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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,1
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028246Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028246Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028246Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 23. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-01-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 27
- Protokoll4. Sitzung 41
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der zweiten Kammer. 42
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 57
- Protokoll7. Sitzung 65
- Protokoll8. Sitzung 95
- Protokoll9. Sitzung 105
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 141
- Protokoll13. Sitzung 155
- Protokoll14. Sitzung 181
- Protokoll15. Sitzung 207
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 255
- Protokoll18. Sitzung 265
- Protokoll19. Sitzung 285
- Protokoll20. Sitzung 319
- Protokoll21. Sitzung 331
- Protokoll22. Sitzung 361
- Protokoll23. Sitzung 375
- Protokoll24. Sitzung 399
- Protokoll25. Sitzung 423
- Protokoll26. Sitzung 447
- Protokoll27. Sitzung 471
- Protokoll28. Sitzung 485
- Protokoll29. Sitzung 503
- Protokoll30. Sitzung 523
- Protokoll31. Sitzung 547
- Protokoll32. Sitzung 571
- Protokoll33. Sitzung 597
- Protokoll34. Sitzung 633
- Protokoll35. Sitzung 659
- Protokoll36. Sitzung 693
- Protokoll37. Sitzung 707
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 767
- Protokoll40. Sitzung 783
- Protokoll41. Sitzung 803
- Protokoll42. Sitzung 839
- Protokoll43. Sitzung 847
- Protokoll44. Sitzung 875
- Protokoll45. Sitzung 903
- Protokoll46. Sitzung 931
- Protokoll47. Sitzung 951
- SonstigesNachtrag zu Nr. 46 der Mittheilungen über die Verhandlungen der ... 991
- BandBand 1849/50,1 -
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verweisen ist. DasDirectorium hat jedoch nochcinen Wunsch auszusprechen. Zur Zeit ist nicht zu übersehen, ob der Druck sämmtlicher sehr umfänglichen Beilagen des Decrets noth- wendig sei oder nicht, das Directorium wünscht daher, daß der Finanzausschuß zunächst diese Frage in Berathung ziehe und sich darüber, inwieweit der Druck zu erfolgen habe, mit dem Directorium in Bernehmen setze. (Nr. 268.) 75 Exemplare von Nr. 8 des „Fliegenden Blattes aus Sachsen". Präsident Cuno: Sind vertheilt. (Nr. 269.) Gesuch Johann Samuel Nobissens zu Nie derwürschnitz und 34 Genossen um Berathung ihrer Petition vom 24. Februar 1849, wegen Auszahlung der in den Jah ren 1814 bis mit ult. Januar 1819 erlittenen Löhnungsab züge, sub Nr. 732 der Registrcmde zweiter Kammer des vori gen Landtags. Präsident Cuno: An unsern Pctitions-, also vierten Ausschuß. (Nr. 270.) Petition der Papiermühlenbesitzer zu Dresden und Dittersbach, Christian Friedrich und Carl Christian Schaffhirt, vom 12. Januar 1850, worin diese für den Weg fall des ihnen zustehenden ausschließlichen Rechtes zum Ha- dersammcln Entschädigung Seiten des Staats beanspruchen. Präsident Cuno: Wir werden heute den von unscrm zweiten Ausschüsse erstatteten Bericht über das König!. De ere! wegen Aufhebung einiger Bannrechtc hören und berathen. Es blieb dem Directorium nichts übrig, als die hier einschla gende Schrift dem Berichterstatter sofort zustellen zu lassen und es wird derselbe Gelegenheit nehmen, bei seinem heutigen Vorträge auf den Gegenstand zurückzukommen. (Nr. 271.) Bericht des vierten Ausschusses über den Antrag desAbg.Funkhänel und Genossen, die Wicderbesetzung der Stellen eines Oberhofpredigers und Viceprasidenten des Landcsconsistoriums betreffend. Präsident Cuno: Der Bericht ist bereits gedruckt wor den, wird sich wohl schon in Ihren Händen befinden und bald auf eine Tagesordnung kommen. (Nr. 272.) Das König!. Gesammtministerium