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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028249Z1
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028249Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028249Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 4. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-01-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesVerzeichniß der Mitglieder der ersten Kammer 19
- Protokoll2. Sitzung 21
- Protokoll3. Sitzung 29
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 55
- Protokoll6. Sitzung 63
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 79
- Protokoll9. Sitzung 83
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 111
- Protokoll12. Sitzung 135
- Protokoll13. Sitzung 143
- SonstigesAnhang zu Nr. 13 der Mittheilungen der ersten Kammer 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 187
- Protokoll16. Sitzung 211
- Protokoll17. Sitzung 227
- Protokoll18. Sitzung 241
- Protokoll19. Sitzung 261
- Protokoll20. Sitzung 281
- Protokoll21. Sitzung 285
- Protokoll22. Sitzung 301
- Protokoll23. Sitzung 325
- Protokoll24. Sitzung 345
- Protokoll25.03.1849 363
- Protokoll26. Sitzung 389
- Protokoll27. Sitzung 397
- Protokoll28. Sitzung 423
- Protokoll29. Sitzung 445
- Protokoll30. Sitzung 467
- Protokoll31. Sitzung 481
- Protokoll32. Sitzung 489
- ProtokollProtokoll 510
- Protokoll34. Sitzung 529
- Protokoll35. Sitzung 547
- SonstigesAnhang zu Nr. 34 der Mittheilungen der ersten Kammer 569
- Protokoll36. Sitzung 583
- Protokoll37. Sitzung 601
- Protokoll38. Sitzung 623
- Protokoll39. Sitzung 645
- Protokoll40. Sitzung 671
- Protokoll41. Sitzung 689
- Protokoll42. Sitzung 711
- Protokoll43. Sitzung 735
- Protokoll44. Sitzung 761
- Protokoll45. Sitzung 787
- Protokoll46. Sitzung 805
- Protokoll47. Sitzung 821
- Protokoll48. Sitzung 841
- Protokoll49. Sitzung 857
- SonstigesAnhang zu Nr. 49 der Mittheilungen der ersten Kammer 875
- ProtokollII. Sitzung 9
- SonstigesBerichtigung der in Nr. 22 über die Verhandlungen der ersten ... 1
- SonstigesBeleuchtung des zweiten unter dem 23. Februar 1849 über die ... 1
- BandBand 1849 -
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sie namentlich erfolgen lassen, wenn der Abg. Zahn es ver langt. (Abg. Zahn verneint es.) Es kommt nun der Zusatzantrag des Abg. Börike des In halts: „daß sich die Staatsregierung in Gemäß heit des zuvor gestellten (Heubner'schen) Antrags, b'esonders aber gegen dieUebertragung der deut schen Oberhauptswürde auf ein Glied des Hau- s.es Hohenzollern bei der deutschen Centralge walt erkläre". Zch frage die Kammer: ob sie diesen Zu satzantrag ^genehmigt? — Wird gegen 6 Stimmen abge worfen. Präsident Zoseph: Dieser Gegenstand unserer Tages ordnung wäre nun hierdurch erledigt, und ich würde, lin der selben fortschreitend, !den Abg. Heinze aufzufordern haben, seinen Antrag, die Sistirung der Lehngelderablösung betref fend, zu motiviren. Abg. Heinze: Die deutsche Reichsversammlung zu Frankfurt hat mit Ablauf des vorigen Jahres die zweite Le sung der Grundrechte des deutschen Volkes geschloffen und das darauf bezügliche Ausführungsgesetz am 27. December desselben Jahres der Oeffentlichkeit übergeben. In Folge einer Interpellation, welche in der andern Kammer gestellt wurde, steht demnächst in Aussicht, daß die Einführung die ser Grundrechte mit Gesetzeskraft bald erfolgen, oder wenig stens ein dem entsprechender Beschluß zwischen der Staats regierung und Volksvertretung gefaßt werden wird. Einen Hauptgegenstand dieser Grundrechte bildet vorzüglich die Ab lösung, beziehendlich Aufhebung aller derjenigen Lasten und Abgaben, welche größtentheils noch aus mittelalterlicher Zeit auf Grund und Boden haften. Obschon ein derartiges Ab lösungsgesetz in Sachsen seit mehrer» Jahren besteht und gehandhabt worden