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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,1
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028246Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028246Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028246Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 11. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-12-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 27
- Protokoll4. Sitzung 41
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der zweiten Kammer. 42
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 57
- Protokoll7. Sitzung 65
- Protokoll8. Sitzung 95
- Protokoll9. Sitzung 105
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 141
- Protokoll13. Sitzung 155
- Protokoll14. Sitzung 181
- Protokoll15. Sitzung 207
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 255
- Protokoll18. Sitzung 265
- Protokoll19. Sitzung 285
- Protokoll20. Sitzung 319
- Protokoll21. Sitzung 331
- Protokoll22. Sitzung 361
- Protokoll23. Sitzung 375
- Protokoll24. Sitzung 399
- Protokoll25. Sitzung 423
- Protokoll26. Sitzung 447
- Protokoll27. Sitzung 471
- Protokoll28. Sitzung 485
- Protokoll29. Sitzung 503
- Protokoll30. Sitzung 523
- Protokoll31. Sitzung 547
- Protokoll32. Sitzung 571
- Protokoll33. Sitzung 597
- Protokoll34. Sitzung 633
- Protokoll35. Sitzung 659
- Protokoll36. Sitzung 693
- Protokoll37. Sitzung 707
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 767
- Protokoll40. Sitzung 783
- Protokoll41. Sitzung 803
- Protokoll42. Sitzung 839
- Protokoll43. Sitzung 847
- Protokoll44. Sitzung 875
- Protokoll45. Sitzung 903
- Protokoll46. Sitzung 931
- Protokoll47. Sitzung 951
- SonstigesNachtrag zu Nr. 46 der Mittheilungen über die Verhandlungen der ... 991
- BandBand 1849/50,1 -
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Anordnung der zweiten Wahlen formell gewiß recht gehandelt hat, deshalb glaube ich auch, müssen wir den Wahlen, die dieser Anordnung gemäß erfolgt sind, ein Ergebniß nicht versagen, wenigstens kann verlangt werden, daß das Er gebniß der zweiten Wahl so lange Gültigkeit habe, bis das Gegcntheil von der Rechtmäßigkeit dieser zweiten Wahl nach gewiesen ist. Dieses meine Bedenken gegen den Antrag. Dagegen könnte ich allerdings mich damit ganz einverstanden erklären, daß wir hier, wo einmal Zweifel angeregt worden sind, ob es Recht gewesen ist, daß man die ersten Wahlen für ungültig erklärt hat, ich sage, ich bin damit einverstanden, daß wir die Sache, soviel irgend möglich, in dem »nun» qn» erhalten, und ich möchte sagen, den Besitzstand aufrccht'cr- haltcn. Wir dürfen uns für den Fall, daß die angeregten Zweifel spater zu Gunsten des einen oder des andern oder aller Suspendirten entschieden würden, die Möglichkeit nicht abschneiden, diese Entscheidung auch wirklich zur Vollziehung zu bringen, diese Möglichkeit scheint mir aber bereits begrün det in tz. 16 des provisorisch angenommenen Landtags ordnungsentwurfs, deshalb glaube ich, wird eS genügen, wenn wir uns nur das Zurückkommcn auf diesen §. 16 nöthigen Falls Vorbehalten. Ich erlaube mir nur zu be merken, daß es wohl auf der Hand liegt, wie mein Antrag gewiß nicht im Interesse dies er Seite der Kammer gerade gestellt ist, wie er vielmehr ein ganz parteiloser ist. (Der Abg. Rosenhauer meldet sich zum Wort.) Präsident Cuno: Ich kann gegenwärtig das Wort noch nicht crtheilen, sondern habe zunächst zu fragen, ob die Kammer den von dem Abg. Hahnel gestellten und gegenwär tig motivirten Antrag unterstützt? — Geschieht sehr zahlreich. Präsident Cuno: Zunächst haben das Wort der Abg. Rauch und Vicepräsident Haberkorn, dann der Abg. Ro- senhauer. Abg. Rauch: Meine Herren! Wenn ich in dieser An gelegenheit das Wort ergreife, so thue ich es umsomehr mit Freuden, indem das, was ich in Betreff dieses Gegenstandes öffentlich auszusprechen mich gedrungen