse, wie das vorliegende, in sehr großem numerischen Maaßstabe auch anderwärts noch im Hande vorkommen, hier gegen Einwand erheben. Ich behaupte, daß das vorliegende Beispiel von Wegebaulast den seltensten Fällen der Art gehört, und möchte mich fast gedrungen fühlen,.auf dasZeug- njß derjenigen -geehrten Herren Collegen zu provociren, die in der fraglichen Gegend gleich mir bekannt sind. Diese wer den bestätigen können, daß eine so bedeutende Frequenz, wie dort nach Eröffnung fier großartigen Braunkohlenwerke ent standen äst, sich-gewiß nur äußerst selten auf-einem.gewöhn- lichcn Eommunicativnswege vorsinden möchte, und daß Die jenigen, .die gerade vo.n der Last der Wegeunterhaltung hart betroffen werden, nur den allergeringsten Bortheil von der bessern Beschaffenheit des Weges chaben ; den zieht in der Hauptsache, und den obwaltenden Umständen -nach so recht unmittelbar der -Staatssiscus durch den Kohlenabsatz und Kohlenvertrieb .auf diesem Wegestücke. Präsident v. Schönfels: Es scheint nun Niemand mehr dqs Wort zu verlangen, und ich ertheile daher dem Herrn Referenten das Schlußwort. Referent Graf Einsiedel-Wolkcnburg: Ich habe nichts weiter zu thun, als den Deputationsantrag seinem Schicksale entgegengehen zu lassen. Präsident v. Sch önfels: Ich gebe daher zur Fragstel- kung über, und zwar in ganz gleicher Weise, wie bei dem vor hergehenden Gegenstände. Das Gesuch der Petenten geht dahin, aufderStraßezwischen Leisnig und Colditz Chaussee geld erhebemzu dürfen; die Deputation rathet der Kammer an, dieses Gesuch der hohen Staatsrcgierung zur Berücksichtigung anheimzugebejn, und ich habe die Frage an die Kammer zu richten: ob sie sich in dieser Be ziehung mit der Deputa tion -einverstchen wolle? — Gegen 10 Stimmen wird der Deputationsantrag abge worfen. Präsidentv. Schönfels: Ich richte nun die Frage auf den. Antrag des Herrn v. Zehmen, -er dahin geht: es Möchte das Gesuch der Staatsrsgierung zwar anheimgegeben werden, aber nur „zur Erwä gung", und ich frage die Kammer: ob sie sich mitdie- sem Anträge des Herrn v. Zehmen einverstehen w olle? — Einstimmig Ja. Präsident v. Schönfels: Somit wäre die Kagesord- nung-er heutigen Sitzung erledigt. Ich werde nun die Zeit der -nächsten Sitzung bestimmen, und zwar auf Mittwoch 41 Mr. Gegenstand der Berathung wird fein : der Bericht der vierten Deputation über eine Petition um Entschädi gung wegen -entzogener Jagdgerechtsame, und dann der Bericht der zweiten Deputation über das Postulat zur Erbauung des Hospitalgebäudes zu Teplitz. Ich ersuche also
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