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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,1
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028246Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028246Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028246Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 21. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-01-20
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 27
- Protokoll4. Sitzung 41
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der zweiten Kammer. 42
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 57
- Protokoll7. Sitzung 65
- Protokoll8. Sitzung 95
- Protokoll9. Sitzung 105
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 141
- Protokoll13. Sitzung 155
- Protokoll14. Sitzung 181
- Protokoll15. Sitzung 207
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 255
- Protokoll18. Sitzung 265
- Protokoll19. Sitzung 285
- Protokoll20. Sitzung 319
- Protokoll21. Sitzung 331
- Protokoll22. Sitzung 361
- Protokoll23. Sitzung 375
- Protokoll24. Sitzung 399
- Protokoll25. Sitzung 423
- Protokoll26. Sitzung 447
- Protokoll27. Sitzung 471
- Protokoll28. Sitzung 485
- Protokoll29. Sitzung 503
- Protokoll30. Sitzung 523
- Protokoll31. Sitzung 547
- Protokoll32. Sitzung 571
- Protokoll33. Sitzung 597
- Protokoll34. Sitzung 633
- Protokoll35. Sitzung 659
- Protokoll36. Sitzung 693
- Protokoll37. Sitzung 707
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 767
- Protokoll40. Sitzung 783
- Protokoll41. Sitzung 803
- Protokoll42. Sitzung 839
- Protokoll43. Sitzung 847
- Protokoll44. Sitzung 875
- Protokoll45. Sitzung 903
- Protokoll46. Sitzung 931
- Protokoll47. Sitzung 951
- SonstigesNachtrag zu Nr. 46 der Mittheilungen über die Verhandlungen der ... 991
- BandBand 1849/50,1 -
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Mrttheilungen über die Verhandlungen des Landtags. U. Kammer. 21. Dresden, am 20. Januar 18^0. Siebzehnte öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 16. Januar 1350. Inhalt: Registrandenvortrag. — Vorträge des WahlprüfungsauZschuffes, die Wahlen der Abgg. Baumgarten, v. Brann, Schwedler und Bretschneider und deren definitive Zulassung betreffend. — Vor trag und Genehmigung einer Landtagsschrift über den ersten Theil des Königs. Decrecs vom 7. November 1848, einige ver änderte Bestimmungen, den Beweis der LehnsverbindUchkeit be treffend. — Neuwahl des Direktoriums. — Mündlicher Vor trag des zur Prüfung der Beschwerden Suspendirter re. gewähl ten außerordentlichen Ausschusses über das Königs. Decrct vom 5. Jamiar 1850, die Landtagsschrift vom 26. Deeember 1849 be treffend.— Beschlußfassung. — Beschluß, den Abg. v. Polenz Provisorisch zuzulassen. — Berathung des Vorberichts des drit ten Ausschusses in Bezug auf die durch die Allerhöchsten Decrete vom 15. und 26. November vorigen Jahres an die zweite Kam mer gelangten Gesetzvorlagen, und zwar: 1) die Schlachtsteuer, 2) außerordentliche Zuschläge zur Stempelsteuer, 3) die Ergän zung und Abänderung der Gewerbe- und Personalsteuer, 4) die Ausübung des landesherrlichen Salzverkaufsrechts betreffend.— Verlegung einer nochmaligen Schlußabstimmung darüber aus ' die nächste Tagesordnung. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr. Das Protokoll über die letzte Sitzung wird verlesen und von 65 anwesenden Mitgliedern genehmigt, von den beiden Abgg. Sommer ausBernstadt und Sommer aus Oschatz aber mitvollzogen. Die Registrande beginnt mit (Nr. 246.) Beschwerdeschrift des Stadtrathes und der Stadtverordneten zu Elsterberg gegen das Königs. Justiz ministerium und Gesuch um Verwendung in Sachen der für die erfolgte Abtretung der städtischen Gerichtsbarkeit ver weigerten Entschädigung, vom 27. April 1848. Ueberreicht von dein Abg. v. Dieskau. Präsident Cuno: Es wird diese Schrift als eine Be schwerde an den fünften Ausschuß zu verweisen sein. (Nr. 247.) Protocollauszug der ersten Kammer vom 14. Januar 1850, die Beschlußfassung über die vom Abg. ii. K. (i. Abonnement.) v. Carlowitz rückfichtlich der Communication der Kammern mit dem Staatsgerichtshofe beantragte zusätzliche Be stimmung zu §. 142 des Entwurfs einer Landtagsordnung betreffend. Präsident Cuno: Gehört an den Petitkons-, also dem vierten Ausschuß. (Nr. 248.) Protocollauszug derselben von gleichem Datum, die Genehmigung der in jenseitiger Kammer ent worfenen Landtagsschrift über den ersten Theil des König!. Decretes vom 7. November 1849, einige veränderte Be stimmungen über den Beweis der Lehngelderverbindlichkeit re. betreffend. Präsident Cuno: Ueber das eben bezeichneteAllerhöchste Decret hat unser zweiter Ausschuß Bericht erstattet, es wird daher die in der ersten Kammer entworfene Landtagsschrift auch demselben zur Prüfung zu übergeben und von ihm darüber Vortrag in der Kammer zu erstatten sein. (Nr. 249.) Das Königl. Gesarnmtministerrum theilt unterm 13. d. M. die Verhandlungen mit, welche auf Anlaß eines von dem Regierungsrath Heubner zu Zwickau im Mai 1849 eingereichten Entlassungsgesuchs stattgefunden haben. Präsident Cuno: Es wird die Mittheilung des Ge- sammtministeriums nebstBeilagcn dem außerordentlichen zur Prüfung der Beschwerden von Suspendirten rc. nieder gesetzten Ausschüsse zu übergeben sein. (Nr. 250.) Mittheilung des Königl.Gesammtministeriums vom 14. l. M., den Archivar 0. Herz betreffend. Präsident C u n o: Gehört an den ersten Ausschuß, der diese Acten sich erbeten hat. (Nr. 251.) Bericht des zur Prüfung der Beschwerden Suspendirter niedergesetzten außerordentlichen Ausschusses, den Antrag des Justizamtmanns Hitzschold auf Entscheidung der Kammer wegen seiner Wählbarkeit betreffend. Präsident Cuno: Der Bericht wird sofort zum Druck befördert und dann auf die Tagesordnung gebracht werden. (Nr. 252.) Bericht des zweiten Ausschusses über das Königl. Decret, die Aufhebung der Bannrechte betreffend. Präsident Cuno: Ebenso, wie bei voriger Nummer. — Im Uebergange zur 55
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