Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,1
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028246Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028246Z
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028246Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 29. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-02-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 27
- Protokoll4. Sitzung 41
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der zweiten Kammer. 42
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 57
- Protokoll7. Sitzung 65
- Protokoll8. Sitzung 95
- Protokoll9. Sitzung 105
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 141
- Protokoll13. Sitzung 155
- Protokoll14. Sitzung 181
- Protokoll15. Sitzung 207
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 255
- Protokoll18. Sitzung 265
- Protokoll19. Sitzung 285
- Protokoll20. Sitzung 319
- Protokoll21. Sitzung 331
- Protokoll22. Sitzung 361
- Protokoll23. Sitzung 375
- Protokoll24. Sitzung 399
- Protokoll25. Sitzung 423
- Protokoll26. Sitzung 447
- Protokoll27. Sitzung 471
- Protokoll28. Sitzung 485
- Protokoll29. Sitzung 503
- Protokoll30. Sitzung 523
- Protokoll31. Sitzung 547
- Protokoll32. Sitzung 571
- Protokoll33. Sitzung 597
- Protokoll34. Sitzung 633
- Protokoll35. Sitzung 659
- Protokoll36. Sitzung 693
- Protokoll37. Sitzung 707
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 767
- Protokoll40. Sitzung 783
- Protokoll41. Sitzung 803
- Protokoll42. Sitzung 839
- Protokoll43. Sitzung 847
- Protokoll44. Sitzung 875
- Protokoll45. Sitzung 903
- Protokoll46. Sitzung 931
- Protokoll47. Sitzung 951
- SonstigesNachtrag zu Nr. 46 der Mittheilungen über die Verhandlungen der ... 991
- BandBand 1849/50,1 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
stehen, haben wir schon gehört. Ich für meinen Theil muß bekennen, daß ich früher ebenfalls für die unbedingte Einfüh rung einer progressiven Steuer gewesen bin; bei näherem Eingehen darauf habe ich mich aber überzeugen müssen, daß die derselben entgegenstehenden Gründe der Art sind, daß man sich sagen muß, sie ist schwer oder gar nicht ausführbar. Ich glaube übrigens, daß Manche bei den Ansichten, die sie darüber aussprechen, befangen sind durch den Zauber des Namens. Man glaubt dadurch alle Uebelstände, die mit dem jetzigen Steuersysteme verbunden gewesen sind, mit einem Male beseitigen zu können; obwohl ich sehr fürchte, daß man sich darin getauscht finden möchte. Namentlich abermöchteich dem geehrten Mitglieds, welcheszuerstfprach und kn derEinfüh- rung der Einkommensteuer die Möglichkeit erblickt, den Paupe rismus aufzuhalten, sagen, daß mir diese Möglichkeit in keiner Weise vorhanden zu sein scheint. Wenn wir annehmen, daß un ter der ganzen Zahl der Steuerpflichtigen in Sachsen dieZahl derer, die nur 2Vo Khlr. und darunter steuern, so groß ist, wie von dem Herrn Regierungscommissar eben angegeben wurde, wie wollen Sie dann erwarten, daß, wenn diesen auch die ganze Steuer erlassen werden könnte, dadurch dem Pau perismus abgeholfen werden solle? 2^ Zchaler mehr oder weniger im ganzen Jahre, selbst wenn jeder der betreffenden Steuerpflichtigen so viel zahlte, können auf den Pauperismus nicht wesentlich influircn, können ihn weder verdrängen, noch herbeiführen. Das scheint mir auf einem ganz anderen Grunde, als den Steuern zu beruhen, die bei uns in Sachsen noch nicht zu einem unerträglichen Grade, namentlich im Vergleich mit so manchen andern Ländern, sich gesteigert haben. Präsident Cuno: Der Abg. v. Dieskau hat das Wort zur Widerlegung. Abg. v. Diekau: Auf das, was der Abg. Harkort in Bezug auf die Entschließung über meinen Antrag vorgebracht hat, habe ich nur kürzlich zu entgegnen, daß ich durchaus nicht verlangt habe, daß heute schon über