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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 56. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-04-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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Versammlungen haben jederzeit vorgezogen, diese Ausgaben in zwei selbstständige Colonnen, die eine für den etatmäßigen, die andere für den transitorischen Aufwand, aufzunehmen. Die Staatsregierung hat geglaubt, demWunsche derKammern diesmal entgegenzukommen und demgemäß diePostulate unter zwei Colonnen aufgeführt. Es läßtaberdervorliegendeBericht Zweifel darüber zu, obdergcehrteAusschußdieseAnstchttheilt, insofern er bei allen seinen Schlußanträgen die zur Abstim mung zu bringenden Postulate unter Einer Summe auf geführt und den transitorischen Aufwand als inclusiven Auf wand aufgeführthat. Es ist dieser Gegenstand präjudiciell für die Geschäftsbehandlung aller übrigen Abschnitte des Staats budgets, und insofern wünsche ich, daß die geehrte Kammer sich darüber ausspreche, ob es dabei sein Bewenden haben soll, wie nach der Vorlage geschehen ist, daß zwei selbstständige Colonnen beibehalten werden, oder ob das ursprüngliche Ver fahren der Staatsregicrung, eine Hauptcolonne mit bei- gefügterNebencolonne aufzustellen, angenommenwerden soll. Berichterstatter 0. Hülße: Der Herr Negierungs- commissar hat selbst erklärt, daß es sich hier blos um einen rein formellen Gegenstand handle. Ich muß allerdings ge stehen, daß mir dieser früher Seiten der Kammer an den Lag gelegte Wunsch, die Sache in der Art zu behandeln, daß man die Gesammtbewilligung in zwei einzelne Posten spaltet und aufjede dieser Posten eine Frage stellt, nicht bekannt gewesen ist, und daß ich eben deswegen die Form gewählt habe, in welcher der Bericht gegenwärtig sich bewegt, nämlich die Form, daß die erste Aufstellung die Gesammthöhe der Bewilligung be greift und die zweite Summe als denjenigen Lheil, welcher in dieser Gesammthöhe als transitorisch zu bezeichnen ist. Ich habe mich in Bezug auf diese Aufstellung nach dem Vor gänge der frühem Kammern gerichtet, wie ich denselben in der Aufstellung der ständischen Schrift gefunden habe, durch welche das Budget genehmigt wird. Ich würde sehr gern, insofern ein gleicher Wunsch von Seiten der Kammer an den Lag gelegt wird, die betreffende Umänderung in den einzelnen Positionen vornehmen; ich glaube aber, daß im Ganzen eine wesentliche Aenderung in Bezug auf die Sache damit nicht verbunden ist. Wenn man «uch in der Form, wie van mir die Anträge formulirt worden sind, den Beschluß faßt, so bleibt das Sachverhaltniß doch vollständig dasselbe, man bewilligt die Gesammtsumme und bewilligt dann den einen Lheil derselben nur als transitorisch. Auf die andere Art würde man, dem Anführen des Herrn.Commiffars ent sprechend, denjenigen Lheil, welcher als etatmäßiger zu be zeichnen ist, im Voraus selbstständig bewilligen und dann den transitorischen Lheil ebenfalls selbstständig, so daß immer das Gesammtresultat wieder herauskäme, wie bei den Anträgen in der Gestalt, wie ich sie formulirt habe. Regierungscommissar v. Weißenbach: Ich bin voll kommen damit einverstanden, daß diese Bemerkung sich nur auf das Formelle bezieht, aber darauf erlaube ich mir den Herrn Berichterstatter aufmerksam zu machen, daß allerdings die frühere Aufstellung im Budget auch ständischer Seits eben diese Spaltung in sich enthält, und es deutet auch in der neuen Vorlage eine bezügliche Bemerkung Seite 56 des ersten Ban des erste Abtheilung auf diese Abweichung hin, im Ein klänge mit dem von frühem Standeversammlungen beobach teten Verfahren. Um Mißverständnissen zu begegnen, erlaube ich mir noch hinzuzufügen, daß es nicht durchaus nothwendig ist, daß die Abstimmung zu jeder bezüglichen Position unter zwei gespaltenen Colonnen erfolge, sondern sie könnte bei spielsweise Position 19, wo im Berichte des Ausschusses S.7 gesagt wird: „sie wolle Position 19 in einerHöhe von 53,207 Lhlr., einschließlich 6307 Lhlr. transitorisch, bewilligen," darauf gerichtet werden: „sie wolle Position 19 mit 46,300 Lhlr. etatmäßig und mit6307Lhlr. transitorisch bewilligen." Dadurch würde die Bemerkung des Herrn Berichterstatters vollkommen getroffen. Präsident Cuno: Ich glaube den Wunsch des Herrn Commiffars mit der Einrichtung, welche von unserm Aus schuß beliebt worden ist, bei den künftigen Abstimmungen in völligen Einklang setzen zu können, wenn ich allemal bei tran sitorischen Positionen zwei Fragen stelle, und zwar wird es nothwendig sein, die erste Frage nur auf die transitorische, die zweite auf die etatmäßige Position zu stellen; dadurch wird wenigstens jedes wesentliche Bedenken beseitigt werden. Wir können nunmehr wohl zu Position 19 übergehen. Abg. Eymann: Bei der Berathung des Budgets ist, so lange ich den ständischen Verhandlungen gefolgt bin, es immer Gebrauch gewesen, Wünsche auszusprechen. Auch ich erlaube mir hier einen Wunsch an die Staatsregierung zu bringen. Es ist nämlich in dieser Position auch die Pension mit begriffen, welche Staatsbeamte, die außer Dienst gesetzt sind, erhalten. Nun ist zu bedauern, daß wahrzunehmen ge wesen, daß man Männer außer Staatsdienst gesetzt, wo sich Jedermann darüber wundert. Ich weiß nicht aus welchen Gründen, ob es politischeoder anderesind. So viel ist gewiß, daß sie jedenfallsihre Function noch recht gut, gern und willig ausgeführt hätten, die Kräfte sind dazu da gewesen, man hat sie aber in Pension oderin Ruhestand versetzt und dadurch das Budget belastet. Andererseits ist cs auch wünschenswerth, daß die Staatsregierung bei Besetzung von Stellen im Ver waltungsfache auf Staatsangehörige lediglich Rücksicht nehme. Es sind aber einzelne Fälle vorgekommen, daß man AÜsländer, sogar auch einen Polizeipräsidenten, von Anderwärts hierher berufen hat. Ich sollte meinen, daß man in Sachsen selbst Männer finden könne, die sich für solche Stellen eignen. Ich Halters daher für nothwendig, den Wunsch auszusprechen, daß die Staatsregierung bei Besetzung von Verwaltungs ämtern vorzugsweise auf Staatsangehörige Rücksicht nehmen möge. Präsident Cuno: Wir können nun zur speciellcn Be rathung, zunächst zu Position 19, übergehen.
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