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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 82. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-03-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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-Kammer zu richten: ob sie gemeint ist, dieses Urlaubsgesuch, welches durch dringende Familienverhältniffe begründet ist, zu bewilligen? — Einstimmig Ja. Präsident v. Schönfels: Eine weitere Mittheilung habe ich der Kammer nicht zu machen. — Es könnte nun der Vortrag der ständischen Schrift erfolgen, welche Se. Königl. Hoheit vorhin erwähnte. (Die ständische Schrift wird vorgetragen.) Wenn Niemand gegen die Fassung der eben verlesenen Schrift etwas einwendet, so wird dieselbe als genehmigt an zusehen sein und in dieser Maaße abgelassen werden. Es wird nun die zweite ständische Schrift über die Petition des Abg. Elbel und Genossen, die Grundsteuerregulirung betreffend, zum Vortrag kommen. Herr v. Zehmen, als Referent, wird die Güte haben, uns den Vortrag derselben zu geben. (Dies geschieht.) Wenn Niemand gegen die Fassung dieser Schrift etwas einwendet, so wird auch sie in der vorgetragenen Maaße ab gelassen werden. Bevor wir zur Lagesordnung übergehen, habe ich noch anzuzeigen, daß Herr v. Egidy unwohl ist und in der heutigen Sitzung nicht erscheinen wird. Wir können nun zur Tagesordnung übergehen. Dieselbe erleidet jedoch einigermaaßen eine Ab änderung, und zwar insofern, daß der zweite Gegenstand der selben zuerst vorgetragen wird. Es wirddaherderNachbericht der zweiten Deputation über Position 666., die Volksschul lehrer betreffend, sofort zur Berathung gelangen, und ich ersuche den Herrn Referenten,.Bürgermeister Löhr, den Vor trag zu bewirken. Referent Bürgermeister Löhr*): Der Bericht lautet zum allgemeinen Theile, sowie zu Punkt 1 dieser Position folgendermaaßen: Die erste Kammer hat in der 67. öffentlichen Sitzung am 3. Februar 1851 bei der Berathung des Ausgabeetats für das Departement des Cultus und öffentlichen Unterrichts auf den Vorschlag ihrer zweiten Deputation beschlossen, nach dem Beispiele der jenseitigen Kammer die Beschlußfassung über die, die Volksschulen betreffende Ausgabeposition 66 6. so lange auszusetzen, bis der mittelst königlichen Decrets vom 18. Deccmber 1850 vorgelegte Gesetzentwurf, einige Abände rungen und Zusätze zum Volksschulgesetze vom 6. Juni 1835 betreffend, berathen sein werde. Nachdem nun inzwischen diese Berathung in beiden Kammern erfolgt ist, so steht die Finanzdeputation der ersten Kammer nicht an, letzterer über die gedachte Position des Ausgabebudgets nachstehenden Be richt vorzulegen. *) D» von dem Referenten vorgetragenen Motive zum allge meinen Theile dieser Position, sowie zu dem Punkte 1—3 derselben, f. L.-M. II. A. Nr. 87 S. 1886 fg. Es werden auf die laufende Finanzperiode zu Pos. 666. Für die Volksschulen. 18 17) 16,500 - 7,000 - 18) 1,200 - 3,000 - Id) 20) schaftlichenSchulanstalten; 9 - Tranksteuerentschädigun gen für die Schullehrer und einige Kirchendiener; - - zu Verbesserung des Ein ¬ kommens der Volksschul lehrer, Entschädigung bei Ausschulungen und Unter stützung unvermögender Schulgemeinden bei Auf bringung desSchulbedarfs; - - zurUnterstützungderSchul- gemeinden bei Bauen und Reparaturen; - - zu Beförderung des gym ¬ nastischen Unterrichts; - - Zuschuß zur Schullehrcr- Wittwen-undWaisencasse; 72,325 Lhaler etatmäßig und 132 Lhaler transitorisch, also überhaupt 72,457 Lhaler gefordert. Die vorige Bewilligung betrug 37,025 Lhaler 18 Ngr. 9 Pf., und zwar: 15) 3,800 Lhlr. — Ngr. — Pf. zu Unterhaltung der knapp- 16) 5,525 37,025 Lhlr. 18 Ngr. 9 Pf. uts. Das gegenwärtig vorliegende Postulat enthält daher neben den vorstehend verzeichneten bisherigen Bedarfssätzen eine Erhöhung von 35,431 Lhaler 11 Ngr. 1 Pf. oder abge rundet 35,432 Lhlr., wovon 1) 33,500 Lhlr. zu Verbesserung des Einkommens der Elementarvolksschullehrer, 2) 1,800 - zu Beförderung des gymnastischen Unterrichts, 3) 132 - zur Uebertragung der Pensionen der ehemaligen Landschullehrer-Wittwen- casse in der Ephorie Dresden 35,432 Lhlr. nts. bestimmt sind. Anlangend nun zunächst die bisherige Bewilligungs summe an 37,025 Lhlr. 18 Ngr. 9 Pf., so hat dieselbe auch für die gegenwärtig laufende Finanzperiode ohne irgend eine Erinnerung die einhellige Genehmigung der zweiten Kammer erhalten. Da die Zwecke der verschiedenen, unter 15,16, 17, 18,19 und 20 oben näher angegebenen Forderungen stets die ständische Anerkennung gefunden haben, so erscheint es der Finanzdeputation der ersten Kammer unbedenklich, der letz teren den bisherigen Bewilligungsbetrag an 37,025 Lhaler 18 Ngr. 9 Pf. arch für die gegenwärtige Budgetperiode zur Bewilligung anzuempfehlen. Die Deputation bemerkt dazu nur so viel, daß die unter Nr. 17 bisher bewilligten 16,500 Lhaler nach Versicherung der Staatsregierung ausgereicht haben, um allen ständigen Lehrern den gesetzlichen Minimal gehalt, wo die Kräfte der Schulgemeinde dazu nicht auslang- ten, zu gewähren, auch den Lehrern auf Minimalstellen nach 6-, 15- und 24jähriger Dienstzeit eine jährliche Gehaltszulage von beziehentlich 10 Lhaler, 20 Ehaler und 30 Lhaler zu zahlen.
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