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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 60. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-04-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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der zwanzig Jahre hindurch in einem und demselben Fache mit bestem Erfolge gearbeitet hat, hier die Lehre unfrei machen, würde man jenen Schülern die Gelegenheit entziehen und ver kümmern, auch die homöopathische Heilmethode kennen zu lernen, so würde ich allerdings glauben verpflichtet zu sein, einen Antrag an die Staatsregierung, dahin gerichtet, ge langen zu lassen, daß ihnen dieGelegenheit, diese Heilmethode zu prüfen und kennen zu lernen, nicht entzogen werde. Ich wünsche zunächst, ehe ich einen eventuellen Antrag darauf stelle, Seiten der Staatsregierung eine beruhigende Erklärung zu erhalten. Staatsminister von Friesen: Ich würde den Abgeord neten bitten, mir diese Anfrage auf dem Wege der Inter pellation zukommen zu lassen, denn ich bin im Augenblicke nicht im Stande, über diese Specialitätcn ^vollständige Aus kunft zu geben. Abg. Klinger: Die Berathung des Budgets ist seit langer Zeit, und so lange überhaupt die Berfassungsurkunde besteht und Abgeordnete in diesem Saale vorhanden gewesen sind, dazu benutzt worden, um über alles Dasjenige, was nur einigermaaßen im Zusammenhänge steht mit den Positionen, die zur Berathung vorliegen, seine Ansichten, Wünsche, Mei nungen und Anträge kund zu geben, daher!bezügliche Inter pellationen auch während der Berathung des Budgets allezeit an die Regierung gerichtet worden sind; ich glaube deshalb, daß mir daraus kein Vorwurf gemacht werden kann, daß ich jetzt über diese specielle Angelegenheit eine Anfrage an die Regierung gerichtet habe. Sollteaber dietRegierung jetzt keine Kenntniß von der Sache haben, so muß ich mir für eine andere Zeit allerdings einen besonder» Antrag Vorbehalten, nicht aber eine Interpellation, welche ich eben schon jetzt vor gebracht habe und vorbringen durfte. Staatsminister von Friesen: Es handelt sich hier um einen Fall, wo von der Regierung Auskunft über eine ganz specielle Angelegenheit verlangt wird und es ihr, da sie im Augenblicke nicht so genau von der Sache ^unterrichtet sein kann, unmöglich ist, so daraufzu antworten, wie es sachgemäß ist. Ich muß also dabei stehen bleiben, die Auskunft nicht jetzt, sondern später zu ertheilen. Ich will dem Abgeordneten nicht das Recht bestreiten, eine Anfrage zu stellen, muß aber mir ebenso das Recht Vorbehalten, in diesem Augenblicke auf seine Anfrage nicht zu antworten. Abg. Kämmel: Ich werde dieDebatte nicht verlängern, nur eine kleine Bemerkung halte ich fürnothwendig, um einer schiefen Auffassung entgegenzutreten, die meinen Worten gegeben worden zu sein scheint. Ich habe mich nicht noch einmal jetzt, wo eS jedenfalls zu spät, für das Fortbestehen der chirurgisch-medicinischen Academie verwenden wollen, ich hielt es nur für angemessen, einerAnstaltgegenüber, die ihrem Falle nahe ist, noch einmal in der Form eines Bedenkens ein Wort des Bedauerns auszusprechen. Was den Kostenpunkt anlangt, in Bezug auf welchen der Abg. Dammann mir entgegengetreten ist, so habe ich diesen gar nicht als ein Motiv für die Beibehaltung der Academie geltend machen wollen; mein Zweck war einzig und allein der, darauf hinzuweisen, daß gegenwärtig — und allerdings geschieht das nicht blos in dem Kreise der Studien, von dem hier zunächst die Rede ist, sondern überhaupt, — den Aermeren'im Volke es immer schwie riger wird, ihre Söhne die höhern Studien machen zu lassen. Wäre die Bestimmung der Grundrechte, wonach Unbemit telten auf allen öffentlichen Unterrichtsanstalten freier Unterricht gewährt werden soll, schon eine Wahrheit geworden, so würde ich auch dieses Bedenken nicht ausgesprochen haben. Was meinen kleinen Antrag anlangt, so glaube ich, daß mein Bedenken durch die von dem Herrn Staatsminister vorhin gegebene Erklärung erledigt ist, und wenn es die Kammer genehmigt, will ich sehr gern diesen An trag zurückzichen. In Bezug auf die Rewitzerschen Anträge erlaube ich mir nun noch die ganz kurze Bemerkung, daß cs mir angemessener erscheint, an den großen Gehalten zu kürzen, nicht aber an den kleinen. Präsident Cuno: Es kommt mir soeben ein von dem Abg. Schwarze schriftlich eingebrachter Antrag auf Schluß der Debatte zu Händen; wird der Antrag unterstützt? — Ge schieht zahlreich. Präsident Cuno: Bemerken muß ich, daß sich noch drei Abgeordnetezum Wort gemeldet haben: Wagner aus Dresden, Iesorka und Rewitzer. Ich weiß nicht, ob einer von den Herren eine Berichtigung zuchringenhat? — Es ist nicht der Fall. Zunächst würde nur für oder gegen den Schluß der Debatte zu sprechen sein. (Es meldet sich Niemand.) Wollen Sie die Debatte schließen lassen? — Einstimmig Ja. Berichterstatter Abg. v. Hülße: Es haben einige kleine Ansätze in dieser Position Anfechtung erfahren, für welche ich mich doch dringend verwenden muß. Sie sind zuvörderst an gefochten worden von dem Abg. Rewitzer, und zwar in Folge des von ihm geltend gemachten Princips, daß er auf diesem Landtage gegen jede Gehaltserhöhung stimmen wolle. Ich kann dem Abgeordneten im Namen meiner College«, nämlich der Gewerbschullehrer, nur dankbar dafür sein, daß er von diesem Principe noch nichtGebrauch gemacht hat bei Position 22, bei welcher die Mehrforderung wenigstens zum Lhcil auch in einer Erhöhung der Lehrergehalte bestand. Es findet aber ein ganz ähnlicher Umstand auch hier statt. Ich betrachte nämlich die unter a. angegebene Erhöhung für etwas Anderes nicht, als auch für Erhöhung eines Lehrergehalts, und die unter b. hat zum größten Theil denselben Charakter. Was die Position unter v. betrifft, die sehr unbedeutend ist, so ist darüber schon Seiten des Herrn Regierungscommissars eine ausführliche Erläuterung erfolgt. Speciell im Bezug auf die 240 Lhlr. Erhöhung des Gehalts der beiden Pensionairthier ärzte habe ich übrigens noch anzuführen, daß der Umstand
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