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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,2.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028248Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028248Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028248Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 22. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-02-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 21
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der zweiten Kammer. 30
- Protokoll3. Sitzung 33
- Protokoll4. Sitzung 37
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 69
- Protokoll7. Sitzung 99
- Protokoll8. Sitzung 123
- Protokoll9. Sitzung 151
- Protokoll10. Sitzung 165
- Protokoll11. Sitzung 177
- Protokoll12. Sitzung 183
- Protokoll13. Sitzung 199
- Protokoll14. Sitzung 203
- Protokoll15. Sitzung 231
- SonstigesBericht der außerordentlichen Deputation zur Prüfung der Robert ... 246
- Protokoll16. Sitzung 263
- Protokoll17. Sitzung 289
- Protokoll18. Sitzung 301
- Protokoll19. Sitzung 331
- Protokoll20. Sitzung 355
- Protokoll21. Sitzung 375
- SonstigesBericht der zweiten Deputation der zweiten Kammer über den ... 398
- Protokoll22. Sitzung 403
- Protokoll23. Sitzung 417
- Protokoll24. Sitzung 429
- SonstigesBericht des ersten Ausschusses der zweiten Kammer über den ... 450
- Protokoll25. Sitzung 457
- Protokoll26. Sitzung 471
- Protokoll27. Sitzung 489
- SonstigesErster Bericht der außerordentlichen Deputation in Bezug auf das ... 516
- Protokoll28. Sitzung 519
- Protokoll29. Sitzung 535
- Protokoll30. Sitzung 539
- Protokoll31. Sitzung 547
- Protokoll32. Sitzung 555
- Protokoll33. Sitzung 565
- SonstigesBemerkungen B. zu dem königl. Decrete, die deutschen Grundrechte ... 578
- Protokoll34. Sitzung 585
- Protokoll35. Sitzung 601
- Protokoll36. Sitzung 609
- Protokoll37. Sitzung 631
- Protokoll38. Sitzung 659
- Protokoll39. Sitzung 695
- SonstigesBericht des fünften Ausschusses über die bis zum 8. März 1849 ... 718
- Protokoll40. Sitzung 723
- Protokoll41. Sitzung 739
- Protokoll42. Sitzung 753
- Protokoll43. Sitzung 769
- Protokoll44. Sitzung 785
- Protokoll45. Sitzung 817
- Protokoll46. Sitzung 835
- Protokoll47. Sitzung 861
- SonstigesZweiter Bericht der außerordentlichen Deputation zur Revision ... 879
- Protokoll48. Sitzung 883
- SonstigesErster Bericht des dritten Ausschusses über das königliche ... 900
- SonstigesUebersicht des Staatshaushaltes für das Königreich Sachsen auf ... 903
- Protokoll49. Sitzung 981
- Protokoll50. Sitzung 1007
- Protokoll51. Sitzung 1039
- Protokoll52. Sitzung 1073
- Protokoll53. Sitzung 1089
- Protokoll54. Sitzung 1121
- Protokoll55. Sitzung 1145
- Protokoll56. Sitzung 1171
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1221
- Protokoll59. Sitzung 1247
- BandBand 1849 -
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beantragt: „Die Kammer wolle diese Angelegenheit zur Be gutachtung und Berichterstattung an eine Deputation nicht verweisen, sondern den der ersten Kammer hierüber vorge- tegenen Bericht adoptiren und ohne weiteres die materielle Berathung auf die nächste Tagesordnung bringen." Ich be halte mir vor, über den letzten Satz noch die Regierung zu fragen, ob sie, wenn die Kammer sich für den Lincke'schen An trag erklärt, einwilligt, daß die Berathung sofort auf die nächste Tagesordnung gesetzt werden könne. ; Abg. Hähnel (aus Radeburg): Ich bitte, die Fragen zu scheiden; die erste bis zu dem Worte: „adoptiren", und auf das Uebrige eine besondere Frage zu stellen. Präsident Hensel: Dem steht keinBedenken entgegen. Der erste Satz heißt: „Die Kammer wolle diese An gelegenheit zur Begutachtung und Berichterstat tung an eine Deputation nicht verweisen, son der ndender ersten Kammer hierüber vorgelegten Bericht adoptiren." Erklärt sich die Kammer für diesen ersten Theil des Lincke'schen Antrags? — Einstimmig Za. Präsident Hensel: Ich frage ferner: Stimmt die Kam mer dem zweiten Theil desLincke'schen Antrags bei: „die