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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,2.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028248Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028248Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028248Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 6. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-01-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 21
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der zweiten Kammer. 30
- Protokoll3. Sitzung 33
- Protokoll4. Sitzung 37
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 69
- Protokoll7. Sitzung 99
- Protokoll8. Sitzung 123
- Protokoll9. Sitzung 151
- Protokoll10. Sitzung 165
- Protokoll11. Sitzung 177
- Protokoll12. Sitzung 183
- Protokoll13. Sitzung 199
- Protokoll14. Sitzung 203
- Protokoll15. Sitzung 231
- SonstigesBericht der außerordentlichen Deputation zur Prüfung der Robert ... 246
- Protokoll16. Sitzung 263
- Protokoll17. Sitzung 289
- Protokoll18. Sitzung 301
- Protokoll19. Sitzung 331
- Protokoll20. Sitzung 355
- Protokoll21. Sitzung 375
- SonstigesBericht der zweiten Deputation der zweiten Kammer über den ... 398
- Protokoll22. Sitzung 403
- Protokoll23. Sitzung 417
- Protokoll24. Sitzung 429
- SonstigesBericht des ersten Ausschusses der zweiten Kammer über den ... 450
- Protokoll25. Sitzung 457
- Protokoll26. Sitzung 471
- Protokoll27. Sitzung 489
- SonstigesErster Bericht der außerordentlichen Deputation in Bezug auf das ... 516
- Protokoll28. Sitzung 519
- Protokoll29. Sitzung 535
- Protokoll30. Sitzung 539
- Protokoll31. Sitzung 547
- Protokoll32. Sitzung 555
- Protokoll33. Sitzung 565
- SonstigesBemerkungen B. zu dem königl. Decrete, die deutschen Grundrechte ... 578
- Protokoll34. Sitzung 585
- Protokoll35. Sitzung 601
- Protokoll36. Sitzung 609
- Protokoll37. Sitzung 631
- Protokoll38. Sitzung 659
- Protokoll39. Sitzung 695
- SonstigesBericht des fünften Ausschusses über die bis zum 8. März 1849 ... 718
- Protokoll40. Sitzung 723
- Protokoll41. Sitzung 739
- Protokoll42. Sitzung 753
- Protokoll43. Sitzung 769
- Protokoll44. Sitzung 785
- Protokoll45. Sitzung 817
- Protokoll46. Sitzung 835
- Protokoll47. Sitzung 861
- SonstigesZweiter Bericht der außerordentlichen Deputation zur Revision ... 879
- Protokoll48. Sitzung 883
- SonstigesErster Bericht des dritten Ausschusses über das königliche ... 900
- SonstigesUebersicht des Staatshaushaltes für das Königreich Sachsen auf ... 903
- Protokoll49. Sitzung 981
- Protokoll50. Sitzung 1007
- Protokoll51. Sitzung 1039
- Protokoll52. Sitzung 1073
- Protokoll53. Sitzung 1089
- Protokoll54. Sitzung 1121
- Protokoll55. Sitzung 1145
- Protokoll56. Sitzung 1171
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1221
- Protokoll59. Sitzung 1247
- BandBand 1849 -
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will,daß er nicht neben dem Deputationsvorschlage'bestehen i Präsident Heb sel: Ich werde dem Wunsche desVite- könnte. Präsidenten Tzschirner enitsprechen. Ich frage die Kammer: Präsident Hensel: Also würde ich die Frage auf das ob sie mit diesem Anträge der Deputation einverstanden sich Deputationsgutachten zu richten haben. Wird der Deputa- erkläre? — Gegen 8 Stimmen angenommen, tionsvorschlag angenommen, so fällt nach meinem Dafürhal-! Präsident Hensel: Nunmehr würde ich eine besondere len der Fincke'scheAntrag aus, und dafür hat sich derAntrag- Frage aus die Worte des Deputationsgutachtens: „auch ohne steller ebenfalls erklärt, indem er ihn als einen eventuellen be- und vor der Genehmigung durch die Kammern" zu richten zeichnet hat. Ich frage die Kammer: ob sie in Bezug auf haben. §. 