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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028249Z1
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028249Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028249Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 40. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-04-19
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesVerzeichniß der Mitglieder der ersten Kammer 19
- Protokoll2. Sitzung 21
- Protokoll3. Sitzung 29
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 55
- Protokoll6. Sitzung 63
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 79
- Protokoll9. Sitzung 83
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 111
- Protokoll12. Sitzung 135
- Protokoll13. Sitzung 143
- SonstigesAnhang zu Nr. 13 der Mittheilungen der ersten Kammer 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 187
- Protokoll16. Sitzung 211
- Protokoll17. Sitzung 227
- Protokoll18. Sitzung 241
- Protokoll19. Sitzung 261
- Protokoll20. Sitzung 281
- Protokoll21. Sitzung 285
- Protokoll22. Sitzung 301
- Protokoll23. Sitzung 325
- Protokoll24. Sitzung 345
- Protokoll25.03.1849 363
- Protokoll26. Sitzung 389
- Protokoll27. Sitzung 397
- Protokoll28. Sitzung 423
- Protokoll29. Sitzung 445
- Protokoll30. Sitzung 467
- Protokoll31. Sitzung 481
- Protokoll32. Sitzung 489
- ProtokollProtokoll 510
- Protokoll34. Sitzung 529
- Protokoll35. Sitzung 547
- SonstigesAnhang zu Nr. 34 der Mittheilungen der ersten Kammer 569
- Protokoll36. Sitzung 583
- Protokoll37. Sitzung 601
- Protokoll38. Sitzung 623
- Protokoll39. Sitzung 645
- Protokoll40. Sitzung 671
- Protokoll41. Sitzung 689
- Protokoll42. Sitzung 711
- Protokoll43. Sitzung 735
- Protokoll44. Sitzung 761
- Protokoll45. Sitzung 787
- Protokoll46. Sitzung 805
- Protokoll47. Sitzung 821
- Protokoll48. Sitzung 841
- Protokoll49. Sitzung 857
- SonstigesAnhang zu Nr. 49 der Mittheilungen der ersten Kammer 875
- ProtokollII. Sitzung 9
- SonstigesBerichtigung der in Nr. 22 über die Verhandlungen der ersten ... 1
- SonstigesBeleuchtung des zweiten unter dem 23. Februar 1849 über die ... 1
- BandBand 1849 -
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sorgniffe, welche auf der geschichtlichen Erfahrung von zwei Jahrhunderten beruhen, also nicht aus derLuft gegriffen sind. Es würde indeß eine Erklärung der Regierung über jene Be sorgnisse sofort hinweghelfen, wenn dieselbe auf das bestimm teste uns versicherte, es dürfe und solle vor der Organisirung der Provinzialvertretung in dem vom Abg. Riedel beantrag ten Sinne kein Provinziallandtag zusammentreten. Eine so l ch e Erklärung würde den Schlußsatz des Rkedel'schen An trags vollkommen erledigen, und ich glaube, daß, wenn sie gegeben würde, auch derAbg. Riedel sichgeneigtsinden würde, -jenen zweiten Theilzurückzuzkehen. Wenn aber der Herr Mini ster die Möglichkeit durchschimmern ließ, daß trotz seiner Er klärungen vielleicht doch noch ein Provinziallandtag stattsin- den könnte, so müßte ich in diesem Falle mit gleicher Leb haftigkeit, wie der Abg. Riedel, auch den zweiten Th eil seines Antrags aufrecht erhalten zu sehen wünschen. Es wird der nächste Provinziallandtag über die wichtigsten materiellen Fragen, welche zwischen Ritterschaft und den Landgemeinden noch obschweben, Beschlüsse zu fassen haben, und es würde dann die proponirte erweiterte Vertretung, welche allerdings — wie Abg. Böricke sehr richtig bemerkt, — im demokrati schen Interesse zusammentreten soll, für diese wichtigen Ange legenheiten zu spät kommen. Ich bin Bewohner der Ober lausitz und habe mir in der Reihe von Jahren, in welcher ich diesem Landestheile angehöre, über den Bildungsgang der dasigen Verhältnisse und über die Entwickelungsgeschichte der dortigen Zustände wohl einigen Aufschluß verschaffen können. Die Oberlausitz war ein Feudalstaat vom reinsten Wasser. Sonst sechs, später vier Städte und die Ritterschaft theilten sich in dessen Vertretung, theilten sich in die Herrschaft der Provinz. Hinausgedrängt von der Vertretung seiner eignen Angelegenheiten, mußte das Volk dulden, was jene über sein Schicksal