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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,2.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028248Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028248Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028248Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 46. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-04-04
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 21
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der zweiten Kammer. 30
- Protokoll3. Sitzung 33
- Protokoll4. Sitzung 37
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 69
- Protokoll7. Sitzung 99
- Protokoll8. Sitzung 123
- Protokoll9. Sitzung 151
- Protokoll10. Sitzung 165
- Protokoll11. Sitzung 177
- Protokoll12. Sitzung 183
- Protokoll13. Sitzung 199
- Protokoll14. Sitzung 203
- Protokoll15. Sitzung 231
- SonstigesBericht der außerordentlichen Deputation zur Prüfung der Robert ... 246
- Protokoll16. Sitzung 263
- Protokoll17. Sitzung 289
- Protokoll18. Sitzung 301
- Protokoll19. Sitzung 331
- Protokoll20. Sitzung 355
- Protokoll21. Sitzung 375
- SonstigesBericht der zweiten Deputation der zweiten Kammer über den ... 398
- Protokoll22. Sitzung 403
- Protokoll23. Sitzung 417
- Protokoll24. Sitzung 429
- SonstigesBericht des ersten Ausschusses der zweiten Kammer über den ... 450
- Protokoll25. Sitzung 457
- Protokoll26. Sitzung 471
- Protokoll27. Sitzung 489
- SonstigesErster Bericht der außerordentlichen Deputation in Bezug auf das ... 516
- Protokoll28. Sitzung 519
- Protokoll29. Sitzung 535
- Protokoll30. Sitzung 539
- Protokoll31. Sitzung 547
- Protokoll32. Sitzung 555
- Protokoll33. Sitzung 565
- SonstigesBemerkungen B. zu dem königl. Decrete, die deutschen Grundrechte ... 578
- Protokoll34. Sitzung 585
- Protokoll35. Sitzung 601
- Protokoll36. Sitzung 609
- Protokoll37. Sitzung 631
- Protokoll38. Sitzung 659
- Protokoll39. Sitzung 695
- SonstigesBericht des fünften Ausschusses über die bis zum 8. März 1849 ... 718
- Protokoll40. Sitzung 723
- Protokoll41. Sitzung 739
- Protokoll42. Sitzung 753
- Protokoll43. Sitzung 769
- Protokoll44. Sitzung 785
- Protokoll45. Sitzung 817
- Protokoll46. Sitzung 835
- Protokoll47. Sitzung 861
- SonstigesZweiter Bericht der außerordentlichen Deputation zur Revision ... 879
- Protokoll48. Sitzung 883
- SonstigesErster Bericht des dritten Ausschusses über das königliche ... 900
- SonstigesUebersicht des Staatshaushaltes für das Königreich Sachsen auf ... 903
- Protokoll49. Sitzung 981
- Protokoll50. Sitzung 1007
- Protokoll51. Sitzung 1039
- Protokoll52. Sitzung 1073
- Protokoll53. Sitzung 1089
- Protokoll54. Sitzung 1121
- Protokoll55. Sitzung 1145
- Protokoll56. Sitzung 1171
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1221
- Protokoll59. Sitzung 1247
- BandBand 1849 -
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liches Bewußtsein ist so weit ausgebildet, daß er nach diesen Gesetzen Zeit seines Lebens nicht fragt, er wird dagegen nicht verstoßen, allein unter diesem höchsten Niveau der intellec- tuellen und sittlichen Bildung Einzelner liegen eine Masse Abstufungen nach uuten. Diese Abstufungen wird Niemand ableugnen, sie fallen in die Augen, wenn man mitten in das Volk hineintritt; würde auch diese Ansicht, die ich persönlich aus meiner eigenen Erfahrung ausspreche, nicht begründet sein, so müßte ich mich doch gerade hierin diesem Falle auf die Ansichten der übrigen Ausschußmitglieder stützen, sie sind theilweise aus verschiedenen Provinzen des Vaterlandes, sie haben bei der Berathung dieses Gegenstandes aus drücklich ausgesprochen, daß das bei ihren Gemeinden, in ihren nächsten Kreisen, in ihrer Umgebung einen außerordent lichen Wirrwarr Hervorrufen würde, und haben hierbei na mentlich auf ländliche Gemeinden Rücksicht genommen. Allein daß das nicht blos die Landgemeinden trifft, daß ein guter Theil, ja vielleicht der bei weitem größte Lheil des Bür gerstandes in denStädten ganz aufdemselbenStandpunkteder Ehrenfrage und Ehrenrechte steht, dafür werden die geehrten Abgeordneten aus ihrer eigenen Erfahrung gewiß auch Bei spiele vorzuführen haben. Mir selbst sind in der allerjüngsten Zeit, namentlich aus unserer Nähe hier Nachrichten zuge gangen, wo ein ganz intellektuell und sittlich gebildetes Col legium über eine solche Ehrenfrage nicht Hinwegkommen konnte und denen, die um Rehabilitation nachsuchten, sie verweigert hat. Also, hält man diese Erfahrungen gegenüber dem Anträge des Abg. Haustein fest, so glaube ich, wird