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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,1
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028246Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028246Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028246Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 44. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-03-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 27
- Protokoll4. Sitzung 41
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der zweiten Kammer. 42
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 57
- Protokoll7. Sitzung 65
- Protokoll8. Sitzung 95
- Protokoll9. Sitzung 105
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 141
- Protokoll13. Sitzung 155
- Protokoll14. Sitzung 181
- Protokoll15. Sitzung 207
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 255
- Protokoll18. Sitzung 265
- Protokoll19. Sitzung 285
- Protokoll20. Sitzung 319
- Protokoll21. Sitzung 331
- Protokoll22. Sitzung 361
- Protokoll23. Sitzung 375
- Protokoll24. Sitzung 399
- Protokoll25. Sitzung 423
- Protokoll26. Sitzung 447
- Protokoll27. Sitzung 471
- Protokoll28. Sitzung 485
- Protokoll29. Sitzung 503
- Protokoll30. Sitzung 523
- Protokoll31. Sitzung 547
- Protokoll32. Sitzung 571
- Protokoll33. Sitzung 597
- Protokoll34. Sitzung 633
- Protokoll35. Sitzung 659
- Protokoll36. Sitzung 693
- Protokoll37. Sitzung 707
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 767
- Protokoll40. Sitzung 783
- Protokoll41. Sitzung 803
- Protokoll42. Sitzung 839
- Protokoll43. Sitzung 847
- Protokoll44. Sitzung 875
- Protokoll45. Sitzung 903
- Protokoll46. Sitzung 931
- Protokoll47. Sitzung 951
- SonstigesNachtrag zu Nr. 46 der Mittheilungen über die Verhandlungen der ... 991
- BandBand 1849/50,1 -
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1850, die provisorische Ausschreibung der Steuern und Ab gaben betreffend. Präsident Cuno: Es wird Ihnen zunächst das Aller höchste Decret vorzulesen sein. (Dies geschieht.) Das Höchste Decret wird sofort nebst Beilage zum Druck be fördert und sodann unserm dritten Ausschüsse übergeben werden. (Nr. 452.) Communicat des Königl. Gesammtministe- riums vom 27. Februar d. I., die Erwiderung und Ent schließung desselben auf den Beschluß der zweiten Kammer vom 13. desselben Monats hinsichtlich des über die Wählbar keit des im 36. Landtagswahlbezirke zum Abgeordneten der zweiten Kammer ernannten v. Schaffrath zu Neustadt erho benen Zweifels enthaltend. Präsident Cuno: Meine Herren! Der Gegenstand ist von so großer Wichtigkeit und von so großem Interesse für die Kammer, daß ich Ihnen gegenwärtig das an mich gerich tete Communicat des Gesammtministeriums vorlesen lassen werde. (Dies geschieht, und da dieses Communicat des Ge- sammtministeriums dem zweiten Ausschüsse zur Berichterstat tung überwiesen wird, so erfolgt der Abdruck desselben in den Mittheilungen bei der über den zu erstattenden Bericht statt findenden Berathung.) Präsident Cuno: Meine Herren! Nachdem ich Sie von der an mich gelangten Mittheilung in Kenntniß gesetzt habe, darf ich wohl aussprechen, daß Niemand unter Ihnen sein wird, der bezweifelt, wie diese Mittheilung einer beson der» Begutachtung und nach Befinden Rückäußerung an die Regierung bedarf. Es fragt sich, ob wir das Communicat des Gesammtministeriums demjenigen Ausschüsse zutheilen wollen, der uns über die Schaffrath'schen Beschwerden Be richt erstattet hat, nämlich dem außerordentlichen, zur Prü fung der Beschwerden Suspendirter bestellten Ausschüsse, Das Direktorium ist der Ansicht, daß gegenwärtig diese ganze Angelegenheit auf einen andern Standpunkt übergetreten