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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 56. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-04-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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Mehraufwand nicht entstehen wird, insofern die Verwendung der Persönlichkeit, um die es sich hier handelt, an einem andern Orte immer möglich sein wird. Was endlich die im Disposi tionsquantum eingeschloffene Summe für Remunerationen und Gratisicatkonen betrifft, so glaube ich, nach dem, was von mehreren Seiten über diese Summen angegeben worden ist, nicht noch weitere Ursache zu haben, Ihnen die Consequenz, welche eine Ablehnung der Summe mit sich führen würde, unter den gegenwärtigen Verhältnissen ausführlich darzulegen. Sie würden eine sehr große Anzahl schlecht besoldeter unterer Beamten in die allertraurkgste Lage versetzen, in die Lage, haß sie unter unglücklichen Verhältnissen, die in ihrem Leben so häufig eintreten, sich nicht eine Hülfe versichert halten können. Daß aber bei Verwendung dieser Summe die größte Sparsamkeit und eine gewissenhafte Untersuchung der Verhältnisse der Einzelnen obwaltet, davon glaube ich ein Urtheil dadurch gewinnen zu können, daß ich nur darauf zurückgehe, wie man durchgehends eher eine Klage darüber hört, daß derartige Gratifikationen zu wenig ertheilt werden, als Aeußerungcn der Art, daß man glaubt, es würden deren zu viel ertheilt. Aus den angegebenen Gründen und ausdem, was ich vorhin gesagt habe, werde ich bei der Art und Weise, wie Seiten des Ausschusses die Anträge gestellt worden sind, beharren. In Bezug auf den Dammann'schen Antrag möchte ich nur noch erwähnen, daß ich denselben gegenwärtig nicht unterstützt habe, und zwar aus dem einfachen Grunde, weil ich glaube, daß die Möglichkeit recht gut vorliegt, den Zweck, den der Abgeordnete erlangt wissen will, sogar noch auf ein facherem und wohlfeilerem Wege zu erreichen. Ich bin jedoch hier der Meinung, daß die definitive Ordnung der Vertretung der gesammten Medicinalbranche in den obern Verwaltungs behörden so innig mit der Reform unsers Medicinalwesens selbst zusammenhängt, daß es zweckentsprechend sein wird, die Beschlußfassung bis zu dem Zeitpunkte der Berathung über diesen Gegenstand auszusetzen. Präsident Cuno: Wir kommen nunmehr zur Beschluß fassung über Position 19 und ich lege Ihnen, meine Herren, zunächst dar, wie ich die Fragstellung, die nicht ganz ohne Schwierigkeit ist, einzurichten gedenke. Ich beabsichtige, die beiden ersten Fragen zu stellen auf die von dem Ausschüsse Seite 6 und beziehentlich 7 gestellten Anträge allgemeinen Inhalts, die dritte Frage auf den Dammann'schen, die vierte Frage auf den Klinger'schen allgemeinen Antrag, denjenigen nämlich, der sich auf den Wegfall von Gratifikationen, Remü- - nerationen und Gehaltszulagen aus dem Dispositionsfonds bezieht. Sodann sind drei besondere Anträge gestellt, zwei von dem Abg. Klinger, einer von dem Abg. Schwedler, auf Abschneidung der drei Positionen von beziehentlich 300Lhlrn. für den Referenten in landwirthschaftlichen Angelegenheiten, 500Thlrn. für den Referenten in wissenschaftlichen und Kunst- 'fachen und SOO Lhlrn. für den Ministerialcasstrer. Es ent spricht wohl dem Zwecke am Besten, wenn ich die Frage nicht auf die Verneinung, welche in dem Anträge liegt, sondern auf die Bewilligung im Einzelnen stelle und frage: will die Kam mer 300 Khlr. für den Referenten in landwirthschaftlichen Angelegenheiten, 500 Lhlr. für den Referenten in wissen schaftlichen und Kunstsachen, dOO Lhlr. für den Ministerial- cassircr bewilligen. Je nachdem diese dreiFragen beantwortet werden, darnach wird sich der Etat zum Schluß gestalten, und die Bewilligung der Summe (etatmäßig oder transitorisch) verhältnißmäßig zu kürzen sein, je nachdem eine oder die andere Position abgeworfen worden. Haben Sie gegen diese Fragftellung etwas einzuwenden? Abg. Klinger: Damit kein Mißverständniß entstehe, scheint es mir doch zweckmäßig, für den Fall, daß einige von den gestellten Anträgen zur Annahme kommen sollten, den Schlußantrag des Ausschusses auf Seite 7 in etwas zu modi- ficiren und zwar vielleicht dahin: „Sie wolle —transi torisch —" nun käme die Veränderung — „insoweit bewil ligen, als diese Summen nicht durch die Annahme eines An trags eine Abminderung erfahren haben." Präsident Cuno: Ich habe schon angekündigt, daß ich, je nachdem die geforderten Bewilligungen genehmigt oder ab geworfen werden, besondere Fragen auf die hiernach eintre tenden Veränderungen stellen werde, und zwar, wie ich bereits nachgerechnet habe, auf die in Zahlen ausgedrückten Summen selbst, damit wir gleich auf festem Grund und Boden stehen. Abg. v. Dieskau: Der Antrag des Abg. Klinger, daß der Dispositionsfonds nicht mit zu Remunerationen und der gleichen verwendet werden soll, scheint nichts weiter als ein Amendement zu Punkt 5 zu sein, und deshalb glaube ich nicht, daß über den Antrag des Abg. Klinger in der Weise abzu stimmen sei, wie von dem Herrn Präsidenten vorgeschlagen ist; es scheint mir mehr bei der Abstimmung über den Dispo sitionsfonds darüber abzustimmenzu sein. Präsident Cuno: Dagegen habe ich freilich einzuhalten, daß über den Dispositionsfonds allein eine besondere Frage gar nicht gestellt wird. Es reiht sich der Klingersche Antrag den allgemeinen Anträgen an, welche von dem Ausschuß gemacht worden sind, und ich wüßte ihm einen andern Platz als den von mir gewählten nicht anzuweisen. Zunächst, meine Herren, frage ich: ob Sie Ihrem Ausschüsse rücksichtlich des allgemeinen Antrags beistimmen: „die Staatsregierung wolle in Erwägung ziehen, ob sich nicht durch ei ne Einrichtung, vermöge welcher eine Centrälcasse mit den verschiedenen Auszahlungen beauftragt wird, und auf welche die einzelnen Ministerien direkt anzuweisen berechtigt sind, eine Verein fachung und daher auch eineKostenersparnißbei dem Casse nwefen erzielen lasse-und darüber dem nächsten Landtage Mittheilung machen"? — Einstimmig Za. Präsident Cuno: Ferner Hat Ihnen Ähr Ausschuß
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