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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,2.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028248Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028248Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028248Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 54. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-04-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 21
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der zweiten Kammer. 30
- Protokoll3. Sitzung 33
- Protokoll4. Sitzung 37
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 69
- Protokoll7. Sitzung 99
- Protokoll8. Sitzung 123
- Protokoll9. Sitzung 151
- Protokoll10. Sitzung 165
- Protokoll11. Sitzung 177
- Protokoll12. Sitzung 183
- Protokoll13. Sitzung 199
- Protokoll14. Sitzung 203
- Protokoll15. Sitzung 231
- SonstigesBericht der außerordentlichen Deputation zur Prüfung der Robert ... 246
- Protokoll16. Sitzung 263
- Protokoll17. Sitzung 289
- Protokoll18. Sitzung 301
- Protokoll19. Sitzung 331
- Protokoll20. Sitzung 355
- Protokoll21. Sitzung 375
- SonstigesBericht der zweiten Deputation der zweiten Kammer über den ... 398
- Protokoll22. Sitzung 403
- Protokoll23. Sitzung 417
- Protokoll24. Sitzung 429
- SonstigesBericht des ersten Ausschusses der zweiten Kammer über den ... 450
- Protokoll25. Sitzung 457
- Protokoll26. Sitzung 471
- Protokoll27. Sitzung 489
- SonstigesErster Bericht der außerordentlichen Deputation in Bezug auf das ... 516
- Protokoll28. Sitzung 519
- Protokoll29. Sitzung 535
- Protokoll30. Sitzung 539
- Protokoll31. Sitzung 547
- Protokoll32. Sitzung 555
- Protokoll33. Sitzung 565
- SonstigesBemerkungen B. zu dem königl. Decrete, die deutschen Grundrechte ... 578
- Protokoll34. Sitzung 585
- Protokoll35. Sitzung 601
- Protokoll36. Sitzung 609
- Protokoll37. Sitzung 631
- Protokoll38. Sitzung 659
- Protokoll39. Sitzung 695
- SonstigesBericht des fünften Ausschusses über die bis zum 8. März 1849 ... 718
- Protokoll40. Sitzung 723
- Protokoll41. Sitzung 739
- Protokoll42. Sitzung 753
- Protokoll43. Sitzung 769
- Protokoll44. Sitzung 785
- Protokoll45. Sitzung 817
- Protokoll46. Sitzung 835
- Protokoll47. Sitzung 861
- SonstigesZweiter Bericht der außerordentlichen Deputation zur Revision ... 879
- Protokoll48. Sitzung 883
- SonstigesErster Bericht des dritten Ausschusses über das königliche ... 900
- SonstigesUebersicht des Staatshaushaltes für das Königreich Sachsen auf ... 903
- Protokoll49. Sitzung 981
- Protokoll50. Sitzung 1007
- Protokoll51. Sitzung 1039
- Protokoll52. Sitzung 1073
- Protokoll53. Sitzung 1089
- Protokoll54. Sitzung 1121
- Protokoll55. Sitzung 1145
- Protokoll56. Sitzung 1171
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1221
- Protokoll59. Sitzung 1247
- BandBand 1849 -
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10. (Nr. 1060.) VerLrauensadresse des deutschen Da- terlandsvereins zu Penig mit Mühlau an die Mitglieder der äußersten Linken der zweiten Kammer in Betreff des Miß trauensvotums gegen die jetzigen Minister. Präsident Hensel: An den fünften Ausschuß. 11. (Nr. 1061.) Petition Jacob Lrost's und Genossen zu Bischofswerda um Beschränkung des Maschinenwesens und insonderheit um Erlassung des Verbotes selbstgehender Weberstühle; überreicht vom Abg. Du Chesne. Präsident Hensel: An den vierten Ausschuß. 12. (Nr. 1062.). Eingabe der Gemeinde Fichtigsthal, die Feudallasten betreffend. Präsident Hensel: An den vierten Ausschuß. 13. (Nr. 1063.) Vertrauensadreffe des Vaterlands vereins zu Mylau an die Volksvertreter und Petition, worin derselbe die in der Adresse des Bürgervereins zu Reichenbach (Nr. 1016 der Reg.) niedergelegten Erklärungen und haupt sächlichen Wünsche wiederholt und damit die auch dort aus gesprochene Schlußbitte verbindet: die Kammern möchten, dem bisherigen activen und passiven Widerstande der Re gierung gegenüber, von der aus dem Steuerbewilligungs rechte entspringenden Nichtbewilligungspflicht den umfassend sten Gebrauch machen. Präsident Hensel: An den fünften Ausschuß. 