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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 56. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-04-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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kommt es denn auch, daß man, wie es in dem vorliegenden Berichte der Fall ist, mitBetrübniß wahrnehmen muß, daß da, wo es gerade dringend nothwendig wäre, so wenig gethan werden kann. Sehen Sie sich die Positionen an, wo es sich um Beförderung und Unterstützung der Industrie und der Landwirthschaft, der Sonntagschulen, der Bildung der nie der» Volksclassen handelt: welche winzig kleine Summen, von denen man vorausweiß, daß damit gar nicht entschieden und durchgreifend geholfen werden kann. Man kann aller dings nicht gut für diese so nothwendigen Angelegenheiten etwas Erhebliches thun, weil die Verwaltung nicht verein facht wird. Eine solche Menge Beamte, wie bei dem Mini sterium des Innern, und was sonst erforderlich ist, verschlingt die ganze Position, und kaum einige Hundert Thaler bleiben für das, was demLande eigentlich Nutzen bringen soll. Möge daher das Ministerium sich bald entschließen, den einzig mög lichen Weg von Ersparnissen einzuschlagen, den Gemeinden ihre Selbstständigkeit wieder zurückzugeben, und Mittelbe hörden zu entfernen, die nicht dazu beitragen, Ordnung im Lande und Vertrauen zur Regierung hervorzurufen, sondern gerade das Gegentheil dessen bewirken, was man von ihnen erwartet. Staatsminister v. Friesen: Ich muß mir erlauben, den geehrten Abgeordneten aufSeite 170 der Motiven zu dem Staatsbudget zu verweisen; daselbst ist ausdrücklich bemerkt, daß die jetzigen Positionen für das Ministerium des Innern und die dazu gehörigen Behörden nach dem zeitherigen Be- dürfniß bemessen worden sind, und daß es von den Einrich tungen, die künftighin beiderOrganisation der Verwaltungs behörden werden getroffen werden, abhangen wird, ob in die ser Hinsicht Ersparnisse eintreten können. Die Behörden organisation muß sich wesentlich nach der materiellen Gesetz gebung richten, die im Lande besteht, und so lange diese nicht abgeändert ist, läßt sich auch in der Organisation der Behör den nichts andern. Der geehrte Abgeordnete hat aufdieNoth- rvendigkeit einer neuen Gemeindeordnung, die den Gemeinden eine größere Selbstständigkeit geben soll, hingewiesen; ich^ erlaube mir darauf zu bemerken, daß ich wiederholt Gelegen- ; heit genommen habe, auszusprechen, daß eine Gemeindeord nung bereits in Arbeit begriffen ist, und wenn diese an die Kammern kommt, wird es Sache derVerhandlungen mit den selben sein, Grundsätze gesetzlich festzustellen, die, ohne dem Staatsinterefse in irgend einer Weise zu schaden, doch den Gemeinden die möglichste Selbstständigkeit gewähren. Es ist zu hoffen, daß aus diesem Wege auch ein Thell der Ge schäfte, die zeither von den Staatsbehörden besorgt worden sind, den Gemeinden überlassen werden könne; ich glaube aber kaum, daß dadurch eine wesentliche Ersparniß im Allge meinen erzielt werden kann, weil natürlicherweise mit dem Fortschritt der allgemeinen Bildung und Cultur überhaupt auch die Verhältnisse, die eine Tätigkeit der Regierung in Anspruch nehmen, nach andern Seiten hin sich immer mehr j vermehren. Jedenfalls aber, glaube ich, wird der Wunsch, den der geehrte Abgeordnete hat, künftig bei der Vorlage der Gemeindeordnung eine angemessene Berücksichtigung finden können. Jetzt hat die Regierung bei den Anschlägen, die sie den Kammern vorgelegt hat, sich nur auf das zeitherige Ver- hältniß beschranken können, weil sich natürlich in diesem Au genblick, ehe die neuen Gesetze mit den Kammern verabschie det sind, nicht übersehen läßt, welchen Einfluß sie auf das Budget haben werden. Ich erlaube mir nur auf einen Punkt noch zurückzukommen. Der geehrte Abgeordnete äußerte, daß die Mittelbehörden, welche beständen, nicht dazu dienten, Vertrauen zur Negierung zu erwecken, sondern das Ent gegengesetzte bewirkten; dem muß ich entschieden widerspre chen. Diese Behörden bestehen nach Maaßgabe der gesetz lichen Bestimmungen. Möglich, daß über die Zweckmäßig keit der Einrichtungen an sich verschiedene Ansichten obwal ten; darüber wird man künftig Gelegenheit haben, sich auszusprechen; aber gegen eine solche allgemeine Behaup tung, die nicht mit speckellenBeweisen belegt worden ist, muß ich die Behörden entschieden in Schutz nehmen und die Staatsregierung auch. Abg. Rewitzer: Es soll mich sehr freuen, wenn die Zu sicherung, die der Herr Staatsminister soeben gegeben hat, in Betreff der zu gebenden Selbstständigkeit der Gemeinden, recht bald ins Leben treten wird. Allein das ist cs eben, was ich beklage. Da wir vor beinahe fünfJahren dasselbe Budget beriethen, auch damals hieß es: man hätte sich auf das Zeitherige zu beschränken gehabt, in der nächsten Zeit solle eine Umgestaltung erfolgen. Fünf Jahre sind vorüber gegangen und sie ist nicht erfolgt, diese längst gewünschte Um gestaltung, und es werden vielleicht wieder fünfJahre vorüber gehen und sie wird immer noch nicht erfolgt sein. Wenn die Kammer über Geldbewilligungen zu berathen hat, da ist die Staatsregierung gleich zur Hand mit Versprechungen, an die sie nicht wieder denkt. In Betreff dessen, was der Herr Staats minister daraus erwiderte, daß die Kreisdirectionen das Ver trauen zur Staatsregierung im Volke schwächten, wie ich be hauptet habe, so kann ich ihm darüber kein Urtheil zugestehen. Im Volke muß man leben, um zu wissen, ob die Behörden Vertrauen erweckt oder Vertrauen haben oder nicht, und ich wiederhole nochmals: sie haben kein Vertrauen und werden keins erringen. Präsident Cuno: Es hat sich Niemand weiter bei der allgemeinen Debatte zum Worte gemeldet.... Regierungscommissar v. Weißenbach: Jchbittcum die Erlaubniß, zunächst eine allgemeine Bemerkung zu machen, die wesentlich auf das formelle Zahlenwerk, welches vorliegt, Bezug hat und wobei insbesondere das Finanzministerium betheiligt ist. Die Staatsregierung hat sich bei ihren frühem Vorlagen daraus beschränkt, für alle Poflulate eine Haupt- colonne aufzustellen und dieser für etwaige transitorische Aus gaben eine Nebencolonne beizufügen. Die srühern Stände-
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