meinen Antrag abge- stimmt werde, sondern daß ich ausdrücklich beantragt habe, mein Antrag möge einem Ausschüsse, vielleicht dem dritten, übergeben werden, um darüber zu berathen und dann an die Kammer Bericht zu erstatten. Ich habe dies zu beantragen um deswillen für erforderlich gehalten, weil, wie ich auch erklärt habe, der Gegenstand von einer zu großen Wichtigkeit und einem zu ausgedehnten Umfange ist, als daß füglich an ders damit verfahren werden könnte. Hiermit scheint auch der Herr Regierungscommissar sich vorhin insofern einverstanden erklärt zu haben, als er ebenfalls dieWichtigkeit und Umfäng lichkeit des gestellten Antrags anerkannte. Abg. Dammann: Ich habe den Antrag des Abg. v. Dieskau unterstützt und bin durch das, was man bis jetzt dagegen erwähnt hat, nicht zu einer andern Ansicht gelangt. Ich muß offen bekennen, daß mich nicht etwa der „Zauber II. K. des Namens" hingerissen hat, mich für den Antrag zu ver wenden. Bei mir sind es ganz andere Gründe, welche mich bestimmen können, für die progressive Einkommensteuer in die Schranken zu treten. Es sind zwei Gründe namentlich; der erste Grund ist der der Ei n fach h eit und der andere, der der Wohlfeilheit, welche, wenn diese Steuer durchgängig als einzige Steuer eingeführt wird, dieselbe mit sich bringen muß. Jedenfalls nun ist es doch wohlunsere Aufgabe, den ge jammten Staatshaushalt auf die größtmöglichste Einfachheit zurückzuführen. Wenn man dies nun beabsichtigt, so scheint mir das keine so große Schwierigkeiten darzubieten, denn das Ausgabebudget weist überhaupt nach, wie viel der ganze Staat gebraucht. Ist aber das einmal festgestellt, was der ganze Staat gebraucht, so glaube ich, kann es dem Staate und der Regierung ganz gleich sein, auf welche Art und Weise diese Steuern eingebracht werden, und um so mehr, als jeden falls auch die Regierung so gut wie wir, von dem Grund sätze bei der Besteuerung geleitet wird, daß der, derdasmehrste Vermögen hat, auch am mehrsten zu den Staatslasten mit bei zutragen habe. Folglich wird der Grundsatz der Vermögens steuer, meiner Ansicht nach, der richtigste sein Wenn also der Staatshaushalt dadurch festgestellt worden ist, daß man weiß, wie viel ist überhaupt nöthig, um den Bedarf des Staates für die ganze Finanzperiode zu decken? dann glaube ich, kann es auch nicht so schwer sein, diesen Bedarf durch eine einzige Steuer aufzubringen. Ich sollte meinen, daß die vielen Steuern nicht nur keine Einfachheit im Steuer systeme, am allerwenigsten aber W o hlfcilheit desselben für den Staat herbciführcn könnten. Es ist namentlich jetzt, wo so große Lasten auf das sächsische Volk gewalzt werden, von der größten Wichtigkeit, Einfachheit und vorzüglich auch Wohlfeilheit des Staatshaushaltes herbeizuführen und ich muß deshalb recht dringend wünschen, daß eben der Antrag des Abg. v. Dieskau dem Ausschüsse zur reiflichsten Erwägung anheimgegeben werde. Ich behalte mir aber vor, alsdann, wenn der Antrag in der Kammer in Berathung gezogen werden wird, das Nähere noch auseinander zu setzen. Abg. v. Schwarze: Ich trage auf Schluß der Debatte an, da es sich jetzt nur darum handelt, den v.Dieskau'schen An trag an einen Ausschuß zu verweisen, nicht aber, darüber ab zustimmen, ob die Einkommensteuer eingeführt werden soll oder nicht. Präsident Cuno: Wird der Antrag auf Schluß derDe- batte unterstützt? — Zahlreich unterstützt. PrasidentCunv: WünschtJemand darüber zu sprechen? — Es haben sich zum Sprechen noch gemeldet: die Abgg. Müller aus Niederlößnitz und Albrecht. Abg. Müll er (aus Niederlößnitz): Es wäre mir aller dings (erwünscht gewesen, einige kurze Bemerkungen den Gegnern der Einkommensteuer zu machen. Jndeß da der Antrag einem Ausschüsse zur Berathung und Berichterstat- 14*
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder