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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 83. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-06-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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(Nr. 748.) Bericht des dritten Ausschusses über das königliche Dekret vom 16. Mai 1850, die Erhöhung der Rü benzuckersteuer betreffend. Vicepräsident 0. Held: Es ist dieser Bericht bereits zum Drucke befördert und wird vielleicht noch heute in der Kammer vertheilt werden. (Nr. 749.) Beschwerde des Schiffmüllers Friedrich GotthclfQuietzsch zu Mhirschstein vom 20. Februar 1850 wegen ihm vom königlichen Finanzministerium versagter Er- laubniß zu Räumung der dortigen Elblache. Ueberreicht vom Abg. Oehmichen. Viccpräsident v. Held: Hat an den fünften Ausschuß zu gelangen. (Nr. 750.) Petition der Altcommun zu Schöneck, Jo hann Christian Seyferth's Erben und Consorten vom 1. Mai 1850, um Verwendung bei der königlichen Staatsregierung, daß ihr die gesetzliche Entschädigung für die Steuerfreiheit eines derselben gehörigen Walddistrictcs, unerwartet des Endes eines diesfalls wider den Staatssiscus anhängigen Processes, auf dem Verwaltungswege annoch nachträglich gewährt werde. Ueberreicht vom Abg. Rödiger. Vicepräsident V.Held: Gehört zum Ressort des vierten Ausschusses. (Nr. 751.) Gesuch Paul Pelz's zu Penig um Verwen dung für die Aufnahme seines Sohnes, des Literaten Eduard Pelz, daselbst. Vicepräsident v. H eld: Da bereits über die Beschwerde Pelz's in dieser Kammer Beschluß gefaßt, das Resultat dieser Berathung aber an die erste Kammer abgegeben worden ist, und dieses Gesuch im engsten Zusammenhänge mit der ge dachten Beschwerde steht, so wird es an die erste Kammer ab zugeben sein. (Nr. 752.) Protocollauszug der ersten Kammer vom 27. Mai d. I., die Rückäußerung derselben bezüglich der, die Erwerbung der Chemnitz - Riesaer Eisenbahn auf Staatsrech nung betreffenden Regierungsvorlage enthaltend. Vicepräsident V. Held: Gelangt an den dritten Aus schuß. (Nr. 753.) Bericht des Ausschusses für die deutsche Ver fassungsangelegenheit über den Antrag des Abg. Biedermann und eine damit in Verbindung stehende Erklärung der Staatsregierung, den rechtlichen Fortbestand der Bundes verfassung und das mögliche Wiederaufleben des Bundes tages betreffend. Vicepräsident v. H e ld: Ist bereits gedruckt, und bei der Dringlichkeit dieser Angelegenheit wird dieselbe in einer der Nächsten Sitzungen zur Berathung gelangen. (Nr. 754.) Gesuch des Abg. Wapler um Urlaub vom 3. Juni bis mit 20. Juli d. I. Viceprasident 0. Held: Der Abg. Wapler hat dem Prä sidium folgendes Gesuch übergeben. (Das Gesuch wird verlesen.) Begehrt Jemand das Wort hierüber? Da dies nicht der Fall ist, so frage ich: Will die Kammer diesen Urlaub dem Abg. Wapler vom 3. Juni bis mit dem 20. Juli gewähren? — Es stimmen 30Mitglieder dagegen, das Resultat ist unbestimmt. Vicepräsident v. Held: Ich bitte diejenigen Herren, welche den Urlaub bewilligen wollen, aufzustehen. (Es stimmen 27 dafür.) Der Urlaub ist also mit 30 gegen 27 Stimmen abgeschlagen. (Nr. 755.) Antrag des Abg. Braun, die Verweisung der in Betreff der Abschätzung des Grund und Bodens behufs der Regulirung der Grundbesteuerung an die Kammer gelan gen Gegenstände an einen außerordentlichen Ausschuß be treffend. Vicepräsident V.Held: Ich ersuche den Herrn Secretair, uns den Antrag vorzulesen. (Dies geschieht.) Der Herr Antragsteller hat sich Vorbehalten, diesen seinen An trag mündlich zu motiviren. Es wird ihm dazu in einer der nächsten öffentlichen Sitzungen Gelegenheit gegeben werden. Meine Herren, es ist an die erste Kammer ein nachträgliches Decret zu dem bisherigen Ablösungsgesetze gelangt. Bei der zweiten Kammer ist schon früher eine Mehrheit von Petitio nen, die Ablösung der baaren Geldgefälle betreffend, einge gangen, und es ist allenthalben bei diesen Petitionen der Beschluß gefaßt worden, sie zu asscrviren. Diese Petitionen sind: Nr. 347. Petition des Zwenkauer Vereins, die Ablösung der Hufengelder betreffend. Nr. 388. Petition des Volksvereines zu Burgstädt, den unentgeltlichen Wegfall aller derjenigen gutsherrlichen Lasten, über welche derBerech- tigte den Entstehungsgrund außer der Verjährung nicht nack- weisen kann u. s. w. betreffend. Nr. 398. Petition der ange sessenen und unangesessenen Einwohner zu Pieschen, Tra chau rc., nebst den beim Landtage 1849 von denselben eingereichten Petitionen 8vb Nr. 490, 491, 845, 846 und 1126 der Registrande zweiter Kammer, um unentgeltliche Aufhebung des Hausgenoffenschutzgeldes, des Hufen-, Spann- und Handdienstgeldes rc. Nr. 437. Petition der Deputirten der Pferdner zu Trebelshain, Kühren rc., um Wegfall des sogenannten Hufengeldes. Nr. 500. Petition des Stadt- rathes und der Stadtverordneten zu Radeberg, den Weg fall der von der Stadtgemeinde daselbst zu zahlenden Jagd dienstgelder betreffend. Nr. 514. Petition der Gemeinden zu Gröditz, Neppis und Schweinfurth, um unentgeltliche Auf hebung der persönlichen Abgaben, als Wachgeld rc., Neber- Weisung aller baaren herrschaftlichen Geldgefälle an die Landrentenbank u. s. w. Alle diese Petitionen stehen in engem
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