es sich rechtfertigen, wenn man gegenwärtig wenigstens nicht die stärksten Mittel sogleich anwendet, um die sittliche Volks bildung mit einem Male auf den Höhepunkt zu heben, auf welchen sie aus ihrer eigenen Entwickelung heraus sich nicht er hebenkonnte. Es läßtsich das nicht erzwingen, Gesetze lassen sich hinstellen, allein das Hineinleben in diese, das Verarbeiten in Fleisch und Blut des Volks kann eben nur nach und nach er folgen, und je größer die Disharmonie der Gesetzesvorschläge mit der Volksbildung ist, desto schwieriger wird das Hinein leben in die Gesetze selbst sein. Es wird mir vielleicht ent gegengehalten, daß beispielsweise in den jetzt verkündeten Grundrechten Bestimmungen stehen, die der Volksmeinung hier und da offenbar widersprechen, und wo es schwierig ist, daß sich das Volk in diese Dinge hineinlebt. Ich erinnere da an eine Angelegenheit, die Sie gewiß Alle so wie ich aufge faßt haben; es ist das die Frage der Judenemancipation. Das ist ein Punkt, der einem großen Theile des Volks gegen wärtig noch entgegen ist, dem es mit allen Kräften in früherer Zeit widerstrebte. Allein dieser Punkt ist wesentlich verschie den von der gegenwärtigen Frage, es hängt die Frage über die Judenemancipation mit der religiösen Entwickelung des Volks zusammen, und nach den Erfahrungen, die wir vor uns haben, glaube ich, daß sich hier die Freiheit schneller Bahn brechen wird, als in den rein sittlichen Fragen; im Uebrigen sind auch die Widersprüche gegen diese Emancipation weniger auf dem Gebiete des Geistes erfolgt, als auf dem Gebiete des materiellen Lebens. Also ich kann von der Ansicht nicht zu rück, daßjwir nothwendig, wenn wir Veränderungen rück sichtlich dieser Gesetzesbestimmungen vornehmen wollen, eine Ueberführung zu einem endlichen Ziele bilden müssen, wir müssen Grundsätze aufstellen, wonach es dem Volk möglich wird, Schritt für Schritt seiner sittlichen Entwickelung und. einem höher» Maaße sittlicher Bildung entgegenzureifen. — Dieses der Grund, warum in dem Ausschüsse von diesem letzten Mittel nicht Gebrauch gemacht worden ist, und warum auch gegenwärtig derselbe wohl kaum auf den von dem Abg. Haustein gestellten Antrag eingehen kann. Was schließlich die von dem Herrn Regierungscommissar eingebrachten An träge betrifft, so finde ich allerdings einen wesentlichen Grund zum Widerspruche bei beiden nicht. Wenh er wünscht, daß jene Worte: „ohne Verzug" mit den Worten: „mit mög lichster Beschleunigung" vertauscht werden, so kann ich, und gewiß auch die übrigen Ausschußmitglieder, das wohl gern zulaffen, wenn wir dabei der Versprechung gedenken, die uns in den Ausschußsitzungen zu Lheil geworden ist, daß nämlich die neue Gemekndeverfassung recht bald bei uns zur Vorlage kommen soll, und daß wir demzufolgeauchjenenUebergangs- zustand nicht lange andauern sehen werden; daß natürlich mittlerweile nach den hier aufgestellten Grundsätzen analog verfahren werden soll, das kann Seiten des Ausschusses nur Billigung und Anerkennung finden. EinzelneBemerkungen, die namentlich auch von dem letzten Sprecher, von dem Herrn Regierungscommissar, gegenJnhalt und Fassung desBerichts gemacht worden sind, werde ich vielleicht Gelegenheit haben im Schlußworte zu widerlegen. Abg. Haustein: Zur thatsächlichen Berichtigung. Ich habe behauptet, daßZdie öffentliche Meinung sich gegen das Pflegen einer besonder» Standesehre und gegen die Ehrengerichte erklärt habe. Der Herr Berichterstatter scheint dies unrichtig aufgefaßt zu haben, wie die steno graphischen Berichte darthun werden. Abg. Kretzschmar: Da meine hauptsächlichsten Be denken gegen die Anträge des Ausschusses bereits von den Vorrednern berührt worden, auch wenigstens deren theilweise Erledigung von dem Herrn Regierungscommissar in Aus sicht gestellt und selbst von dem Herrn Berichterstatter aner kannt worden ist,Uo würde ich das mir ertheilte Wort gar nicht benutzen, wenn ich nicht einen Antrag gestellt hätte^ worin ich wünsche, jdaß eine Gesetzvorlage erscheine, in welchem die Entscheidung^über die Folgen der wegen eines Vergehens erlittenen Strafe in Bezug auf die Gemeinde- und bürger lichen Ehrenrechte, oder die Wiedereinsetzung in solche, —- m allen Fällen den betreffenden Gemeinden anheimgegeben und überlassen wird. Ich Bescheide mich, daß dieser Antrag in der Hauptsache mit dem Seltmann'schen zusammenfällt, und es wird daher die Kammer bei deren Unterstützung sich eigentlich blos darüber auszusprechen haben, welche Fassung ihr am
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