über mittelt mit Begleitschreiben vom 18. Januar 1850 ein aller höchstes Decret vom 31. December 1849, einen in geheimer Sitzung zu bcrathenden Gegenstand betreffend. Präsident Cuno: Wenn es unsere Zeit irgend gestattet, werden wir an die heutige öffentliche Sitzung sofort eine ge heime knüpfen und wird dann das betreffende allerhöchste De cret Ihnen bekannt gemacht werden; findet sich heute keine Zeit, so wird an einem der nächsten Tage geheime Sitzung stattsinden. (Nr. 273.) Communicat des Königl. Gesammtministe- riums vom 17. Januar 1850, eine von dem Webermeister u. sr. Ludwig Adolf Lehmig zu Meerane gegen das Wahlverfahren des dasigen Stadtrathcs erhobene, mit einer Protestation wi der die Wahl des Fabrikanten Albrecht im 36. Wahlbezirke verbundene Beschwerde betreffend. Präsident Cuno: Das Gesammtministerium hat mich ersucht, die Kammer von dem Sachbefunde rücksichtlich der Albrecht'schen Wahl in Kenntniß zu setzen, und ich ersuche den Herrn Secrctair, die Schrift des Gesammtministeriums vorzulesen. (Die Borlesung dieser Schrift erfolgt und lautet dieselbe:) An den Herrn Präsidenten der zweiten Kammer. Seitdem von der zweiten Kammer der Volksvertretung beschlossen worden war, an die Staatsregierung den Antrag zu stellen, es möge die Einberufung derjenigenAbgeordnetcn, welche durch zweite Wahl an die Stelle solcher Suspendirter, die in Betreff ihrer Wahl auf Entscheidung provocirt hätten, gewählt worden seien, bis nach Erfolg der den Kammern zu stehenden Prüfung und Entscheidung ausgesetzt bleiben, hatte das Ministerium des Innern mit Ausfertigung der Legitima tionen für derartige Abgeordnete der zweiten Kammer An stand genommen. Nachdem jedoch der letztem mittelst Allerhöchsten De crets vom 5. d. M. die Entschließung Sr. Königl. Majestät auf jenen Antrag zugegangen ist, ist mit Einberufung der fraglichen Abgeordneten verfahren, es sind auch die über diese gejammten Wahlen ergangenen Acten der Kammer behufs der verfassungsmäßigen Prüfung zugeftellt worden. Hierbei ist nun in Betreff der nach Blatt 16 ff. der Acten L. Nr^62 Vol. II. von dem Webermeister Ludwig Adolf Leh mig zu Meerane gegen das Wahlverfahren des dasigenStadt- raths angebrachten, mit einer Protestatio» wider die Wahl des Fabrikanten Albrecht verbundenen Beschwerde zu bemer ken, wie sich nach angestellter Erörterung allerdings ergeben hat, daß der genannte Stadtrath bei der durch §. 10 des pro visorischen Wahlgesetzes vorgeschriebenen Anmeldung der Stimmberechtigten, deren persönliches Erscheinen für erläß- lich erachtet, vielmehr die Anmeldung fürBevollmächtigte zu gelassen har. Allein abgesehen davon, daß — woraufsich der Stadtrath zu seiner Rechtfertigung berufen — das Gesetz das persönliche Erscheinen der Wähler ausdrücklich aller dings nur bei Abgabe der Stimmzettel vorschreibt (tz. 21) und wenn gleich man auf Grund der §. 12 und 13 enthalte nen Bestimmung, wonach die angemeldeten Stimmberechtig ten bei der Anmeldung Stimmzettel erhalten sollen, die per- sönliche Anmeldung fortwährend für erforderlich halt; — so kann doch die Gesetzmäßigkeit des gedachten Wahlverfahrens in dem gegebenen Falle deshalb dahin gestellt bleiben, weil Albrecht selbst nach Abrechnung aller ihm in Meerane zuge- fallcnenen Stimmen dennoch die Majorität der Gesammt- zahl behalten würde. Da nun ein andres Ungebührniß bei der fraglichen Wahl von Lehmig zur Zeit nicht nachgewiesen worden ist, so ist kein Bedenken getragen worden, dem Fa brikant Albrecht die gesetzlicheLegitimation undMissive zuge hen zu lassen. Das Gesammtministerium ersucht das Präsidium der zweiten Kammer ergebens!, letztere von diesem Sachbefunde zu benachrichtigen. Dresden, den 17. Januar 1850. Gesammtministerium. v. Zschinsky. 63*
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