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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028243Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028243Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028243Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 84. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-04-01
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll50. Sitzung 943
- Protokoll51. Sitzung 955
- Protokoll52. Sitzung 961
- Protokoll53. Sitzung 977
- Protokoll54. Sitzung 995
- Protokoll55. Sitzung 1003
- Protokoll56. Sitzung 1031
- Protokoll57. Sitzung 1049
- Protokoll58. Sitzung 1061
- Protokoll59. Sitzung 1073
- Protokoll60. Sitzung 1081
- Protokoll61. Sitzung 1091
- Protokoll62. Sitzung 1103
- Protokoll63. Sitzung 1123
- Protokoll64. Sitzung 1153
- Protokoll65. Sitzung 1179
- Protokoll66. Sitzung 1199
- Protokoll67. Sitzung 1221
- Protokoll68. Sitzung 1245
- Protokoll69. Sitzung 1267
- Protokoll70. Sitzung 1293
- Protokoll71. Sitzung 1321
- Protokoll72. Sitzung 1333
- Protokoll73. Sitzung 1353
- Protokoll74. Sitzung 1381
- Protokoll75. Sitzung 1389
- Protokoll76. Sitzung 1393
- Protokoll77. Sitzung 1409
- Protokoll78. Sitzung 1433
- Protokoll79. Sitzung 1465
- Protokoll80. Sitzung 1497
- Protokoll81. Sitzung 1513
- Protokoll82. Sitzung 1531
- Protokoll83. Sitzung 1553
- Protokoll84. Sitzung 1575
- Protokoll85. Sitzung 1603
- Protokoll86. Sitzung 1631
- Protokoll87. Sitzung 1645
- Protokoll88. Sitzung 1677
- Protokoll89. Sitzung 1701
- Protokoll90. Sitzung 1727
- Protokoll91. Sitzung 1757
- Protokoll92. Sitzung 1765
- Protokoll93. Sitzung 1797
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1850/51,2 -
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und ich würde, wenn die Kammer es genehmigt, Vorschlägen, das Protokoll jetzt vortragen zu hören. v. Nostitz-Wallwitz: Eszeigtsich nocheinDifferenz- punkt in Bezug auf das außerordentliche Militärbudget. Präsident v. Schönfels: Soviel ich vernommen habe, hat dieVereinigungsdeputation deshalb nochmals zusammen- Zukommen. v. Nostitz-Wallwitz: Es ist das blos wegen des Schäffer'schen Antrags, wegen dessen das Vereinigungsver- fahren keinen Erfolg gehabt hat. Es ist nun zu bestimmen, ob die erste Kammer der zweiten Kammer'beipflichten wolle oder nicht. Präsident v. Schönfels: In Bezug auf den Schäffer' schen Antrag? v. Nostitz-Wallwitz: Ja! Präsident v. Schönfels: Da ist in der Vereinigungs deputation, soviel ich mich entsinne, nochmals zusammenzu kommen, um über diesen Antrag zu berathen. v. Nostitz - Wallwitz: Das betrifft einen finanziellen Punkt, ob die 495,000 Thaler auf das ordentlicheBudget oder auf das außerordentliche genommen werden sollen; darüber ist noch eine Berathung mit dem Regierungscommissar erfor derlich und von diesem selbst beantragt worden, daß sie mor gen Vormittag stattsinden s oll. v. Schönberg-Bibran: Ich muß das bestätigen, was Herr General v. Nostitz gesagt hat. Nach dem aufge- nommenen Protokoll ist die Sache so, wie Herr General v. Nostitz bemerkt hat. Präsident v. Schönfels: Das aufgenommene Proto koll ist allerdings eine Autorität, der ich mich gern unterwerfe. Es würde also ein Differenzpunktvon Herrn General v. Nostitz vorzutragen sein. Referent v. Nostitz-Wallwitz: Es ist der Kammer erinnerlich, daß bei der Berathung des Berichts über die außerordentlichen Militairausgaben von der zweiten Kammer der Antrag erfolgte: „Die Staatsregierung wolle den Be stand der Armee auf die frühere, vor dem Gesetze vom 9. No vember 1848 