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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 79. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-03-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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Referent Bürgermeister Hennig: Ich wollte mich ganz in demselben Sinne aussprechen, wie es eben »von Herrn v. Schönberg geschehen ist, und ich hatte mir vorgenommen, .zu diesem Zwecke einen Antrag zu stellen, nämlich nach den Worten „unablegliche Capitale" zu setzen: „mit Ausnahme -solcher, deren Ertrag zu milden Zwecken bestimmt ist." Ich glaube, es würde besser in die Oeconomie des Gesetzes passen, wenn es auf diese Weise erfolgt. v. Schönberg-Bibran: Damit erkläreichmichganz einverstanden. v. Friesen: Ich bin zwar ganz einverstanden mit dem, was Herr v. Schönberg gesagt hat, mache aber nur auf etwas aufmerksam. Zn der Anführung der einzelnen Kategorien inZ. 11a. sind eigentlich nur Beispiele enthalten, und dann kommt die allgemeinere Clausel r „und solche feste Geldgefälle, welche entweder auf Grund und Boden haften rc."; wenn wir also blos die eisernen Capitalien wegstreichen, würde nichts gewonenn sein. Darum scheint es mir logisch rich tiger, der Paragraphe einen Zusatz hinzuzufügen. Präsident v. Schönfels: Unter diesen Umständen bitte ich, den Antrag schriftlich einzureichen. (Nachdem dies geschehen.) Ehe ich Jemandem weiter das Wort ertheile, würde ich den Antrag des Herrn v. Schönberg-Bibran zur Unterstützung zu bringen haben. Er geht dahin, am Schlüsse der §. 11a. zu sagen: „eiserne Capitale, milden Stiftungen angehörend, sind nicht ablösbar", und ich habe an die Kammer die Frage zu richten: ob sie diesen Antrag unterstützt? — Geschieht sehr zahlreich. Bicepräsident Gottschald: Ich habe zwar schon zwei mal gesprochen, ich bitte aber ums Wort zu einer Erklärung, die darauf berechnet ist, die ganze Debatte abzukürzen. Für den zweiten Lheil meines Antrags habe ich, wie es scheint, keine Aussicht, daß er Annahme finden werde; da er also diese nicht hat, und ich auch nicht wünsche, daß die Debatte ver längert werde, vielmehr das baldige Zustandekommen des Ge setzes dringend wünsche, so erkläre ich, daß ich den zweiten Lheil meines Antrags fallen lassen werde und mich blos auf den ersten, auf den Ausfall der Worte: „unablegliche soge nannte eiserne Capitale", beschränken will. Präsident v. Schönfels: Die Kammer hat vernom men die Erklärung des Herrn Bicepräsidenten; sie geht dahin, den zweiten Theil des Antrags fallen zu lassen. Der Antrag ist von der Kammer unterstützt worden, es würde daher auch eine Erklärung von der Kammer darüber zu vernehmen sein, um den Antrag als nicht geschehen anzusehen. Ich frage: ob die Kammer mit dem Rückzüge des zweiten Lheils des Gottschald'schen Amendements einverstanden ist? — Ein stimmig Ja. Präsidentv.Schönfels: Es steht also nur der erste Lheil des Antrags des Herrn Bicepräsidenten, der dahin geht, die Worte: „unablegliche sogenannte eiserne Capitale" irr Wegfall zu bringen, und der Antrag des Herrn v. Schönberg, der eben erst zur Unterstützung gekommen ist. Es wird nurr Herr v. Heynitz das Wort haben. v. Heynitz: Ich hatte mir vorgenommen, noch einmal das Princip zu erwähnen, warum ich vorzüglich dieAufnahme der Stiftungen wünschte, ich will aber nach Allem, was ge sprochen worden ist, davon absehcn; aber ich muß doch noch auf etwas aufmerksam machen, was sich auf den v. Schön- berg'schen Antrag bezieht. Ich werde diesem Anträge bei-- stimmen und habe mich über ihn gefreut, glaube aber inUeber- einstimmung mit Herrn v. Watzdorf, daß man auch die Ren ten erwähnen möchte, die den Zweck der Stiftungen haben^ Ich stelle daher das Sousamendement, daß auch hineingesetzt werde: „und Renten", denn es kommt der Fall vor, daß Ren ten zu Stiftungen bestimmt sind, ohne daß sie durch eiserne Capitalien repräsentirt werden. Dann wollte ich mir noch eine Frage erlauben: Ist es unbedenklich, zu sagen: „mildeStif- tungen"? Wäre es richt besser, bloszu sagen: „Stiftungen"? Es könnte sonst sehr leicht Streit darüber entstehen, ob eine Stiftung mild ist oder nicht; ich wünschte aber, daß jede Stif tung aufrecht erhalten werde. Präsident v. Schönfels: Ist es Ihre Absicht, auch irr Bezug auf den zweiten Theil Ihrer Rede einen Antrag zrr stellen? v. Heynitz: Ja, denn ich wünschte das Wort „milde" in Wegfall zu bringen, und ich frage nur, ob ich diesen An trag schriftlich einzureichen habe? Präsident v. Schönfels: Nein, das ist nicht nöthig, er ist zu einfach. Ehe ich die Discussion weiter sich fortspin nen lasse, werde ich die Sousamendements des Herrn v. Heynitz zur Unterstützung zu bringen haben. Das erste dieser Sous amendements geht dahin, im Anträge des Herrn v. Schönberss hinter dem Worte „Capitalien" eknzuschalten: „und Renten", und ich frage: ob die Kammer dieses Sousamendement zrr unterstützen gemeint ist? — Geschieht hinreichend. Präsident v. S chönfels: Herr v. Heynitz trägt ferner darauf an, aus dem v. Schönberg'schen Anträge das Wort „milden" inWegfallzu bringen, und ich habe die Frage an die Kammer zu richten: ob sie auch diesen Antrag zu unterstützen gemeint ist? — Ebenfalls hinreichend. Prinz Johann: Auf einen Umstand erlaube ich mir doch aufmerksam zu machen; ich verstehe nämlich die Conse quenz des ersten Antrages nicht, ich bemerke aber, daß er im Widerspruche steht mit der bereits angenommenen §. 8 b. Denn hier ist gesagt: „Alle auf Grund und Boden haftenden Abgaben u. s. w. sind ablösbar", also wir haben bereits an genommen, daß auch die Renten der Stiftungen ablös lich sein sollen; nach dem Anträge aber würden die Stiftun-
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