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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028249Z1
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028249Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028249Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 5. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-01-29
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesVerzeichniß der Mitglieder der ersten Kammer 19
- Protokoll2. Sitzung 21
- Protokoll3. Sitzung 29
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 55
- Protokoll6. Sitzung 63
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 79
- Protokoll9. Sitzung 83
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 111
- Protokoll12. Sitzung 135
- Protokoll13. Sitzung 143
- SonstigesAnhang zu Nr. 13 der Mittheilungen der ersten Kammer 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 187
- Protokoll16. Sitzung 211
- Protokoll17. Sitzung 227
- Protokoll18. Sitzung 241
- Protokoll19. Sitzung 261
- Protokoll20. Sitzung 281
- Protokoll21. Sitzung 285
- Protokoll22. Sitzung 301
- Protokoll23. Sitzung 325
- Protokoll24. Sitzung 345
- Protokoll25.03.1849 363
- Protokoll26. Sitzung 389
- Protokoll27. Sitzung 397
- Protokoll28. Sitzung 423
- Protokoll29. Sitzung 445
- Protokoll30. Sitzung 467
- Protokoll31. Sitzung 481
- Protokoll32. Sitzung 489
- ProtokollProtokoll 510
- Protokoll34. Sitzung 529
- Protokoll35. Sitzung 547
- SonstigesAnhang zu Nr. 34 der Mittheilungen der ersten Kammer 569
- Protokoll36. Sitzung 583
- Protokoll37. Sitzung 601
- Protokoll38. Sitzung 623
- Protokoll39. Sitzung 645
- Protokoll40. Sitzung 671
- Protokoll41. Sitzung 689
- Protokoll42. Sitzung 711
- Protokoll43. Sitzung 735
- Protokoll44. Sitzung 761
- Protokoll45. Sitzung 787
- Protokoll46. Sitzung 805
- Protokoll47. Sitzung 821
- Protokoll48. Sitzung 841
- Protokoll49. Sitzung 857
- SonstigesAnhang zu Nr. 49 der Mittheilungen der ersten Kammer 875
- ProtokollII. Sitzung 9
- SonstigesBerichtigung der in Nr. 22 über die Verhandlungen der ersten ... 1
- SonstigesBeleuchtung des zweiten unter dem 23. Februar 1849 über die ... 1
- BandBand 1849 -
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Präsident Joseph: Wird der von uns für diesen Ge genstand niedergesetzten Deputation zu übergeben sein. 9. (Nr. 23.) Bericht über das königl. Decret, das zwischen den zum deutschen Zoll- und Handelsverein verbun denen Staaten abgeschlossene Münzcartel betreffend. Präsident Joseph: Es würde wohl wünschenswerth sein, wenn dieser Bericht, der nicht allzu lang ist und keinen Gegenstand betrifft, über welchen die Meinungen ausein andergehen werden, sofort vom Berichterstatter vorgetragen würde; es bedarf jedoch der Geschäftsordnung nach deshalb Nicht nur einer Erklärung Seiten der Kammer, sondern auch -er Herren Regierungscommissare, und ich habe zu erwarten, ob sie sich darüber aussprechen wollen, daß sie einwilligen, daß -er Bericht sofort erstattet werde. Staatsminister Georgi: Es scheint das unbedenklich. Präsident Ioseph: Will auch die Kammer genehmigen, -aß dieser Bericht sofort erstattet werde? — Einstimmig Ja. 1V. (Nr. 24.) Abg. v. Theile überreicht die beiden ersten Nummern der sächsischen Landtagszeitung zur Vertheilung an die Kammermitglieder. Präsident Joseph: Die Vertheilung ist bereits erfolgt. 