78 den Vorschlag der Deputation annimmt?—-Gegen8 Berichterstatter Wicepräsident v. Schaffrath r Sv Stimmen angenommen. ! darf die Frage selbst nach dem Anträge des Viceprasidenten Präsident Hensel: Wir gehen zum letzten Anträge der Tzschirner nicht gestellt werden: „daß die Bekanntmachung Deputation über: „An die Regierung ist der Antrag zu fiel-vor und ohne Genehmigung der Kammern erfolgen solle", len: Dieselbe wolle so schleunig als möglich den Kammern' vielmehr muß der Präsident fragen: „Sollen die Worte: einen Gesetzentwurf des Inhalts: „Der §. 134 der Verfas- „„auch ohne und vor dessen Genehmigung durch die Kam- fungsurkunde, sowie das Gesetz vom 19. Juni 1846" ist auf- mern"" in den Antrag kommen?" Da erst wird ein rechter gehoben. An die Stelle desselben tritt nun folgende Bestim- Sinn herauskommen. mung: „Die Staatsminister und Regierungscommissarien ! Präsident Hensel: Ich frage die Kammer: ob sie die haben Zutritt zu den Sitzungen der Kammern, können an! Worte: „auch ohne und vor dessen Genehmigung durch die den Verhandlungen derselben Theil nehmen, und haben das Kammern" mit in den angenommenen Antrag aufnehmen Recht, vor dem Schlüsse derselben zu jeder Zeit gehört zu wer- ! will? — Wird abgelehnt. den," zur Genehmigung vorlegen." Den letzten Vorschlag! Präsident Hensel: Also das Deputationsgutachten, derDeputation werde ich besonders zur Abstimmung bringen. § insoweit.es diese Worte enthält, ist abgelehnt. Die Zeit ist Ich frage die Kammer: ob sie den Ihnen jetzt mitgetheilten! so weit vorgerückt, daß wir wohl heute in dem Vortrage des Antrag derDeputation in seinem ganzen Umfange annimmt?! Berichts abbrechen können. Ich beraume nun die nächste — Gegen 12 Stimmen angenommen. ! Sitzung auf morgen früh 10 Uhr an. Auf die Tagesordnung Präsident Hensel: Ich habe nunmehr den letzten An- setze ich 1) die Antwort der Regierung auf die Interpellation trag derDeputation vorzutragen: „DieRegierung für den' des Vicepräsidenten Tzschirner in der Blum'schenAngelegen- Fall, daß sie mit dieser Aufhebung und Abänderung des' heit; 2) die Wahl der außerordentlichen Deputation zur Z. 134 und des Gesetzes vom 19. Juni 1846 einverstanden ist,' Prüfung des heute von dem Abg. Müller aus Dresden ent- Fragstellung. Ich wünschte nämlich, daß auf die Worte: „auch ohne und vordessen Genehmigung durch dieKammern" eine besondere Frage gerichtet würde, indem ich sie für über flüssig halte, weil ja, wenn wir uns jetzt bereits dafür aus sprechen, die Staatsregierung ohnehin schon weiß, daß sie ein solches Gesetz sofort publiciren kann. zur allsofortigen Bekanntmachung eines solchen Gesetzes, wickelten Antrags; 3) die Begründung des aus der Re- auch ohne und vor dessen Genehmigung durch die Kammern, gistrande vorgetragenen Antrages des Secretairs Fritzsche; zu ermächtigen." 4s die Entwickelung des Blöde'schen Antrags in Betreff der Vicepräsident Tzschirner: Ich bitte ums Wort zur Gesandtschaften; 5) den Riedel'schen Antrag in Bezug auf die Jagdvergehen, indem die Kammer sich ebenfalls dafür entschieden hat, ohne weitere Begutachtung auf denselben einzugehen, und 6) die Fortsetzung der Berichterstattung über die Geschäftsordnung. Die heutige Sitzung ist ge schlossen. Schluß der Sitzung nach Z. 3 Uhr. Mit der Redaktion provisorisch beauftragt Ed. Gottwald. — Druck von B, G. Teubner in Dresden.
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