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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 56. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-04-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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zum Eigenthume der Kammer gewordenen Antrags ver- w ll ge? — Geschieht einstimmig. Präsident Cuno: Und dann, ob sie dem Anträge in der vom Vicepräsidenten Haberkorn modisicirten Weise Unter stützung zu Theil werden lasse? — Geschieht ausreichend. Abg. Oehwichen:! Ich könnte füglich, nachdem der Herr Vicepräsident Haberkorn sich bereits des Ausschußan tragsangenommenhat, mich des Wortes begeben, nur einiges Wenige noch will ich aber, was die Position erstens mit 300 Thaler betrifft, hinzufügen, vielleicht beruhige ich dadurch den Abg. Rewitzer einigermaaßen. Der Abg. Rewitzer hat nämlich gesagt, er könnte sich nicht von der Nothwendigkeit überzeugen, daß der Referent in landwirthschaftlichen Angelegenheiten noch MO LHaler Zulage bekommen müsse. Nun, den einen Theil der Nothwendigkeit hat bereits der Herr Vkceprasident Haberkorn ausgesprochen; eine zweite Nothwendigkeit wird aber auch noch darin liegen, daß in andern Ländern, namentlich in Hannover und Würtemberg, dergleichen Stellen höher besoldet werden und der Inhaber der fraglichen Stelle aller dings einen Ruf nach dem Auslande bereits erhalten hat und diesem Ruse sehr leicht folgen könnte, wenn wir uns nicht ent schließen wollten, diese Gehaltserhöhung eintreten zu lassen. Ich kann aus eigener Erfahrung bestätigen, was Seiten des Ministeriums bereits ausgesprochen worden ist, daß diese Ge haltszulage mit den Leistungen, welche die betreffende Person zu übernehmen und durchzuführen im Stande ist, übereinstim mend ist und es nicht so leicht sein dürfte, einen andern gleich brauchbaren Mann an diese Stelle zu berufen. Denn wie bereits gesagt ist, gehört dazu nicht blos eich practischer Land- wirth, sondern auch ein vollständig wissenschaflich gebildeter Mann, der nicht allein in Sachkenntnissen, sondern auch in den übrigen Zweigen der Wissenschaft ausgezeichnet und geübt sein muß, und eben diese Eigenschaften besitzt der jetzige In haber der fraglichen Stelle. Ich kann Ihnen demnach nur empfehlen, diese 300 Thaler nicht, wie der Herr Abg. Klinger beantragt, abzulehnen, sondern sie zu verwilligen. Staatsminister v. Friesen: Ich erlaube mir nur auf Einiges zurückzukommen, was der Herr Abg. Klingerund andere Abgeordnete gegen diese Positionen gesagt haben. Bei der Position von 500 Lhlrn. für Kunstsachen ist zu bemer ken, daß dieselbe eine wirkliche Geschäftsvermehrung bei dem Ministerium des Innern, nämlich eine ganz neu hinzugekom mene Branche betrifft. Früher wurden nämlich die An gelegenheiten der Kunstsammlungen und des Museumsbaues in einer besonder» Abtheilung des Ministeriums behandelt, welche einen besondern Ministerialvorstand hatte. Seit dem Jahre 1848 ist aber dieses Verhältniß geändert und diese ganze Angelegenheit mit dem übrigen Ministerium des In nern vereinigt worden; in Folge dessen machte es sich unbe dingt nothwendig, daß ein Mann im Ministerium angestellt werde, der mit diesen Verhältnissen und mit den Persönlich keiten genau bekannt war, und es würde hier ebenfalls ganz unmöglich gewesen sein, diesem Bedürfnisse mit so geringem Aufwande Genüge zu leisten, wenn man^-nicht einen Mann gefunden hätte, der schon eine andere Stellung im Staats dienste inne hatte und für einen verhältnißmäßig nicht be deutenden Gehalt in der Lage gewesen wäre, jene Geschäfte bei dem Ministerium mit zu besorgen. Was den Referenten in den landwirthschaftlichen Angelegenheiten anlangt, so ist bereits von dem Herrn Vicepräsidenten? Haberkorn auf das landwirthschaftliche Vereinsweseisshingewiesen worden, allein selbst diejenigen Herren, welche ^jmit dem landwirth schaftlichen Vereinswesen, wie es jetzt besteht, jnicht einver standen sind, werden daraus doch keine Veranlassung nehmen können, gegen diese Position zu stimmen, denn das Ministe rium würde auch, selbst wenn die landwirthschaftlichen Ver eine nicht beständen, doch einen sachverständigen Oeconomen haben müssen, ja es wäre dies dann in einem noch höheren Grade der Fall, da es dann sich die Notizen und Gutachten, die ihm jetzt auf dem Wege der landwirthschaftlichen Vereine zugehen, durch jenen, für diese Branche angestellten Mann verschaffen müßte. Auch sonst kann ich dem nur beitreten, was der Herr Vicepräsident Haberkorn gesagt hat. Der Be amte, um den es sich hier handelt, war früher nicht als Referent im Ministerium des Innern angestellt, er war zu Besorgung dieser Geschäfte nicht verpflichtet und hatte bereits so viele Geschäfte, daß seine Zeit fast ganz ausgefüllt war; es war also, wie ich bereits bemerkte, nur ein glücklicher Zufall, daß dieserMann gerade so ausgezeichnet und tüchtig war, daß man ihm mit vollem Vertrauen eine größere Arbeitslast auf bürden durfte, als bei vielen andern möglich gewesen wäre. Ich bin überzeugt, daß ein Gehalt von 300 Thlrn. das Aller geringste ist, womit man diesem Bedürfnisse, welches sich in neuerer Zeit immer mehr und mehr herausstellt, genügen kann. Was den Antrag des Herrn Abg. Klinger wegen des Dispositionsfonds anlangt, der dahin formulirt worden ist, daß Gehaltszulagen, Remunerationen und Gratisicationen aus demselben nicht bestritten werden sollen, so erlaube ich mir zu bemerken, daß erstlich Gehaltszulagen im eigentlichen Sinne niemals aus diesem Fonds bestritten worden sind, wohl aber in einzelnen Fällen Remunerationen und Gratisicationen. Ich kann mich im Allgemeinen mit den Ansichten, welche der Herr Abg. Klinger aufgestellt hat, wohl einverstehen, auch ich halte es nicht fürgut, in dieser Beziehung über das dringendste Bedürfniß hinauszugehen, indeß die Nothwendigkeit, auch jetzt noch in einzelnen Fällen Gratisicationen zu geben, die wird so lange vorhanden sein, als die niedriger gestellten Be amten so schlecht und gering bezahlt sind, als sie es gegenwär tig noch sind. Es ist daher schon bei dem Ministerium in neuerer Zeit die Frage in Anregung gekommen, ob es nicht besser sei, die so gering besoldeten Beamten in dem Etat et was zu erhöhen und dafür die Gratisicationen an solche Be amte gänzlich auszuschließen. Es lag schon bei dem jetzigen Budget der Plan vor, von diesem Grundsätze auszugehen, man ging aber wieder davon ab, weil es angemessener schien^
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