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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 56. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-04-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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spricht dem Anträge einer früher» Standcversammlung in der Schrift Nr. 72 vom 13 Mai 1846 und der in dem aller höchsten Decrete Nr. SO vom 22. Mai 1846 darauf ertheilten Zusage. Demselben wurden diejenigen, als nicht wiederkehrender Aufwand anzusehenden Ausgaben überwiesen, welche nach der Absicht der Staatsregierung nicht aus den laufenden und nachhaltigen Staatseinnahmen, sondern aus den verfügba ren Verwaltungsüberschüssen und den, soweit nöthig, durch besondere Creditmaaßregeln ferncrweit zu verstärkenden Cas- senbeständen zu bestreiten sein werden. Zunächst sind solche Ausgaben dahin zu rechnen gewesen, durch deren Verwendung substantielle Gegcnwerthe erlangt werden, die demnach als Anlagecapitalien erscheinen und auch für die Zukunft einen bleibenden Werth behaupten. Aber auch einige andere, auf welche der Begriff einer bleibenden substantiellen Erwerbung entweder überhaupt nicht oder doch nur theilweise paßt, von denen jedoch angenommen werden kann, daß sie auf ganz un vorhergesehenen und unabwendbaren äußern Veranlassun gen beruhen, und also gewissermaßen unter dem Gesichts punkt einer blos vorübergehenden außergewöhnlichen Landes last, analog den Kriegskosten, sich auffassen lassen, hat man in das außerordentliche Budget mit aufnehmen zu müssen ge glaubt, da es der Billigkeit gemäß erscheint, daß auch die Zu kunft an diesen Lasten verhältnißmäßig Antherl nehme. Die Regierung ist weit entfernt, dieses Verfahren als bleibende Norm aufstellen oder zur Consequenz ziehen zu wollen, viel mehr erkennt sie an, daß zu allen Zeiten neue außerordentliche Ausgaben hervorgerufen werden, deren Uebertragung die je desmalige Gegenwart auf sich zu nehmen haben wird. Sie ist auch der Meinung, daß im jedesmaligen concreten Falle die mehre oder mindere Höhe der betreffenden Ausgabe den Ausschlag zu geben haben werde, und hat aus ebendiesem Grunde einige das Ressort des Departements des Innern, in gleichen des Cultus und öffentlichen Unterrichts berührende Postulats der gedachten Art, ihrer geringem Erheblichkeit we gen, unter den transitorischen Aufwand des ordentlichenBud- gets mit ausgenommen. Dieselbehat aber zudem gegenwärtig von ihr eingeschla genen Verfahren hauptsächlich aus dem Grunde sich genöthigt gesehen, um von dem Budget der Gegenwart den Vorwurf der Ueberlastung oder wohl gar der Unerschwinglichkeit abzu wenden. Denn allerdings ergiebt, jener Ausscheidungen ohnerachtet, das gegenwärtige ordentliche Ausgabebudget (7,600,669 Lhlr.), mithin im Vergleich zu dem der abgewiche nen Finanzperiode (5,786,059 Lhlr. 4 Ngr. 6 Pf.) noch im mer die sehr beträchtliche Erhöhung um 1,814,609 Lhlr. 25 Ngr. 4 Pf. Zeigt sich nämlich auch bei ersterm eine Verminderung um: 2,534 Lhlr. 20Ngr. 7Pf.beiAbschn. 8. Gesammtminist. rc., 6,156 - 5 - 5 - - - L. Departement der Finanzen, 29,877 - 23 - 4 - - - u. Departement des Auswärtigen, 38,568 Lhlr. 19 Ngr. 6 Pf. in Summa, so enthält dasselbe dagegen eine Vermehrung um: 905,336Lhlr. 12 Ngr.8 Pf. bei Abschn. ä. allgem. Staats bedürfnisse, 50,117 - 13 - 4- - - 6. Departement der Justiz, 44,515 - 20 - 8 - - - v. Departement des Innern, - k. Departement des Kriegs, 670,884 - 4 - 6 - - 44,926 - 23 - 4. - - 6. Departement des Cultus u. öffent« lichenUnterrichts, 75,783 - — - - —. - - 1. für die allgemei ¬ nen deutschen An gelegenheiten, 33,996 , 13 - 4- - - ll. Penstonsetat, 27,618 - 16 - 6- - - 1. Bauetat, 1,853,178 Lhlr. 15Ngr -—Pf- in 8s., mithin abzüglich obiger 38,568 - 19 - 6 - einwirklichcsMehrbedürfnißvon: 1,814,609 Lhlr. 25Ngr.4Pf. Ich würde mir nun die Anfrage erlauben, ob ich vom Vorlesen der weitern Aufstellungen, namentlich soweit sie die Deckung dieser Staatsbedürfnisse betreffen, gegenwärtig ab sehen darf. Präsident Cuno: Will die Kammer genehmigen, daß gegenwärtig die Vorlesung der weitern Folge des DecretS unterbleibe?— Einstimmig Ja. Präsident Cunjo: Und giebt die Staatsregierung dazu ihre Zustimmung?— Wird bejaht. Berichterstatter Abg. v. Hülße: Der Bericht lautet: Das königl. Decret vom 26. November 1849, die Bud, getvorlage für die Jahre 1849, 1850 und 1851 betreffend, ging bei der zweiten Kammer am 28. November 1849 ein, wurde in der zweiten öffentlichen Sitzung am 29. November an den dritten Ausschuß zur Berichterstattung abgegeben und gelangte am 14. December 1849 gedruckt in die Hände der Ausschußmitglieder. Der Ausschuß hielt zur Beschleunigung der Berathung und Feststellung des Budgets für zweckentsprechend, die ein- zelnen Abtheilungen des Budgets nicht der Reihenfolge nach, in welcher dieselben in der Vorlage aufgeführt sind, sondern in der Folge, wie er selbst mitBerathung dieser Abtheilungen vorgeschritten ist, der Kammer vorzulegen, und hofft bei dieser Maaßregel, da die Aufeinanderfolge der einzelnen Mini- sterialdepartements keine nothwendige, sondern eine zufällige ist, sich der Einstimmung der Kammern versichert halten zu können. Für das Ministerium des Innern wurden in der Finanz periode 1846 bis 1848 (Landtagsacten Abthlg. 1. Bd. 2. Seite 751) bewilligt: etatmäßig: 537,272 Lhlr. 5 Ngr. 8 Pf. transitorisch: 15,707 Lhlr. 3 Ngr. 4 Pf. zusammen: 552,979 Lhlr. 9 Ngr. 2 Pf.; gegenwärtig sind veranschlagt worden:
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