beschlossen. Wie in andern neuangefallenen Landes- theilen, wurde früher auch hier die Politik befolgt, welchez.B. Preußen später gegen seine Oberlausitz anwendete, d. h. die neue Provinz wurde hie und da bevorzugt, es wurden ihr Zugeständnisse gemacht, die aber nach den damaligen Be griffen von Staat und Volk alle nur zum Bortheil der Privi- legirten ausschlugen, und stets nur in den Beutel der Ritter schaft sielen. — Daß weder die jetzigeGesetzgebung, noch aber auch das Volk der Lausitz daran denkt, diese Zustände fort dauern zu lassen, beweist der Kampf, welcher um Vernichtung jener Bevorrechtung bei der Vertretung, ja selbst dieser parti kularen Selbstständigkeit in derLausitz selbst schon seitJahren geführt worden ist. Die Vorrechte, welche die Lausitz einst mals besessen hat, so wie der Vorsprung in manchen Theilen der Gesetzgebung, auf den sie einst mit eifersüchtigem Stolz blickte, sind durch den Geist und die Bildung der Zeit gerichtet und langst überholt und es stehen Gott Lob! jetzt alle übrigen Landestheile auf derselben Stufe der gesetzlichen, politischen rrnd socialen Entwickelung, so daß also der vollständigen Ver einigung mit dem übrigen Sachsen nichts mehr im Wege steht. Daran ferner noch festhalten zu wollen, fällt keinem vernünf tigen Manne mehr ein, die etwa ausgenommen, welche aus den alten Einrichtungen Vortheile ziehen, die ihnen die Bei behaltung derselben wünschenswerth machen. Da nun aber eine Aenderung der dortigen Verhältnisse in Aussicht steht, so würde ich, falls von der Regierung die bestimmte Versicherung ertheilt wird, daß ohne den Hinzutritt einer dem Rustical- grun.dbesitze angemessenen Zahl von Vertretern kein Provin ziallandtag mehr stattsinden dürfe, dann mich der Ansicht der Regierung unbedingt anschließen und für Ablehnung des zweiten Kheils des Riedel'schen Antrags mich entscheiden. Staatsmknister 0. Weknlig: Wenn ich nicht ganz irre, so lassen die Worte, welche ich früher gesprochen habe, darüber gar keinen Zweifel zu. Es scheint das Mißverständnis« ledig lich daraus entstanden zu sein, daß ich gesagt habe, die Be stimmung, daß, so lange die neue Vertretung nicht ins Leben gerufen sei, die alte stehen bleibe, verstehe sich von selbst. Und so muß es wohl auch sein, denn es kann doch keine Zeit ganz ohne Vertretung sein. Ferner, daß ich sagte, ich sehe als die Zeit des Eintritts der neuen Vertretung die an, wo die Re gierung die Genehmigung des neuen Statuts ausgesprochen habe. Weiter habe ich aber auch auf das bestimmteste ver sichert, daß diese Genehmigung noch vor Ende dieses Monats, schon in den nächsten Tagen erfolgen werde. Dann habe ich noch hinzugefügt, es hätte in der Verpflichtung — dieses Wort, irre ich nicht, gebrauchte ich — derRegierung gelegen, in diesem Sinne zu handeln. Ich weiß nicht, wie man sich bestimmter erklären kann. Abg. Hohlfeld: Irre ich nicht, so hat der Herr Mini ster wirklich einer Zwischenzeit gedacht und dadurch an die Möglichkeit erinnert, daß bis zu Organisirung der neuen Ver tretung diese inneliegende Zwischenzeit, wie es der Abg. Riedel befürchtet, von der Machtvollkommenheit des Landes ältesten dazu benutzt werden könnte, den Provinziallandtag zur Entscheidung über die wichtigsten materiellen Fragen der Provinz, namentlich der Landgemeinden, einzuberufen. Abg. Klinger: Für den Fall, daß nicht schon ein An trag auf Theilung der Frage vorliegen sollte, will ich einen solchen Antrag hiermit gestellt und gebeten haben, zunächst bis zu den Worten: „verschoben werde", und dann über das Uebrige besonders noch abstimmen zu lassen. Präsident Joseph: Diese Theilung wird stattsinden. (Abg. Riedel bittet ums Wort.) Der Abg. Riedel erbittet sich nochmals das Wort. Da er be reits dreimal gesprochen hat, so frage ich die Kammer: ob sie seine Bitte gewähren will? — Zustimmung. Abg. Riedel: In Folge der letzten Erklärung des Herrn Staatsministers ziehe ich den letzten Theil meines An trags zurück. Präsident Joseph: Will die Kammer diese Zurück ziehung genehmigen? — Zustimmung. Präsident Joseph: Ich frage nunmehr: ob Sie dem
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