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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,2.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028248Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028248Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028248Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 7. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-01-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 21
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der zweiten Kammer. 30
- Protokoll3. Sitzung 33
- Protokoll4. Sitzung 37
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 69
- Protokoll7. Sitzung 99
- Protokoll8. Sitzung 123
- Protokoll9. Sitzung 151
- Protokoll10. Sitzung 165
- Protokoll11. Sitzung 177
- Protokoll12. Sitzung 183
- Protokoll13. Sitzung 199
- Protokoll14. Sitzung 203
- Protokoll15. Sitzung 231
- SonstigesBericht der außerordentlichen Deputation zur Prüfung der Robert ... 246
- Protokoll16. Sitzung 263
- Protokoll17. Sitzung 289
- Protokoll18. Sitzung 301
- Protokoll19. Sitzung 331
- Protokoll20. Sitzung 355
- Protokoll21. Sitzung 375
- SonstigesBericht der zweiten Deputation der zweiten Kammer über den ... 398
- Protokoll22. Sitzung 403
- Protokoll23. Sitzung 417
- Protokoll24. Sitzung 429
- SonstigesBericht des ersten Ausschusses der zweiten Kammer über den ... 450
- Protokoll25. Sitzung 457
- Protokoll26. Sitzung 471
- Protokoll27. Sitzung 489
- SonstigesErster Bericht der außerordentlichen Deputation in Bezug auf das ... 516
- Protokoll28. Sitzung 519
- Protokoll29. Sitzung 535
- Protokoll30. Sitzung 539
- Protokoll31. Sitzung 547
- Protokoll32. Sitzung 555
- Protokoll33. Sitzung 565
- SonstigesBemerkungen B. zu dem königl. Decrete, die deutschen Grundrechte ... 578
- Protokoll34. Sitzung 585
- Protokoll35. Sitzung 601
- Protokoll36. Sitzung 609
- Protokoll37. Sitzung 631
- Protokoll38. Sitzung 659
- Protokoll39. Sitzung 695
- SonstigesBericht des fünften Ausschusses über die bis zum 8. März 1849 ... 718
- Protokoll40. Sitzung 723
- Protokoll41. Sitzung 739
- Protokoll42. Sitzung 753
- Protokoll43. Sitzung 769
- Protokoll44. Sitzung 785
- Protokoll45. Sitzung 817
- Protokoll46. Sitzung 835
- Protokoll47. Sitzung 861
- SonstigesZweiter Bericht der außerordentlichen Deputation zur Revision ... 879
- Protokoll48. Sitzung 883
- SonstigesErster Bericht des dritten Ausschusses über das königliche ... 900
- SonstigesUebersicht des Staatshaushaltes für das Königreich Sachsen auf ... 903
- Protokoll49. Sitzung 981
- Protokoll50. Sitzung 1007
- Protokoll51. Sitzung 1039
- Protokoll52. Sitzung 1073
- Protokoll53. Sitzung 1089
- Protokoll54. Sitzung 1121
- Protokoll55. Sitzung 1145
- Protokoll56. Sitzung 1171
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1221
- Protokoll59. Sitzung 1247
- BandBand 1849 -
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Schaffrath'sche Vorschlag Unterstützung? — Ausreichend unterstützt, Präsident Hensel: Wünscht Jemand hierüber das Wort? Wenn nicht, so bringe ich den Antrag nach der Fas sung des v. Schaffrath zur Abstimmung. (Die Vorlesung ersolgt.) Tritt die Kammer dem Anträge des V. Schaffrath bei? — Einstimmig. Präsident Hensel: Ich ersuche den Herrn Secretair, m der Registrande fortzufahren. 4. (Nr. 39.) Der Nationalvertreter Wuttke zu Frank furt a. M. übersendet eine Anzahl Exemplare einer bei der deutschen Nationalversammlung eingereichten Verwahrung vom 19. d. M- in Betreff des Erbkaiserthums zur Verthei- lung an die Kammermitglieder. Präsident Hensel: Die Vertheilung wird erfolgen. 