ist, so erscheint es doch wünschenswerth, jetzt, wo diese Grundrechte der Oeffentlichkeit durch den Druck übergeben werden, manchen Zweifeln und Vorkommnissen zu begegnen, welche fast unvermeidlich sind. Die deutsche Na tionalversammlung hat diesen Punkt auch wahrgenommen und schon im Monat October v. I. nach vollendeter erster Lesung dieser Grundrechte durch das Reichsministerium des Znnern die Ministerien des Innern der deutschen Einzel staaten auf das dring endste und bestimmteste aufgefor dert, gerade in diesem Punkte die nöthigen Vorarbeiten ungesäumt zu treffen. Es ist natürlich einem einzelnen Kammermitgliede durchaus nicht bekannt, wie weit die sächsi sche Staatsregierung diesem Ansinnen schon gefolgt ist; es läßt sich jedoch erwarten, daß schon etwas in dieser Sache geschehen ist. Um nun einerseits die in Bezug auf diese FeudallastenVerpflichteten soviel wie möglich vor einseitigen Provokationen zu schützen, andererseits um, im Falle, daß überdas desinitiveAblösungsgesetz das Nöthige berathen und beschlossen werden soll, die zur betreffenden Vereinbarung zwischen Volksvertretung und Regierung nöthige Zeit zu ge- l.K. (Erstes Abonnement.) währen, erscheint dieses Gesetz höchst nothwendkg und ich habe deshalb folgenden Antrag gestellt: „Im Vereine mit der zweiten Kammer an die Staatsregierung das Gesuch zu rich ten um Vorlage eines Gesetzentwurfs, wodurch in Anbetracht der obwaltenden Umstände das bisherige Lehnablö sungsverfahrenundalle darau fb ezüglicheReceß- vollziehungen auf Verlangen der Verpflichteten bis auf weiteres sistirt werde." Präsident Joseph: Dieser Antrag wird, nachdem er be gründet worden ist, den Abteilungen zugewiesen werden. Wir haben nunmehr für die Staatsschuldencasse drei Mit glieder und drei Stellvertreter derselben zu wählen; ich er suche Sie deshalb, auf einen Zettel drei Namen der zu wäh lenden Mitglieder aufzuzeichnen. Es gehen 40 Stimmzettel ein, und bei der erfolgten Ab stimmung erhalten: Vicepräsident Tzschucke und Abg. Schönberg je 37, Abg. Dufour-Feronce 21 Stimmerr und sind als gewählt zu betrachten. Die übrigen Stimmen hatten sich so vertheilt, daß die Abgg. Heinze 13, Kaiser 6, Hübner, Präsident Joseph, Haden, Haußwald, Dehme und v. Kheile je 1 Stimmt erhielten. Präsident Joseph: Zur Wahl der Stellvertreter bitte ich drei Namen auf einen Zettel zu schreiben. Es gehen 40 Stimmzettel ein, und erhalten eine abso lute Majorität der Abg. Kaiser von 35, Vicepräsident H a- d en von 34, Abg. Haußwald von 32 Stimmen. Außer dem erhielten die Abgg. Heinze 5, Eymann und v. Lheile je 3 und Oehme 1 Stimme, welches Ergebm'ß Präsident Joseph der Kammer mittheilt. Präsident Josep h: Ich ersuche die Kammer, nunmehr fünf Namen auf einen Zettel zu schreiben, um die Deputation zur Prüfung der Geschäftsordnung zu wählen. Es gingen wieder 40 Stimmzettel ein. Das Resultat der Wahl war folgendes: Es erhielten die Abgg. v. Esche und Kaiser je 38, Börike 37 und Vicepräsident Haden und Heubnerje 33 Stimmen und waren demnach mit ab soluter Stimmenmehrheit zu Mitgliedern der Deputation er nannt. Außerdem erhielt Vicepräsident Tzschucke 9 und die Abgg. Gautsch 4, Heinze und v. Theile je 2, Riedel, Jahn, Schönberg und Secretair Jungnickel je 1 Stimme. Auch von dem Erfolge dieser Wahl setzt das Präsidium die Kammer in Kenntniß. Präsident Joseph: Ich habenoch mitzutheilen, daß in die Petitionscommission von der ersten Abtheilung Abg. Ha den, von der zweiten Abg. Clauß aus Auerbach, von der drit ten Abg. Gautsch, von der vierten Abg. Haußwald, von der fünften Abg. Jahn gewählt worden sind. — Ich ersuche die fünfte Abtheilung, nach Schluß der Sitzung noch einige Mi nuten hier zu verweilen. Ebenso wird die zweiteAbtheilung ersucht, nach Schluß der Sitzung noch hier zu bleiben. Die 9
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