Be rathung auf die nächste Tagesordnung zu brin gen"? — Gegen 15 Stimmen angenommen. Präsident Hensel: Ich habe nun die Staatsregierung zu fragen, ob sie in die Abkürzung der gewöhnlichen Frist willigt? Staatsminister Georgi: Was den ersten Theil des An trags, die Aufhebung des Generale betrifft, so ist es nach der Erklärung der Regierung in der ersten Kammer unbedenklich. Was den Rechtssatz anlangt, so ist der Herr Justizminister nicht gegenwärtig und ich müßte eine Erklärung darüber Vor behalten. Präsident Hensel: Vielleicht würde es möglich sein, bis zum Schluß der Sitzung die Erklärung der Staatsregie rung zu erhalten. Ich ersuche den Herrn Secretair, im Vor trage aus der Registrande fortzufahren. 25. (Nr. 275.) Ein Protocollauszug gleichen Datums bringt die von der ersten Kammer genehmigte Landtagsschrift, die Erklärung auf das mittelst königl. Dekretes vom 17. Ja nuar dieses Jahres vorgelegte Münzcartel vom 21. October 1845 enthaltend, zur Kenntniß der zweiten Kammer. Präsident Hensel: Ich ersuche den Herrn Secretair, die Landtagsschrift gleich vorzutragen; sie ist sehr kurz. (Dies geschieht.) Wird diese Schrift genehmigt? — Einstimmig Za. - 26. (Nr. 276.) Durch einen fernern Protocollextract vom 17: d. M. macht die erste Kammer der diesseitigen Eröffnung über die getroffene Gehaltsbestimmung des für beide Kam mern zu ernennenden Archivars. Präsident Hensel: Ich schlage der Kammer vor, der außerordentlichenDeputation für die Geschäftsordnung diesen Protocollextract zuzuweisen. 27. (Nr. 277.) Bericht des ersten Ausschusses über den Antrag des Abg.Heubner wegen authentischer Auslegung des Wortes: „selbstständig" im Landtagswahlgesetze vom 15. November 1848 §. 4. Vicepräsident v. Schaffrath: Der Bericht wird morgen Nachmittags spätestens gedruckt in Ihren Händen sein. Er lautet in seinem Anträge dahin, sich den Beschlüs sen der ersten Kammer anzuschließen. Diese Beschlüsse sind in der ersten Kammer auf den Bericht des Abg. Heubner ge faßt worden. Dieser Bericht ist schon längst in Ihren Hän den und Ihnen daher der Gegenstand schon genau bekannt. Aus diesem Grunde schlage ich vor, da wir außerdem in dieser Woche fast gar nichts zu berathen haben, die gewöhnliche Frist im Einverständnis mit der Regierung abzukürzen und den Bericht auf eine der nächsten Tagesordnungen )ioch in dieser Woche zu setzen. Präsident Hensel: Die Kammer hat den Antrag des Vicepräsidenten Schaffrath vernommen, und ich frage: ob dieser Antrag unterstützt wird? — Ausreichend unterstützt. Präsident Hensel: Wenn Niemand zu sprechen wünscht, so richte ich sogleich die Frage auf den Antrag selbst. Wird dem Anträge des Herrn Vicepräsidenten, die Berathung des fraglichen Gegenstandes noch im Laufe dieser Woche vorzu nehmen, beigetreten? — Einstimmig Ja. Präsident Hensel: Die Staatsregierung ersuche ich zugleich, sich auszusprechen, ob sie diesen Antrag genehmigt? Staatsminister Oberländer: Die Staatsregiemng hat nichts gegen diesen Beschluß einzuwenden. 28. (Nr. 278.) Abg. Bitterlich überreicht im Namen des Fabrikanten Freude zu Ebersbach 75 Exemplare von Nummer 5 und 7 der diesjährigen „Ebersbacher Blät ter " zur Vertheilung an die Kammermitglieder. Präsident Hensel: Die Vertheilung ist erfolgt. 29. (Nr. 279.) Petition des Vaterlandsvereins zu Bautzen auf sofortige Einführung der Grundrechte. Präsident Hensel: An die erste Deputation. 30. (Nr. 280.) Adresse desselben Vereins, worin die Zustimmung zu den zeitherigen Verhandlungen und Beschlüs sen der Kammer, so wie die Aufforderung, an dem Wahlpro gramme sestzuhalten, ausgesprochen wird. Präsident Hensel: An die fünfte Deputation. 31. (Nr. 281.) Adresse des nämlichen Vereins als Bei trittserklärung zu der Zuschrift des Leipziger Vaterlandsver eins im Odeon vom 8. d. M., die Wiedervereinigung des Sachsenstammes betreffend. Präsident Hensel: Dergleichen Zuschriften sind der vierten Deputation überwiesen worden. 32. (Nr. 282.) Petition des Bauernvereins zu Nieder-
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