5. (Nr. 40.) Communicat des königl. Gesammtministe- riums vom 22. d. M., die Zurückgabe von Wahlacten behufs der von der Kammer beantragten Erörterungen, ingleichen die noch fehlenden Wahlacten betreffend. Präsident Hensel: Ich schlage der Kammer vor, diese Mittheilung an die Deputation, welche aus den fünf Vor ständen der Abtheilungen besteht, zur Kenntnißnahme zu überweisen. — Einstimmig beschlossen. Präsident Hensel: Der Registrandenvortrag ist er ledigt; der Abg. Lincke hat ums Wort gebeten, um über eine Legitimation Bericht zu erstatten. Genehmigt die Kammer, daß dies sofort geschieht? — Einstimmig. Abg. Lincke: Es sind der fünften Abtheilung vor meh rer« Lagen die Acten über die Wahl des Vicepräsidenten D. Schaffrath im 69. Wahlbezirke zur Prüfung zugegangen. Es hat diesesdurchaus nichts Bedenkliches ergeben, und es tragt daher die Abtheilung bei der Kammer darauf an, daß die Wahl des v. Schaffrath nun ebenfalls als unbeanstandet betrachtet werde. Präsident Hensel: Tritt die Kammer dem Anträge des Berichterstatters bei? — Genehmigt. Präsident Hensel: Wir kommen nunmehr zu Herr Staatsminister v. d. Pfordten hat das Wort. Staatsminister v. v. d. Pfordten: Es sind gestern zwei Interpellationen in der Kammer gestellt worden; die eine hat folgenden Inhalt: „Es gilt für eine unzweifelhafte Thatsache, daß wegen der Vereinigung der thüringischen Staaten mit dem Königreiche Sachsen zwischen den bethei- Ligten Regierungen Verhandlungen im Gange sind. Bei der hohen Bedeutung dieser Angelegenheit für uns, die Volks vertreter, interpellire ich das Staatsministerium dahin, daß dasselbe über den bisherigen Verlauf und den Stand der Spache der Kammer Auskunft ertheilen wolle." Die Regierung muß hierauf erklären, daß eben, weil über die gemeinschaftliche Behandlung gewisser Ange legenheiten, namentlich der militairischen, zwischen dem Kö nigreiche Sachsen und den sächsischen Herzogthümern, den schwarzburg'schen und reußischen Landen Verhandlungen eben erst eingeleitet und im Gange begriffen sind, sie sich durchaus außer Stande sieht, bereits jetzt darüber Mirthei- lungen zu machen. Es bedarf doch wohl keines Beweises, daß eine solche Mittheilung dem Gange dieser Verhandlung eher nachteilig, als förderlich sein würde. Die zweite Inter pellation bezieht sich auf diejenigen Personen, welche bei der Wiener Octoberrevolution betheiligt gewesen sind. Es sind hier drei Fragen gestellt; eine umfassende Antwort darauf wird die Regierung am nächsten Montage geben, doch kann ich heute schon hinzufügen, daß bis jetzt Requisitionen auf Auslieferungen an die Regierung nicht gebracht worden sind. Abg. Haustein: In Betreff der Antwort, welche das Staatsministerium auf meine Interpellation crtheilt hat, be halte ich mir die Stellung eines weitern Antrages für den Augenblick vor. Präsident Hensel: Es würde nunmehr zur Tages ordnung überzugehen sein. Ich habe noch vorher anzuzeigen, daß der Abg. Hohlfeld wegen Unwohlseins sich für heute ent schuldigt hat; ich bemerke auch, daß ein solches Gesuch des Abg. Spitzner sich nicht blos auf den gestrigen Tag, sondern auch auf die nächstfolgenden Sitzungen bezog, was zumPro- tocolle wird zu bemerken sein. Der erste Gegenstand unserer Tagesordnung ist die Antwort der Staatsregierung auf die Interpellation des Vicepräsidenten Tzschirner, den Rechen schaftsbericht über die Tödtung Robert Blum's betreffend. Herr Staatsminister v. d. Pfordten .... Staatsminister v. v. d. P f o r d t e n: Die Interpellation des Vicepräsidenten Tzschirner zerfällt in zwei Theile. Zu nächst fragtderselbe nach dem Rechenschaftsberichte des königl. Gesandten zu Wien. Hierüber hat die Regierung Folgendes zu erklären: Der königl. Gesandte ist zuerst am 12. November v. I. und dann unter Bezugnahme auf die Verhandlungen beider Kammern am 16. November v. I. aufgefordert worden, einen Rechenschaftsbericht zu erstatten. Er hat diesen Bericht am 21. November v. I. erstattet, und derselbe ist am 24. desselben Monats hier eingegangen. Ich übergebe eine Ab- schrift davon nebst Abschriften der darin erwahntenJnstructio- nen vom 3. und 8. November v.J. der geehrten Kammer. Die Regierung hat hierauf das Verhaltendes Gesandten gewissen haft geprüft und dabei die Ansicht gewonnen, daß der königl. Gesandte allerdings der ihm obliegenden Fürsorge für den sächsischen Staatsangehörigen, dessen gefahrvolle Lage unter den obwaltenden Verhältnissen ihm nicht entgehen konnte, besser genügt haben würde, wenn er sich deshalb, wie wenig Aussicht auf Erfolg sich ihm auch darbieten mochte, sofort an den Fürsten Windischgrätz direct gewendet hätte; ebenso aber hat die Regierung sich überzeugt, daß die Unterlassung dieses
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