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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,2.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028248Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028248Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028248Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 19. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-02-19
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 21
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der zweiten Kammer. 30
- Protokoll3. Sitzung 33
- Protokoll4. Sitzung 37
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 69
- Protokoll7. Sitzung 99
- Protokoll8. Sitzung 123
- Protokoll9. Sitzung 151
- Protokoll10. Sitzung 165
- Protokoll11. Sitzung 177
- Protokoll12. Sitzung 183
- Protokoll13. Sitzung 199
- Protokoll14. Sitzung 203
- Protokoll15. Sitzung 231
- SonstigesBericht der außerordentlichen Deputation zur Prüfung der Robert ... 246
- Protokoll16. Sitzung 263
- Protokoll17. Sitzung 289
- Protokoll18. Sitzung 301
- Protokoll19. Sitzung 331
- Protokoll20. Sitzung 355
- Protokoll21. Sitzung 375
- SonstigesBericht der zweiten Deputation der zweiten Kammer über den ... 398
- Protokoll22. Sitzung 403
- Protokoll23. Sitzung 417
- Protokoll24. Sitzung 429
- SonstigesBericht des ersten Ausschusses der zweiten Kammer über den ... 450
- Protokoll25. Sitzung 457
- Protokoll26. Sitzung 471
- Protokoll27. Sitzung 489
- SonstigesErster Bericht der außerordentlichen Deputation in Bezug auf das ... 516
- Protokoll28. Sitzung 519
- Protokoll29. Sitzung 535
- Protokoll30. Sitzung 539
- Protokoll31. Sitzung 547
- Protokoll32. Sitzung 555
- Protokoll33. Sitzung 565
- SonstigesBemerkungen B. zu dem königl. Decrete, die deutschen Grundrechte ... 578
- Protokoll34. Sitzung 585
- Protokoll35. Sitzung 601
- Protokoll36. Sitzung 609
- Protokoll37. Sitzung 631
- Protokoll38. Sitzung 659
- Protokoll39. Sitzung 695
- SonstigesBericht des fünften Ausschusses über die bis zum 8. März 1849 ... 718
- Protokoll40. Sitzung 723
- Protokoll41. Sitzung 739
- Protokoll42. Sitzung 753
- Protokoll43. Sitzung 769
- Protokoll44. Sitzung 785
- Protokoll45. Sitzung 817
- Protokoll46. Sitzung 835
- Protokoll47. Sitzung 861
- SonstigesZweiter Bericht der außerordentlichen Deputation zur Revision ... 879
- Protokoll48. Sitzung 883
- SonstigesErster Bericht des dritten Ausschusses über das königliche ... 900
- SonstigesUebersicht des Staatshaushaltes für das Königreich Sachsen auf ... 903
- Protokoll49. Sitzung 981
- Protokoll50. Sitzung 1007
- Protokoll51. Sitzung 1039
- Protokoll52. Sitzung 1073
- Protokoll53. Sitzung 1089
- Protokoll54. Sitzung 1121
- Protokoll55. Sitzung 1145
- Protokoll56. Sitzung 1171
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1221
- Protokoll59. Sitzung 1247
- BandBand 1849 -
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dorf, gegen die beantragte Verkürzung der Landtagsdiaten gerichtet. Präsident Hensel: An die außerordentliche Deputation für die Geschäftsordnung. 9. (Nr. 193.) Zustimmungsadreffe des aus 664 Mit« gliedern bestehenden Vaterlandsvereins zu Leisnig an die Kammern und Verwahrung gegen die Annahme, daß das Volk die Verleugnung der Grundsätze, zu denen die Abgeord neten des Volkes sich bekannt hatten, aus irgend welchen Gründen billige. Präsident Hensel: An die fünfte Deputation. 10. (Nr. 194.) Petition der Gemeinden zu Dittmanns dorf und 20 andererOrte, Christian Gottfried Zscherpe'-s und Genoffen, vom 8. Februar, die Aufhebung der Feudallasten betreffend, überreicht vom Abg. Riedel. Präsident He nsel: An die vierte Deputation. 