stattgefundene, nach einem Procent der nach der Bundeskriegsmatrikel angenommenen Bevölkerung Sach sens von 1,200,000 Seelen berechnete Stärke zurückführen, und zu dem Ende den nächsten Ständen ein hierauf gegrün detes Gesetz über Erfüllung der Militairpflicht vorlegen, für den Fall aber, daß diese Maaßregel unausführbarerschiene, den nächstversammeltenKammern die Gründe angeben, welche die Ergreifung einer solchen Maaßregel unthunlich machten, inmittelst jedoch die für den gegenwärtigen Bestand der Armee etwa noch erforderlichen Ofsiziersstellen bis zum nächsten Land tage unbesetzt lassen." Auf den Rath ihrer Deputation nahm die erste Kammer diesen Antrag nicht an, einestheils, weil bei Berathung des ordentlichen Budgets bereits von beiden Kam ¬ mern zwei beinahe gleichlautende Anträge angenommeuivor- den waren, und namentlich, weil bei der Berathung dieses Gegenstandes in der zweiten Kammer von Seiten des Vor landes des Kriegsministeriums noch ausdrücklich bemerkt worden war: „Was die Zurückführung der Armee auf ihren 'rühern Stand anlangt, so kann ich Ihnen die tröstliche Ver- rcherung geben, daß die Regierung der Erste sein würde, welcher, wenn sich Füglichkeit dazu herausstellte, eine Ver minderung der Armee eintreten ließe." Bei dem heutigen Vereinigungsverfahren ist zwischen beiden Finanzdeputatio nen keine Uebereinstimmung erfolgt, unddieFinanzdeputatiorr rathet der Kammer an, bei ihrem Beschlüsse zu beharren, d. h. den dresfallsigen Antrag der zweiten Kammer nicht anzu nehmen. Präsident v. jSchönfels: Ich habe zu erwarten, ob Jemand hierüber zu sprechen begehrt. Es scheint dies nicht der Fall zu sein. Herr General v. Nostitz hat den Antrag, um den es sich handelt, vorgetragen; er geht dahin, bei dem frü heren Beschlüsse stehen zu bleiben, und ich habe die Frage an die Kammer zu richten: ob sie sich in dieser Hinsicht mit dem Anträge ihrer Deputation einverstehen will? — Einstimmig Ja. Präsident v. Schönfels: Es würde nun das Proto koll zu verlesen fern, um dann zum eigentlichen Gegenstände der heutigen Tagesordnung überzugehen. (Die Verlesung des Protokolls erfolgt.) Präsident v. Schönfels: Wenn Niemand gegen die Fassung des Protokolls etwas zu erinnern hat, so erkläre ich dasselbe für genehmigt, und es wird dasselbe der zweiten Kam mer mitgetheilt werden. Zur Mitvollziehung lade ich ein den Herrn Staatsminister v. Nostitz-Jänckendorf und Herrn Vice präsidenten Gottschald. (Geschieht.) Wir gehen nun zu dem ersten Gegenstände der heutigen Tagesordnung über, es ist das der^Bericht der außer ordentlichen Deputation, die Verfassungsrevision betreffend. Herr Freiherr v. Friesen wird ersucht, den betreffenden Vor trag zu erstatten. Referent v. Fries en: Der Bericht lautet: Zn zwei Berichten vom 6. und 7. November v. I. legte die zur Begutachtung der durch das Dekret vom 19. Juli 185S vorgelegten Gesetzentwürfe sub L., 6. und v. erwählte außerordentliche Deputation der geehrten Kammer ihr Gut achten vor, und zwar wurde in dem ersten Berichte über die Abschnitte I.—VI. des Entwurfs zur revidirten Verfassungs urkunde sub in Verbindung mit den Gesetzentwütfen suL L. und v., in dem zweiten aber über die Abschnitte VII. und VIII. des Entwurfs suk in Verbindung mit dem Entwurf zu einem neuen Wahlgesetz s«b 6. Vortrag erstattet. Nachdem nun die Berathung über diese Gegenstände in beiden Kammern und zuletzt in der zweiten stattgefunden, hat die unterzeichnete Deputation Behufs der weiteren Beschlüsse Folgendes zu berichten:
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