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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 56. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-04-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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zulagen nicht bestritten werden mögen." Ich weiß, meine ? Herren, daß vielleicht der Eine oder der Andere von Ihnen an eine Bestimmung der Verfassung sich erinnern wird, wo es heißt: „Wenn Verwilligungen ausgesprochen werden, so sollen keine Bedingungen daran geknüpft werden;" aber ver gessen Sie nicht den Zusatz, welcher dabei steht: Nur solche Bedingungen sollen nicht daran geknüpftwerden, „welchenicht das Wesen oder die Verwendung der Bewilligung unmittel bar betreffen." Nun steht es aber mit dem Wesen und der Verwendung derBewilligungen in unmittelbarem Zusammen hänge, wenn wir sagen: wir bewilligen die Summe, aber nicht zu Gehaltszulagen, außerordentlichen Remunerationen und Gratificationen. Wird eine Gehaltszulage für nothwen- dig gehalten, da mag sie besonders postulirt werden; wer einen höhern Gehalt haben will, der mag sich an die Regierung wenden, und ist die Regierung damit einverstanden, so mag sie ein besonderes Postulat darauf gründen. Nun will ich auch den beiden Sprechern vor mir, wenigstens in formeller Beziehung und zwar in Bezug auf die andern Positionen, zu Hülfe kommen. Nämlich auch ich bin der Meinung, daß die 300 und 500 Lhlr., welche auf Seite 4 des Ausschußberichts für die beiden Referenten gefordert werden, nicht verwilligt werden mögen. Meine Herren, wer in unfern Lagen 1500 Lhlr. jährlichen Gehalt bezieht, der kann Gott danken, daß er sie bezieht, und daß er am Anfänge jedes Monats 125 Lhlr. auf den Lisch- hingelegt bekommt. Gehen Sie in. andere Familien und fragen Sie, welche Verlegenheiten jetzt da sind, z. B. wenn zu der bestimmten Zeit die hohen Steuern bezahlt werden sollen, wenn der Landwirth sein Korn nur unter dem wahren Productiv nswerthe mit 1 Lhlr. 27 Ngr. pro Scheffel zu verwerthen im Stande ist und wenn dennoch der Steuer bote vor der Lhür steht und die doppelterhöhte Steuer ab holen will, — dem giebt Niemand einen Zuschuß aus der Staatskasse, er muß zusehen, wie er vurchkommt. Wer 1500 oder 1000 Lhlr, sichere Zahreseinnahme hat, mag in dieser traurigen-Zeit daran denken, daß es die Umstände nicht zu lassen, vomStaate etwas mehr, zu fordern. Ja, im Gegentheil, meine Herren, ich erwarte von einem patriotisch gesinnten Manne/ von dem, der sein reichliches Auskommen hat, daß er zu,denen geht, die das Gouvernement führen und ihnen sagt: ich will 100, ich will 200 Lhlr. auf den Altar des Vaterlan des niederlegen. Aber Zuschüsse, geben von 2 und 300 Lhlr. — aus Brocken wird Brod, — dafür kann ich durchaus nicht stimmen. Ich fühle mich daher gedrungen, den Antrag hier mit zu stellen: „dieKammer wolle der Position von 300Lhlr. zu Erhöhung des Gehaltes für den Referenten in.landwirth- schaftlichen Angelegenheiten und der Position von 500 Lhlr. zu Erhöhung des Gehaltes für den Referenten in Angelegenhei ten der wissenschaftlichen und Kunstsammlungen, derKunst- academieen und des Museumbaues die Genehmigung ver sagen," Es sind.dies also nun drei Anträge, und ich will sie. hiermit gestellt, haben,. Der erste, ein schriftlicher, bezieht sich auf die Dispositionssumme und die beiden andern auf die Gehaltszulage, von deren schriftlicher Einbringung der Herr Präsident wohl abschen wird, da sie sich leicht im Gedachtniß behalten lassen. Präsident Cuno: Der Abg. Klinger hat drei Anträge gestellt, die abgesondert zur Unterstützung und spater zur Ab stimmung gebracht werden müssen. Dabei nehme ich Gelegen heit, mein Elnvcrständniß mit der vom Abg. Klinger eben dargelegten Ansicht zu erkennen zu geben: wenn nicht aus drückliche Anträge gestellt werden auf den Weg fall einer Position, bin ich außer Stande, auf einen bloßen Wunsch hin zu diesem Zwecke etwas zu thun, ohne mit der Fragstellung und Abstimmung ins Gedränge zu kommen, zumal das Zahlenwerk augenblicklich verändert werden muß., Unterstützen Sie nun den vom Abg. Klinger zuerst gestellten Antrag folgenden Inhalts: „DieKammer wolle die postulirte Dispositionssumme von 6799 Lhlr. 2--! Ngr. 3 Pf. mit der Bestimmung verwilligen, daß davon Remunerationen, Grati fikationen und Gehaltszulagen nicht bestritten werden mögen?" — Zahlreich unterstützt. Präsident Cuno: Der Abg. Klinger beantragt ferner: „der Position von 300 Lhlr. zur Erhöhung des Gehalts für den Referenten in landwirthschaftlichen Angelegenheiten die Genehmigung zu versagen." Unterstützen Sie diesen Antrag? — Ebenfalls zahlreich unterstützt. Präsident Cuno: Weiter beantragt der Abg. Klinger: „daß auch der unter Nummer 2 Seite4des Berichts erwähnten Position von 500 Lhlr. für den Referenten in Angelegen heiten der wissenschaftlichen und Kunstsammlungen, derKunst- academieen und des Museumbaues die Genehmigung versagt werden möge." Unterstützen Sie den Antrag? — Zahlreich. Präsident Cuno: Vicepräsident Haberkorn hat das Wort. Vicepräfldent Haberkorn: Es ist eine sehr mißliche Situation, wenn man für eine Erhöhung das Wort ergreifen soll, zumal wenn, wie soeben geschehen ist, von einem andern Abgeordneten mit beredter Zunge darauf hingewiesen und von mir die Ansicht getheilt wird, daß die Staatslast ohnehin sehr drückend und für die, die sie zu tragenjhaben, fast erdrük- kendM. Ich habe aber im Ausschüsse für die in Frage be fangenen Positionen gestimmt und halte cs daher für meine Schuldigkeit, diese beanspruchte Erhöhung nun auch mit in der Kammer zu vertreten. Anlangend nun zuvörderst die 300 Lhlr. für den Referenten in landwirthschaftlichen Ange legenheiten, die auf den Etat des Ministeriums des Innern übernommen.werden sollen, so scheint es meiner Ansichknach zuerst aufdieFrage anzukommen: ist es überhaupt nothwen- dig, daß ein solcher Referent für die landwirthschaftlichen An- gelegenheiten im Ministerium-sich befinde? Ich kann aller dings nach, dem dem Ausschüsse gemachten Mittheilungen nicht.anders die Frage beantworten, als mit Ja- denn diese
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