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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028249Z1
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028249Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028249Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 45. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-04-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesVerzeichniß der Mitglieder der ersten Kammer 19
- Protokoll2. Sitzung 21
- Protokoll3. Sitzung 29
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 55
- Protokoll6. Sitzung 63
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 79
- Protokoll9. Sitzung 83
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 111
- Protokoll12. Sitzung 135
- Protokoll13. Sitzung 143
- SonstigesAnhang zu Nr. 13 der Mittheilungen der ersten Kammer 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 187
- Protokoll16. Sitzung 211
- Protokoll17. Sitzung 227
- Protokoll18. Sitzung 241
- Protokoll19. Sitzung 261
- Protokoll20. Sitzung 281
- Protokoll21. Sitzung 285
- Protokoll22. Sitzung 301
- Protokoll23. Sitzung 325
- Protokoll24. Sitzung 345
- Protokoll25.03.1849 363
- Protokoll26. Sitzung 389
- Protokoll27. Sitzung 397
- Protokoll28. Sitzung 423
- Protokoll29. Sitzung 445
- Protokoll30. Sitzung 467
- Protokoll31. Sitzung 481
- Protokoll32. Sitzung 489
- ProtokollProtokoll 510
- Protokoll34. Sitzung 529
- Protokoll35. Sitzung 547
- SonstigesAnhang zu Nr. 34 der Mittheilungen der ersten Kammer 569
- Protokoll36. Sitzung 583
- Protokoll37. Sitzung 601
- Protokoll38. Sitzung 623
- Protokoll39. Sitzung 645
- Protokoll40. Sitzung 671
- Protokoll41. Sitzung 689
- Protokoll42. Sitzung 711
- Protokoll43. Sitzung 735
- Protokoll44. Sitzung 761
- Protokoll45. Sitzung 787
- Protokoll46. Sitzung 805
- Protokoll47. Sitzung 821
- Protokoll48. Sitzung 841
- Protokoll49. Sitzung 857
- SonstigesAnhang zu Nr. 49 der Mittheilungen der ersten Kammer 875
- ProtokollII. Sitzung 9
- SonstigesBerichtigung der in Nr. 22 über die Verhandlungen der ersten ... 1
- SonstigesBeleuchtung des zweiten unter dem 23. Februar 1849 über die ... 1
- BandBand 1849 -
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(Nachdem dies durch Secretair Hohlfeld geschehen.) Ich erwarte, ob Jemand gegen dieses Protokoll eine Einwen dung erhebt So nehme ich an, daß das Protokoll ge ¬ nehmigt ist. (Staatsminister v. Beust war inzwischen eingetreten.) Ich ersuche die Herren Abgg. Jahn und Kaiser, das Pro tokoll mit zu vollziehen. (Dies geschieht.) Der Gegenstand unsererLagesordnung ist dieBerathung des Berichts des außerordentlichen in der Blum'schen Ange legenheit niedergesetzten Ausschusses der ersten Kammer über das Decret vom 19. März 1849, die Abberufung des Gesand ten v. Könneritz aus Wien betreffend. Der Herr Bericht erstatter Heubner wird von mir eingeladen, den Bericht vor zutragen. Abg. Jahn: Ich bitte ums Wort zu einer Inter pellation. Präsident Joseph: Der Abg. Jahn hat das Wort. Abg. Iah n: Ich habe ums Wort gebeten, um eine In terpellation an die Staatsregierung zu stellen. Wenn es auch Pflicht eines jeden Abgeordneten ist, die Staatsaus gaben möglichst zu vermindern, so kommt man doch nicht selten in die Verlegenheit, sich auch für Bewilligungen erklä ren zu müssen, namentlich bei Gegenständen, wo es Pflicht des Staates ist, unterstützend einzuschreiten. Ein solches Verhältniß ist auch das mit dem Bade Elster. Es ist Ihnen allen bekannt, daß Elster sehr reichhaltige Mineralquellen hat, die es nothwendig, und wenn nicht nothwendig, dochwün- schenswerth machen, daß eine ordentliche Badeanstalt da errichtet werde. Die hierüber eingeholten Gutachten von Sachkennern haben dies zur Genüge schon längst bewiesen. Es ist Seiten des Staates dies anerkannt und mehrere Sum men sind zur Herstellung dieses Bades bewilligt und ver braucht worden. In derThat scheint es, als ob Elster durch die Natur für diese Quellen dadurch