14. (Nr. 1064.) Gesuch des Abg. Gruner um Erlaub- niß zu Einbringung eines Gesetzentwurfs zu Abänderung und Ergänzung des Gesetzes vom 17. März 1832 in Bezug auf das bei Ablösungen einzuschlagende Verfahren. Präsident H e n s el: Der Antragsteller hat sich die münd liche Begründung seines Gesuchs Vorbehalten. Zu diesem Behufe wird der Antrag auf eine der nächsten Tagesord nungen gesetzt werden. 15. (Nr. 1065.) Bericht des ersten Ausschusses über das Decret, die Gesetzentwürfe I. zu Einführung der allgemeinen deutschen Wechsel ordnung, II. über den Schuldarrest und Wechselproceß, so wie III. über die kaufmännischen Anweisungen betreffend, vom 6. Marz 1849. Präsident Hensel: Herr Vicepräsident Schaffrath hat das Wort. Vicepräsident V. Schaffrath: Dieser Bericht ist ganz kurz; er schlagt uns vor, allen Beschlüssen der ersten Kammer beizutreten. Die Sache ist außerordentlich dringend, denn die neue deutsche Wechselordnung soll bereits den 1. Mai in Kraft treten. Ich schlage daher vor, daß die Frist, welche zwischen der Wertheilung des Berichts und der Berathung nacb der Geschäftsordnung inneliegen muß, abgekürzt und daher derselbe schon künftigen Montag in Berathung gezogen werde. Präsident Hensel: Genehmigt die Kammer, daß die Frist, welche die Geschäftsordnung vorschreibt, hier abgekürzt werde? — Einstimmig Ja. Präsident Hensel: Der Bericht ist noch zu drucken. Es haben sich die Abgg. Fincke, Vicepräsident Tzschirner und SecretairJäkel wegen dringcnderAbhaltung und Abg. Bauer wegen Unwohlseins entschuldigen lassen. — Abg. Jesorkahat sich das Wort zu einer Interpellation erbeten. Abg. Jesorka: Ich habe nur eine kurze Anfrage an das Kriegsministerium zu richten in Bezug des Ankaufs von Pferden für die sächsische Armee. Es steht in der Leipziger Zeitung Nr. 109 vom 19. April, daß sowohl für die Cavalerie, als auch für den Train, circa 260 Stück Pferde angekauft werden sollen, deshalb die inländischen Pferdebesitzer und Pferdehändler ihre Pferde zum -Verkauf gemeinschaftlich auf stellen sollen. Damit nun das Institut, das in Sachsen hin sichtlich der Pferdezucht besteht, nicht benachtheiligt werde, würde ich das Kriegsministerium bitten, einstweilen die Pferdehändler zur Aufstellung zur Remonte nicht zuzulassen. Sollten aber Pferde auf die vorgeschlagene Art und Weise nicht in hinlänglicher Anzahl zu bekommen sein, so würde es dann immer noch Zeit sein, daß man auch die Pferdehändler ihre Pferde aufstcllen lasse. PräsidentH en s e l: Ich muß den Abgeordneten ersuchen, diese Anfrage an das Kriegsministerium mir schriftlich zu überreichen, damit sie der Geschäftsordnung gemäß abschrift lich dem Gesammtministerium zugesendet werden kann. Abg. Bertling hat ebenfalls zu einer Interpellation ums Wort ge beten. Abg. v. Bertling: Die Kammer hat schon seit einer geraumen Zeit dem dritten Ausschüsse das Decret zur Begut achtung überwiesen, in welchem die Staatsregierung die Be willigung eines Beitrags zur deutschen Flotte begehrt. Ich verkenne keineswegs die Gründe, welche bisher den Ausschuß abgehalten haben, dieBerichterstattung hierüber zu besorgen, allein die Umstände haben gegenwärtig sich so geändert, daß mir jetzt jene Gründe keine Geltung mehr zu haben schei nen. Ans der andern Seite, glaube ich, läßt sich jedenfalls ein solcher Beschluß treffen, welcher mit der Beachtung jener Gründe vereinbar ist. Ich richte daher die Frage an dm dritten Ausschuß: wann wir den Bericht über jenes Decret erhalten werden ? Abg. Wehner: Ich kann den Antragsteller hierüber be ruhigen. Der Bericht, welcher von dem Abg. Schmidt erstat tet wird, wird in den nächsten Tagen an die Kammer kommen, es ist bereits in der Deputation darüber Beschluß gefaßt worden, so daß in den ersten Tagen künftiger Woche der Be richt zur Berathung kommen kann. Präsident Hensel: Wir können nun zum ersten Gegen-
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