11. (Nr. 195.) Petition der Ebengenannten von glei chem Datum, eine Erleichterung für kleinere Landgemeinden be züglich der Abgabe der Stimmzettel bezweckend, ebenfalls vom Abg. Riedel überreicht. Präsident Hensel: Wird ebenfalls der vierten Depu tation zu übergeben sein. 12. (Nr. 196.) Eine von der ersten Kammer unterm 14. dieses Monats mitgetheilte Petition des Ausschusses des deutschen Vereins für Neustadt und Umgegend, dem Anträge auf Herabsetzung der Landtagsdiäten beistimmend. Präsident Hensel: Wird an die außerordentliche De putation für die Geschäftsordnung abzugeben sein. 13. (Nr. 197.) Protocollauszug der ersten Kammer vom 13. dieses Monats, die Berathung über den Antrag des Abg. Heubner wegen authentischer Interpretation des Wortes: „selbstständig" betreffend. Präsident Hensel: Ich schlage der Kammer vor: die sen Protocollextract nebst Beilage der ersten Deputation zu überweisen, da es sich hier um einen Gesetzgebungsgegenstand handelt. Wird die Frage bejaht, so würde ich Vorschlägen: die dahin einschlagenden Petitionen, welche bereits an die vierte und fünfte Deputation abgegeben worden sind, eben falls an die erste Deputation übergeben zu lassen. Ich frage dieKammer: ob sie mit meinem Vorschläge, diesen Gegenstand der ersten Deputation zu überweisen, einverstanden ist? (Wird genehmigt.) Es werden demnach auch die dieselbe Angelegenheit betreffen den Eingaben an die erste Deputation abzugeben sein. 14!. (Nr. 198.) Protocollauszug derselben gleichen Datums, die Berathung des Berichts über das königl. Decret vom 22. Januar 1849, die Fixation der Brandcassenbeiträge auf die Jahre 1849,1850 und 1851 betreffend. Präsident Hensel: Gehört zu dem Geschäftskreis der dritten Deputation. Die beiden Abgg. Helbig und Keller mann haben sich wegen dringender Abhaltung für die heutige Sitzung entschuldigen lassen. Es ist nunmehr zu den Gegen ständen der heutigen Tagesordnung überzugehen. Staatsminister I). Braun: Herr Präsident! Darf ich mir das Wort erbitten, um eine kurze Erklärung abzugeben? Nachdem der Grund meiner zeitherigen Beurlaubung durch Verbesserung meiner Gesundheitsumstände wenigstens zum Theil gehoben ist, so habe ich keinen Anstand genommen, mein Amt wieder anzutreten und zu versuchen, ob meine Gesundheit auf die Dauer den Anstrengungen meines Amtes gewachsen ist- Ich habe daher unter Einwilligung Sr. Majestät des Königs meine Geschäfte wieder übernommen und halte es für angemessen, der geehrten Kammer davon Eröffnung zu machen. (Viele Stimmen auf der rechten und linken Sekte „Bravo!") Präsident Hensel: Der erste Gegenstand unserer Tages ordnung war, wie ich bemerkte, die Antwort der Staatsregie rung auf die Bertling'sche Anfrage wegen der Communal- gardengesetzgebung. Der Herr Minister Oberländer hat das Wort. Staatsminister Oberländer: Der Herr Abg. Bertling hat angefragt, weshalb im Gesetz vom 22. November vorigen Jahres, die Communalgarde betreffend, die von den frühem beiden Kammern rücksichtlich der Bestimmung im §. 4 6. des Gesetzes vom 25. Juni 1840 beschlossene praceptive Abände rung, nach welcher Privatofsicianten, Hauslehrer, Commis und Schreiber zum Eintritt in die Communalgarde verpflichtet sind, warum diese Bestimmung im Gesetz fehle. Der Grund liegt darin, daß in der Landtagsschrift die betreffenden Be schlüsse der Kammern nicht erwähnt und aufgeführt sind. Das Ministerium hat nun bei Ausarbeitung des Gesetzes sich ledig lich an die Landtagsschrift zu halten gehabt, und ist daher nicht auf die Protocolle und die Mittheilungen zurückgekommen. Man ist anfangs um so weniger hinter dieses Versehen in der Landtagsschrist gekommen, — denn etwas Anderes ist es wahrscheinlich nicht—weil die Bestimmungen über die Gesellen in der Kammer besonders behandelt und dabei der im Gesche von 1840 mit erwähnten Privatofsicianten, Hauslehrer, Commis und dergleichen nicht gedacht wird. Nun wird es sich fragen, ob ohne weiteres in der Ausführungsverordnung auf Grund derAammerbeschlüsse diese Categorien noch in der Weise erwähnt werden sollen, so, daß sie nicht nur zum Ein tritt in die Communalgarde berechtigt sind, also eintreten können, sondern daß sie eintreten müssen, oder ob die jetzigen Kammern darauf noch einen besonder» Beschluß gründen wollen, daß sie einzutreten haben, obgleich in der Landtagsschrift der vorigen Kammer diese Categorien nicht ausdrücklich erwähnt seien. Sodann ist gefragt, warum die Ausführungsverordnung noch nicht erlassen worden sei und
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