ist. Es handelt sich gegenwärtig um die weiteren verfassungs mäßigen Schritte, welche die Kammer in Gemäßheit des ein mal gefaßten Beschlusses zu thun haben wird. Das Direc- torium glaubt, daß das Geschäft des außerordentlichen Aus schusses in dieser Angelegenheit erledigt und daß es am Zweck mäßigsten sei, das Communicat des Gesammtministeriums an einen der Gesetzgebungsausschüsse zu verweisen. Zunächst wünschte ich zu hören, ob in der Kammer eine entgegengesetzte Meinung sich kund gebe. Es scheint dies nicht der Fall zu fein; ich darf daher fragen, ob Sie das Communicat des Ge sammtministeriums an den Gesetzgebungsausschuß, und zwar der Reihenfolge nach an den zweiten verweisen wollen? — Wird gegen 1 Stimme genehmigt. (Nr. 453.) Gesuch des Abg. Schwedler vom 28. Fe bruar d. I. um Verlängerung seines an diesem Lage abge laufenen Urlaubs auf acht Tage. Präsident Cuno: Der Abg. Schwedler zeigt schriftlich an, daß es ihm vieler Geschäfte wegen unmöglich sei, zur Zeit zurückzukehren und bittet deshalb um Urlaub auf weitere acht Tage. Er versichert, daß er, wenn es ihm gelinge, seine Ge schäfte eher abzuwickeln, noch früher zurückkehren werde. Wollen Sie dem Abg. Schwedler die erbetenen acht Lage Urlaub zugestehen? — Einstimmig Ja. (Nr. 454.) Petition der Gemeinden zu Dörnthal und Zethau vom 20. Febr. a. o., worin diese der Petition der Ge meinden zu Strehlen, Zschertnitz u. s. w., um Aufhebung des die Communalgarde betreffenden Gesetzes vom 22. November 1848 rc. unter Nr. 289 der Reg. beitreten. Präsident Cuno: Es wird diese Petition eben so wie die darin erwähnte unter Nr. 389 der Rcgistrande eingezcich- nete, an den vierten Ausschuß zu verweisen sein. Mitzuthei- len habe ich Ihnen, meine Herren, daß nach einer mir soeben zugegangenen Zuschrift, der Abg. Wieland meldet, er sei un wohl und behindert, heute und vielleicht auch in der ganzen laufenden Woche den Berathungen der Kammer beizuwohnen. Wir gehen nun sofort zu unserer Tagesordnung über. Staatsminister v. Friesen: Ich habe aufdieJntcr- pellation des Herrn Abg. Wagner aus Dresden zu antworten. Der Herr Abg. Wagner hat bei der Regierung angefragt: „ob dieselbe im Stande zu sein glaubt, die Errichtung einer Hypothekenbank baldigst zu bewerkstelligen und ob sie in die sem Falle bereits die nöthigen Vorbereitungen zu diesem Be hufs getroffen habe". Die Regierung, meine Herren, hat ihre Ansichten über diesen hochwichtigen Gegenstand bei der Eröffnung des Landtags in dem damals gehaltenen Vorträge ausgesprochen, und hält bei diesen Ansichten auch jetzt noch fest. Es ist mir nicht ganz klar geworden aus der Anfrage des Herrn Abg. Wagner, ob er eine Staatsbank im Auge ge habt hat, d.h. die Errichtung einer Hypothekenbank durch den Staat, oder ob es sich bei seiner Anfrage um eine Privatbank handelt, die aus Staatsmitteln fundirt und erhalten werden soll. Was die Erstere anlangt, so ist die Regierung aller dings der Ansicht, daß der gegenwärtige Zeitpunkt beider Lage der allgemeinen sowohl, als der sächsischen Verhältnisse, nicht geeignet sei, um ein solches Institut durch Staatsmittel einzurichten und zu fundiren; dagegen ist die Negierung fortwährend gemeint, sobald sich durch Vereinigung von Pri vatkräften ein solches Unternehmen bilden sollte, dasselbe mit allen ihr zu Gebote stehenden Mitteln thunlichst zu befördern und zu unterstützen. Es liegen der Regierung allerdings schon einige Pläne in dieser Richtung vor, aber cs ist keiner darunter, der ohne Weiteres und ohne wesentliche Abände rung ins Leben treten könnte. Neuerdings ist in dieser Rich tung insofern ein wichtiger Vorschritt geschehen, als dieDber-
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