fühle, zum großen Lheil durch den Sprecher vor mir seine Erledigung gefunden hat. Ich theile ebenfalls die Ansicht, daß dieser statu» gno, wie er bisher in den Kammern üblich gewesen ist, aufrecht erhalten werde, und gehe dabei von dem Gesichtspunkte aus, daß wir nur auf diese Weise den Betreffenden und durch diese Angelegenheit Berührten gerecht werden können. Zunächst können wir den Kammern gerecht werden, indem wir diese üble Klippen vermeiden, auf die sie unbedingt hingedrängt würden, dafern ein Widerspruch gegen den einmal früher gefaßten Beschluß herbeigeführt würde. Dann können wir, wie bereits ausgesprochen wurde, auch der Regierung nur da durch gerecht werden, weil sie sonst auf einen Weg hinge- drangt würde, der die Verzögerung der Einberufung der Ge wählten unvermeidlich nach sich ziehen würde. Gerecht aber, scheint mir, können wir auch nur den betreffenden Wahlbe zirken auf diese Weise werden, denn ich glaube nicht, daß es rathsam ist, einen Beschluß zu fassen, der den betreffenden Bezirken es unmöglich machte, sich hier in diesem Hause ver treten zu sehen. Würden nun weder die Erstgewählten noch die Nachgewählten einberufen, so wäre allerdings dieser traurige Fall herbeigeführt, der Fall nämlich, daß die betref fenden Bezirke auf einige, vielleicht auf längere Zeit unver treten wären. Gerecht, glaubeich, müffenwirauch denen wer den, die bei der ersten und beiderzweiten Wahl das Vertrauen eines TheilsunseresVolkes gewonnen haben. Es läßtsichnicht laugnen, daß nach dem Z. 5 litt. cl. des provisorischen Wahlgese tzes vom 17.Novemberv. I., welcher bereits angezogen worden ist, die Suspendirten von der Einberufung fern bleiben müssen, daß also die Wahlen Suspendirter als ungültig zu betrachten sein würden. Allein wenn wir auch nicht geradezu die Mei nung derjenigen theilen, die da behaupten, cs müsse der Satz: „jene Manner sollen nicht in den Kammern sitzen, weil sie suspendirt sind" umgekehrt und gesagt werden: „jene Manner sind suspendirt, weil sie nicht in den Kammern sitzen sollen," wenn wir auch, sage ich, diese Meinung nicht theilenkönnen, so ist es doch unläugbar gewiß, daß bei einer Menge Suspen sionen es nicht in allen einzelnen Fällen den betreffenden Behörden möglich gewesen sein konnte, eine gründliche, all umfassende, nach allen Seiten und Richtungen hinauslau fende Prüfung der obwaltenden Um- und Zustände vorzuneh men, und den klaren Lichtstrahl der Lhatsachen genau ins Auge zu fassen. Von dieser Ueberzeugung ausgehend meine ich, es dürfte der Sitz für die Suspendirten, wenn sie näm lich auf dem Wege des Rechtes durch eine Beschwerde sich gegen ihre Suspension verwahrt haben, nicht 'in der Weise unmöglich gemacht werden, daß ihre Einberufung in später» Zeiten unstatthaft wäre. Ich meine dies umsomehr, da ja schon die Beschwerden, welche jene Männer von sich gegeben haben, voraussetzen lassen, sie seien von der Ueberzeugung ausgegangen, daß die zu einer gesetzlich begründeten Suspen sion nothwendigen Unterlagen entweder theilweise oder gänz lich mangeln würden, und daß sie die Hoffnung haben, sie würden auf dem Wege des Gesetzes von diesen Suspen sionenloskommen, und dann berechtigt sein, hier in denKam- mern zu erscheinen. Aus diesem Gesichtspunkte habe ich be schlossen, ebenfalls einen Antrag an die Kammer zu stellen, und ich erlaube mir schließlich denselben vorzulesen, um dann meine Erklärung darüber abzugeben. Ich stelle den An trag: „Die Kammer wolle beschließen, daß diejenigen Ab geordneten, welche statt der erstgewählten Suspendirten nach gewählt worden, auch ferner provisorisch zugelassen werden, daß aber ihre definitive Zulassung so lange ausgesetzt bleibe, bis endliche Entscheidung über die Recmse gegen ihre Sus pension gefällt worden." Da nun dieser Antrag wesentlich mit dem des Sprechers vor mir eommrirt, so werde ich diesen
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