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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 75. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-03-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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Ansicht vollkommen an: die Verhandlungen'fortzuführen, um wo möglich zu Gunsten der landeinwärts gelegenen Staa ten einen veränderten, günstigeren Repartitionsmaaßstab festgestellt zu sehen, wonach von diesen Staaten die Marine beiträge zu leisten sein würden. Die Deputation empfiehlt daher der geehrten Kammer folgende Anträge: Die ferneren Verhandlungen in dieser Angelegen heit und die Entscheidung darüber, wenn der Augenblick gekommen, die Auszahlung der frag lichen Summe zu bewirken, vertrauensvoll in die Hand der Regierung zu legen. Die Deputation setzt aber hierbei voraus, daß 1") die hohe Staatsregierung auch fernerhin bemüht sein werde, für Festsetzung eines billigeren, mit den Verhältnissen, unter denen eine deutsche Ma rine ins Leben treten kann, mehr in Einklang ste henden Maaßstabes für die deutsche Marine Sorge zu tragen, als wie derjenige ist, nach welchem bis her die für allgemeine Bundeszwecke nöthigen Geldmittel von den sämmtlichen deutschen Bundes staaten aufgebracht worden sind; 2) jedenfalls die Auszahlung nicht eher erfolge, als bis s) ein wirkliches Centralorgan für die deutschen Bundesstaaten ins Leben getreten ist; b) als nicht mit Zuversicht zu erwarten steht, daß sämmtliche Bundesstaaten nicht nur die bisher ausgeschriebenen Beiträge, sondern auch die ferneren, zur Unterhaltung und Ausbildung der gedachten Flotte nöthig werdenden Beiträge, ein zahlen werden, und namentlich die beiden größten deutschen Staaten bei dieser Flotte sich gemein schaftlich mit den übrigen deutschen Staaten betheiligen, sei es durch Beiträge an Geld oder durch Stellung ihres Contingents i» natura. Folgenden, von der zweiten Kammer einstimmig ange nommenen Antrag empfiehlt die Deputation ebenfalls zur Annahme. Der Antrag lautet: Die Staatsregierung wolle von dem weitern Ver laufe und dem Resultate der Verhandlungen der Ständeversammlung seiner Zeit Mittheilung zu gehen zu lassen. Unter diesen Voraussetzungen empfiehlt die Deputation ihrer geehrten Kammer: die Bewilligung zu eventueller Verausgabung der sub Position 9 des außerordentlichen Ausgabe budgets geforderten 226,513 Lhaler aussprechen zu wollen. Prasidentv. Schönfels: Es ist der geehrten Kammer bekannt, daß dieserBericht, der soeben vorgetragen worden ist, nur erst gestern zur Vertheilung gelangt ist. Nach der Landtagsordnung soll die Berathung der Berichte nur erst am dritten Tage nach ihrer Vertheilung stattfinden; ich werde daher eine Frage an die Kammer zu stellen haben, ob sie die sofortige Berathung vornehmen will, und zwar um deswillen, weil diese Berathung von Seiten der hohen Staatsregierung gewünscht worden ist. Ich frage: ob die Kammer die sofor tige Berathung des eben vorgetragenen Berichtes vornehmen will? — Einstimmig Ja. Präsident v. Schönfels: Es wirb nun, sofern der Herr Referent nichts weiter zu bemerken hat, die Discussion zu eröffnen sein. Es scheint, als wenn Niemand das Wort verlangt, ich werde daher zur Fragstellung übergehen. Die Anträge, um die es sich hier handelt, befinden sich auf S. 268 und 269 des Berichtes. Diese Anträge werden von Seiten der Deputation zur Annahme empfohlen, jedoch unter ge wissen Voraussetzungen; ich werde daher die Frage auf die Anträge richten, und zwar unter Vorbehalt der in dem Be richte gestellten Voraussetzungen. Der erste Antrag, um den es sich hier handelt, lautet: „Die fernern Verhand lungen in dieser Angelegenheit und die Ent scheidung darüber, wenn der Augenblick gekom men, die Auszahlung der fraglichen Summe zu bewirken, vertrauensvoll in die Hand der Re gierung zu legen." Ich frage: ob die Kammer sich be züglich dieses Antrages mitdcrDeputation einverstehen will? — Einstimmig Ja. Präsident v. Schönfels: Die Voraussetzung, die nun die Deputation macht, werde ich, gleichwie es in der zweiten Kammer geschehen ist, ebenfalls zur Abstimmung zu bringen haben. Die erste Voraussetzung, welche die Deputation be züglich unserer Genehmigung dieses Antrages macht, ist fol gende: „daß erstens die hohe Staatsregierung auch fernerhin bemüht sein werde, für Fest setzung eines billiger«, mit den Verhältnissen, unter denen eine deutsche Marine ins Leben treten kann, mehr inEinklang stehenden Maaß stabes für die deutscheMarineSorge zu tragen, als wie derjenige ist, nach welchem bisher die für allgemeine Bundeszwecke nöthigen Geld mittel von den sämmtlichen deutschen Bundes staaten aufgebracht worden sind." Ich frage: ob sich die Kammer mit dieser Voraussetzung einverstehen will? — Einstimmig Ja. Präsident v. Schönfels: Die Frage werde ich nun auf den letzten Antrag zu richten haben, ebenfalls unter Vor behalt der von der Deputation gemachten Voraussetzungen. Ich werde nun die Frage auf die Bewilligung der Summe richten; in dieser Beziehung empfiehlt uns die Deputation: „dieBewilligung zueventuellerVerausgabung der 8ub Pos.9 des außerordentlichen Ausgabe budgets geforderten 226,513 Thlr. aussprechen zu wollen," und ich frage: ob die Kammer mit den bereits von mir erwähnten Voraussetzungen, auf die noch die Frage zu stellen ist, diesen Antrag ihrer Deputation genehmigen will? — Einstimmig Ja. Präsident v. Schönfels: Die mehrerwähnten Vor aussetzungen hierzu lauten nun: „es solle die Auszahlung nicht eher erfolgen, als bis a) ein wirkliches Central- organfürdie deutschen Bundesstaaten ins Leben getreten ist." Ich frage: ob sich die Kammer mit dieser Voraussetzung einverstehen will? — Einstimmig Ja.
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