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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,2.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028248Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028248Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028248Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 6. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-01-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 21
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der zweiten Kammer. 30
- Protokoll3. Sitzung 33
- Protokoll4. Sitzung 37
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 69
- Protokoll7. Sitzung 99
- Protokoll8. Sitzung 123
- Protokoll9. Sitzung 151
- Protokoll10. Sitzung 165
- Protokoll11. Sitzung 177
- Protokoll12. Sitzung 183
- Protokoll13. Sitzung 199
- Protokoll14. Sitzung 203
- Protokoll15. Sitzung 231
- SonstigesBericht der außerordentlichen Deputation zur Prüfung der Robert ... 246
- Protokoll16. Sitzung 263
- Protokoll17. Sitzung 289
- Protokoll18. Sitzung 301
- Protokoll19. Sitzung 331
- Protokoll20. Sitzung 355
- Protokoll21. Sitzung 375
- SonstigesBericht der zweiten Deputation der zweiten Kammer über den ... 398
- Protokoll22. Sitzung 403
- Protokoll23. Sitzung 417
- Protokoll24. Sitzung 429
- SonstigesBericht des ersten Ausschusses der zweiten Kammer über den ... 450
- Protokoll25. Sitzung 457
- Protokoll26. Sitzung 471
- Protokoll27. Sitzung 489
- SonstigesErster Bericht der außerordentlichen Deputation in Bezug auf das ... 516
- Protokoll28. Sitzung 519
- Protokoll29. Sitzung 535
- Protokoll30. Sitzung 539
- Protokoll31. Sitzung 547
- Protokoll32. Sitzung 555
- Protokoll33. Sitzung 565
- SonstigesBemerkungen B. zu dem königl. Decrete, die deutschen Grundrechte ... 578
- Protokoll34. Sitzung 585
- Protokoll35. Sitzung 601
- Protokoll36. Sitzung 609
- Protokoll37. Sitzung 631
- Protokoll38. Sitzung 659
- Protokoll39. Sitzung 695
- SonstigesBericht des fünften Ausschusses über die bis zum 8. März 1849 ... 718
- Protokoll40. Sitzung 723
- Protokoll41. Sitzung 739
- Protokoll42. Sitzung 753
- Protokoll43. Sitzung 769
- Protokoll44. Sitzung 785
- Protokoll45. Sitzung 817
- Protokoll46. Sitzung 835
- Protokoll47. Sitzung 861
- SonstigesZweiter Bericht der außerordentlichen Deputation zur Revision ... 879
- Protokoll48. Sitzung 883
- SonstigesErster Bericht des dritten Ausschusses über das königliche ... 900
- SonstigesUebersicht des Staatshaushaltes für das Königreich Sachsen auf ... 903
- Protokoll49. Sitzung 981
- Protokoll50. Sitzung 1007
- Protokoll51. Sitzung 1039
- Protokoll52. Sitzung 1073
- Protokoll53. Sitzung 1089
- Protokoll54. Sitzung 1121
- Protokoll55. Sitzung 1145
- Protokoll56. Sitzung 1171
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1221
- Protokoll59. Sitzung 1247
- BandBand 1849 -
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Zeit befreundet find, wird sich erst aus demWerke beurtheilen lassen, welches seiner Zeit von der Regierung darüber an die Kammern gelangen wird. Präsident Hensel: Da Niemand außerdem das Wort begehrt hat, so komme ich zu dem Anträge des Abg. Müller selbst. Er geht dahin: „Ich beantrage eine Revision der Kriegsartikel, namentlich des 5.; ferner eine Revision des Dienstreglements und das Begutachten dieses Antrags durch eine aus sieben Mitgliedern bestehende außerordentliche De putation, um die geeigneten Anträge an die Staatsregierung stellen zu können." Zunächst liegt der formelle Antrag vor, nämlich die Ernennung einer außerordentlichen Deputation von sieben Mitgliedern betreffend, zum Zwecke der Revision der Kriegsartikel und der Abänderung des Art. 5, so wieder Revision des Dienstreglements. Ich habe die Kammer zu fragen: ob sie den Antrag des Abg. Müller, soweit derselbe jetzt zur Besprechung vorgelegen hat, annimmt? — Der An trag ist angenommen. Präsident HenselrDieWahl dieser Deputation werde ich auf die nächste Tagesordnung setzen. Der erste Gegen stand der heutigen Tagesordnung ist erledigt; als zweiter war bezeichnet: ein Antrag des Abg. v. Trützschler auf Vor legung und Prüfung der Wahlacten des 57. Bezirks. In dieser Beziehung habe ich zu bemerken, daß diese Acten bei der