begünstigt und entschä digt werden solle, was.es durch die Grenzlinie, welche sich mit Oesterreich dahin zieht, zu leiden hat, und wodurch es seiner Verarmung beinahe gänzlich entgegengegangen ist. Durch die Unterstützung, die der Staat gewährt hat, sind nun aber auch schon mehrere Capitalisten veranlaßt worden, Specula- tionen darauf zu machen, um Häuser und andere Bauten auszuführen. Allein es ist bis zur jetzigen Zeit und für dieses Jahr noch keine Vorlage an die Kammer gekommen von der Regierung, ob sie geneigt sei, die Vollendung des Baues im Bade Elster zu übernehmen. Wir haben derselben schon längst entgegengesehen. Es beginnt nun aber jetzt die schönste Zeit zum Baue, der Bau kann auch dieses Jahr nicht ausgesetzt werden. Ich habe mich selbst überzeugt, daß dies nicht nur die Brunnen, sondern auch die andern bereits theilweise aus geführten Bauwerke der Zerstörung wieder preisgeben würde. Ich stelle daher die Anfrage an die Regierung, ob die Regie rung einen Beschluß gefaßt habe, daß sie der Kammer eine Vorlage wegen Uebernahme des Bades Elster bringen wolle. I. K Präsident Joseph: Ich bin im Stande, dem Abgeord neten aus dem Geschäftskreise der Deputationen mitzuthei- len, daß der Finanzausschuß bereits mit der Staatsregierung darüber in Vernehmen getreten ist, ob dieses Bad vom Staate übernommen werde. Die Regierung und der Finanzaus schuß waren einverstanden, sich dafür auszusprechen, und es wird in nächster Zeit ein Bericht des Finanzausschusses an die Kammer gelangen, worin der Kammer anempfohlen werden wird, das Bad auf den Staat zu übernehmen. Was eine Position im Budget betrifft, so wird diese erst dann aufzu stellen sein, wenn sich beide Kammern für Uebernahme des Bades ausgesprochen haben werden. Ich frage: ob der Ab geordnete hiermit einverstanden ist und auf seine Interpella tion verzichtet? Abg.Jahn: Ich werde meine Interpellation zurück halten. Berichterst. Abg. Heubner:Das königl.Decretlautet: Se. Majestät eröffnen den Kammern in Erwiderung der Landtagsschrift Nr.21 vom 23. Februar d.J., wieAllerhöchst- dieselben auf die darin sub ». und b. gestellten Anträge haupt sächliche Entschließung zu fassen zur Zeit Bedenken tragen. Dresden, den 19. März 1849. . Friedrich August. (L.8.) Friedrich Ferdinand Freiherr v. Beust. Die später an die Kammergelangten Motive der Staats regierung lauten so: (s. Bericht, L.-A. II. Abth. S. 132 ff. 8ub(«).) Hierauf hat Ihr außerordentlicher Ausschuß folgen- denBericht erstattet: (s.L.A.U.Abth. S. 129 ff.) Ich habe für den Augenblick nichts hinzuzufügen. Nur aufdas Eine lassen Sie mich aufmerksam machen. Es ist eine der gefährlichsten Irrungen im Staatsleben, unter dem täuschenden Einflüsse persönlichen Vertrauens oder Mißtrauens sich das Urtheil über wichtige Staatsakte der Minister festzustellen. Halten wir uns rein an die gegebenen Thatsachen, und so, wie aus der Prüfung dieser Thatsachen sich Ihnen die Ueberzeugung aufdrängt, welche Ihr Urtheil über die von dem Ausschüsse Ihnen vorgelegten Fragen bestimmen muß, so, nach dieser Ueberzeugung treffen Sie Ihre Entscheidung. Präsident Joseph: Die Berathung über den vorlie genden Bericht ist eröffnet. Herr Staatsminister v. Beust hat das Wort. Staatsminister v. Beust: Das Ministerium hat von dem Äusschußberichte, welcher soeben verlesen worden ist, nicht ohne tiefes Bedauern Kenntniß genommen. Es durfte sich bewußt sein, in einer Angelegenheit, welche durch mehr fache, vor seinem Eintritte erfolgte Lhatsachen und Schritte verwickelt worden war, ein Verfahren beobachtet zu haben, welches vorzugsweise dafür Zeugniß ablegte, daß das Mi nisterium den Wünschen der Kammern jede Berücksichtigung angedeihen laßt, soweit es diese verantworten zu können glaubt. Um so weniger konnte es darauf gefaßt sein, daß dieses sein Verfahren so gänzlich verkannt werden würde. Gestützt auf die Paragraphen der Verfassung, welche dem 19*
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