11. (Nr. 25.) Petition des deutschen Vereins zu Leipzig, -ie Veröffentlichung der Grundrechte des deutschen Volks be treffend. Präsident Joseph: Wird an die Deputation abzugeben sein, welche für den von dem Abg.Börike in gleicher Richtung gestellten Antrag zusammentreten wird. Ich habe noch der Kammer mitzutheilen, daß die Abgg. Todt und Oberländer sich für heute entschuldigt haben, weil sie in der andern Kam mer als Regierungscommissare beschäftigt sind. Ich würde nun den Herrn Staatsminister v. d. Pfordten einladen, die Interpellation, deren Beantwortung er für heute angekündigt hat, zu beantworten. Staatsminister v. v. d. Pfordten: Die Regierung ist gefragt worden über den gegenwärtigen Stand der Verhand lungen in Bezug aus die Stifter und Klöster. Was nun die Stifter anlangt, so ist zwar ein Antrag auf die Aufhe bung derselben von Seiten der letzten Ständeversammlung so wenig gestellt worden, als Seiten der früher» Ständever sammlungen, weil sich beide Kammern darüber nicht haben eini gen können. Die Regierung ist aber, wie sie schon bei jenen früher» Verhandlungen kundgegeben hat, von der Ansicht ausgegangen, daß es aus sehr vielen Gründen wünschens werth sei, auf die Aufhebung der Stifter Meißen und Wur zen hinzuwirken. Sie hat es zweckmäßig erachtet, wie sie auch kundgegeben hat, deshalb zunächst in Verhandlungen zu treten, und hofft, daß diese in. der allernächsten Zeit zu einem alle Interessen befriedigenden Resultate führen werden. Sie sind so ziemlich ihrem Abschlüsse nahe, und es wird dann an die Kammern darüber eine geeignete Eröffnung gelangen. Mehr darüber zu sagen, bin ich im Augenblicke nicht im Stande, und es würde ein Eingehen in das Einzelne vor dem Abschlüsse der schwebenden Verhandlungen diesen selbst nicht förderlich sein. Was die Klöster anlangt, so ist auf die Aufhebung derselben von der letzten Ständeversammlung ebenfalls nicht angetragen worden; es hat bei den Verhand lungen damals die Regierung ihrerseits die bestimmte recht liche Ueberzeugung kundgegeben, daß der Aufhebung der Klöster ganz entschiedene Rechtsgründe entgegenstehen, Ver pflichtungen der österreichischen Regierung gegenüber, Ver pflichtungen gegenüber den Provinzialstanden der Oberlausitz und die Bestimmung der Verfassungsurkunde endlich selbst. Eben in Folge dieser Ausführung haben sich auch die Kam mern auf dem letzten außerordentlichen Landtage nicht zu einem Anträge auf Aufhebung der Klöster geeinigt, sondern im Wesentlichen nur zweierlei beantragt, einmal daß die Re gierung das Vermögen der Klöster so wie bei allen andern Stiftungen in ihre Oberaufsicht ziehe, die bisher nicht stattge funden hatte, und dann, daß der Ausdehnung und nicht vollkommen entsprechenden Anwendung der sogenannten Exemtion der Klöster von der landesbischöflichen Jurisdiction entgegentreten werde. In beiden Rücksichten ist die Regie rung sofort thatig geworden; die Klöster sind aufgefordert worden, Vorlagen über den Stand ihres Vermögens und die Verwaltung desselben zu geben, diese sind auch bereits erfolgt und unterliegen in diesem Augenblicke der Prüfung im Cultusministerium. Auch in der zweiten Richtung hat die Regierung die Ansichten des domstiftlichen Capitels zu Bautzen vernommen und in Folge davon die geeigneten Er öffnungen an die Klöster gemacht. Zur Beantwortung der selben haben sich diese eine Frist erbeten, die noch nicht abge laufen ist, es mußte ihnen hierfür eine längere Frist bewilligt werden, weil sie nach ihrer innern Einrichtung sich vor Er- theilung der Antwort mit ihren auswärtigen Obern in Ver bindung setzen müssen, die Regierung wird aber darauf hal ten, daß die Antwort auf diese Mittheilung an die Klöster nicht ungebührlich verzögert werde, und wenn dieselbe einge gangen ist, dann das Weitere verfügen. Das ist der augen blickliche Stand dieser Angelegenheit. Abg. Gautsch: Durch die Erklärung des Herrn Staatsministers kann ich mich nur theilwekse befriedigt er klären. Ich habe allerdings aus den Verhandlungen des letzten außerordentlichen Landtags ersehen, daß das Ber einigungsverfahren zwischen beiden Kammern zu keinem Re sultat geführt hat, und ich habe mich hauptsächlich deshalb bewogen gefunden, diese Sache wieder anzuregen. Was nun die Auskunft hinsichtlich der Stifter anlangt, so hat der Herr Staatsminister nur die Hoffnung ausgesprochen, daß die Verhandlungen mit den dermalkgen Inhabern der Präbenden zu einem befriedigenden Resultate gelangen wür-
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