Canzlei abgegeben worden sind. Ich weiß nicht, ob der Antragsteller noch etwas hinzuzufügen hat; mir scheint der Antrag nunmehr erledigt. Abg. v. Trützschler: Ich hatte den Antrag vorzugs weise aus der Rücksicht gestellt, weil bisher das Verfahren be obachtet worden zu ffein scheint, blos die Acten an die Wahl- abtheilung zu verweisen, die sich auf selche Abgeordnete be ziehen, welche sich bereits angemeldet haben. Das ist hier nicht der Fall, und ich beabsichtige, die Kammer darauf auf merksam zu machen, daß es wohl am besten sein dürfte, wenn alle Acten, mögen sich die betreffenden Abgeordneten ange meldet haben oder nicht, an die Wahlabtheilung abgegeben werden. Sofern wäre der Antrag noch nicht erledigt. Präsident Hensel: Nach §. 14 der provisorischen Ge schäftsordnung sollen bei entstehenden Zweifeln über Legiti mationen die Vorstände der Abtheilungen in eine Deputation zusammentreten, um diese Zweifel zu prüfen. Der Fall, wenn ein Abgeordneter nach Constituirung der Kammer ein tritt, ist nicht ausdrücklich in der Geschäftsordnung erwähnt; ich glaube aber, daß man die Bestimmung des §. 14 auch auf diese Fälle anwendcn kann, indem man die Prüfung der Acten von Abgeordneten, die nach der Constituirung der Kam mer erst eintreten, ebenfalls an die Vorstände der Abheilun gen überweisen kann. Staatsminister Oberländer: Die Regierung hat bis jetzt bei Abgabe der Wahlacten an die Kammern nicht un terschieden, ob der Abgeordnete schon in der Kammer seinen Sitz eingenommen hat oder nicht, sondern die Acten sind, so bald sie von den Wahlcommissionen an die Regierung ge langten, immer sofort an die Kammer abgegeben worden. Präsident Hensel: Ich schlage demnach der Kammer vor: die Prüfung der Legitimationen von später eingetretenen Abgeordneten den Vorständen der Abteilungen zu überwei sen. Tritt die Kammer meiner Ansicht Ibei? — Einstim mig Ja. Präsident Hensel: Zunächst sind die Acten, die Legiti mation des heute eingetroffenen Abg. Haußner betreffend, dieser Deputation zu übergeben. Der zweite Gegenstand unserer Tagesordnung ist soweit ebenfalls erledigt; wir gehen zum dritten über, zur Berathung des Berichts über die pro visorische Geschäftsordnung. Ich ersuche den Herrn Be richterstatter, die Rednerbühne zu besteigen. Berichterstatter Vicepräsident v. Schaffxath: Nach Z. 68 der Geschäftsordnung hat die Berathung mit Vorle sung des königl. Decretes zu beginnen. (Der Berichterstat ter verliest das königl. Decret, f. L.-A. I. Abth. S. 1 flg.) Ich würde nun die allgemeinen Motiven vorzutragen haben; ich frage aber bei der Regierung an, ob sie auf die Vorlesung dieser allgemeinen Motiven Verzicht leistet, unter der Vor aussetzung, daß auch die Kammer wünscht, daß sie wegge lassen werde. Staatsminister Oberländer: Die Regierung verzich tet auf die Vorlesung. Präsident Hensel: Verzichtet die Kammer auf Vor lesung der allgemeinenMotiven? — Einstimmig Za. Berichterstatter Vicepräsident v. Schaffrath: Der allgemeine Lheil des Berichts, wenn man ihn so nennen darf, welchen die Deputation erstattet hat, lautet: (Die Vorlesung desselben erfolgt, s. L.-A. III. Abth. S. 1—2 Z. 4 v. o.) Hier würde der allgemeine Theil des Berichts aufhören und nun über die in diesem Theile angeregten Fragen zu berathen und abzustimmen sein. Präsident Hensel: Es tritt demnach die Berathung über den allgemeinen Lheil des Berichts jetzt ein, und ich habe zu erwarten, ob Jemand hierüber zu sprechen wünscht. Abg. Wehner: Ich bin im Allgemeinen ganz mit den Vorschlägen der Deputation einverstanden, nur zwei Punkte sind es, gegen die ich einige Bedenken habe. Zunächst meine ich denjenigen Punkt, wonach es jedem Mitglieds dieser Kam mer gestattet sein soll, über die einzelnen Bestimmungen und Vorschläge des Berichtes nur einmal zu sprechen. Ich ge höre zu denjenigen, die sich fest vorgenommen haben, ohne Noth nicht zu sprechen, ich werde dies auch durch die That be weisen; weil es aber dennoch sein kann, daß einzelne sehr wichtige Abschnitte und Fragen vorkommen, wo man doch ein zweites Mal zur Erläuterung und Begründung seiner Ansicht sprechen möchte, so würde ich wünschen, daß dieser Punkt in
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