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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028249Z1
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028249Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028249Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 45. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-04-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesVerzeichniß der Mitglieder der ersten Kammer 19
- Protokoll2. Sitzung 21
- Protokoll3. Sitzung 29
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 55
- Protokoll6. Sitzung 63
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 79
- Protokoll9. Sitzung 83
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 111
- Protokoll12. Sitzung 135
- Protokoll13. Sitzung 143
- SonstigesAnhang zu Nr. 13 der Mittheilungen der ersten Kammer 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 187
- Protokoll16. Sitzung 211
- Protokoll17. Sitzung 227
- Protokoll18. Sitzung 241
- Protokoll19. Sitzung 261
- Protokoll20. Sitzung 281
- Protokoll21. Sitzung 285
- Protokoll22. Sitzung 301
- Protokoll23. Sitzung 325
- Protokoll24. Sitzung 345
- Protokoll25.03.1849 363
- Protokoll26. Sitzung 389
- Protokoll27. Sitzung 397
- Protokoll28. Sitzung 423
- Protokoll29. Sitzung 445
- Protokoll30. Sitzung 467
- Protokoll31. Sitzung 481
- Protokoll32. Sitzung 489
- ProtokollProtokoll 510
- Protokoll34. Sitzung 529
- Protokoll35. Sitzung 547
- SonstigesAnhang zu Nr. 34 der Mittheilungen der ersten Kammer 569
- Protokoll36. Sitzung 583
- Protokoll37. Sitzung 601
- Protokoll38. Sitzung 623
- Protokoll39. Sitzung 645
- Protokoll40. Sitzung 671
- Protokoll41. Sitzung 689
- Protokoll42. Sitzung 711
- Protokoll43. Sitzung 735
- Protokoll44. Sitzung 761
- Protokoll45. Sitzung 787
- Protokoll46. Sitzung 805
- Protokoll47. Sitzung 821
- Protokoll48. Sitzung 841
- Protokoll49. Sitzung 857
- SonstigesAnhang zu Nr. 49 der Mittheilungen der ersten Kammer 875
- ProtokollII. Sitzung 9
- SonstigesBerichtigung der in Nr. 22 über die Verhandlungen der ersten ... 1
- SonstigesBeleuchtung des zweiten unter dem 23. Februar 1849 über die ... 1
- BandBand 1849 -
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Abg. Gautsch: Das Volk hat gesprochen', auch die Volksvertretung hat gesprochen, mag das Ministerium nun die Schwäche und Ohnmacht Sachsens aussprechen, die Schmach und Schande Sachsens dictiren, die Volksvertre tung wird niemals ihre Zustimmung ertheilen. Das Volk wird richten über die Volksvertretung und das Ministerium. Ich mag nicht derjenige sein, den der verdammende Spruch treffen wird, aber die Volksvertretung wird zum Volke sagen: Seht, das ist unser Ministerium! und das Volk wird sagen: Weg damit, das sind keine sächsischen Minister, das sind österreichische Minister! (Anhaltendes Bravo auf der Galerie.) Präsident Joseph: Wie ich vorhin die tadelnswerthen Aeußerungen des Mißfallens gegen den abgehenden Minister zurückwies, so fordere ich jetzt die Galerie auf, die Beifalls äußerungen zu unterlassen, welche gegen die Ordnung dieses Hauses streiten. Abg. Oppe: Meine Herren! In unserm Ausschuß berichte ist ganz richtig gesagt: wenn in dem gegenwärtigen kritischen Augenblicke es zu ernsten Ereignissen kommen sollte, würde keine Politik für Sachsen gefährlicher sein, als die des Hin- und Herschwankens im Anschluß nach dieser oder jener Seite hin. Es wird Niemand von Ihnen die Richtigkeit dieserWorte bezweifeln, und eben weil ich der Voraussetzung lebe, daß Jeder von derenWahrheit durchdrungen ist, fordere ich Sie auf, daß wir Alles aufbieten, damit der Vorwurf, der hierin liegt, nicht auf uns zurückfallen möge. Es kann uns nach der Erklärung der Regierung in ihren Motiven, es kann uns nach der Erklärung, die heute der Minister des Aeußern hier gegeben hat, nicht zweifelhaft sein, daß der Gesandte v. Könneritz in Wien durch das Ministerium, welches jetzt an der Spitze der Geschäfte steht, nicht abberufen wird, denn wenn in den Motiven gesagt ist: daß bereits früher höhere politische Rücksichten die Regierung von einer Abberufung des Gesandten in Wien zurückgehalten hätten, diese Rück sichten aber nicht allein noch bestehen, sondern in neuster Zeit sogar eine erhöhte Bedeutung gewonnen hätten, so liegt darin deutlich,, wenn auch in der gewohnten diplomatischen Hof sprache, die unumwundene Erklärung: Wir werden Euern Anträgen nicht nachgeben. Meine Herren! verlassen auch wir die zaudernde Politik der Klugheit und der diplomatischen Sprache, um zu einer Unumwundenen Erklärung zu gelan gen. Hat auch das Ministerium selbst erkannt und erklärt, daß die Anträge in unserm Deputationsgutachten ein Miß trauensvotum seien, so ist dies doch immer nur facultativ, noch nicht positiv hingestellt. Das Ministerium besitzt unser Vertrauen nicht mehr; es hat auf Eventualitäten aufmerksam gemacht, aber es wird unsern Beschlüssen nicht nachkommen. Das Mißtrauensvotum ist wohl genügend durch Alles, was heute gesprochen worden ist, gerechtfertigt, es ist gerechtfer tigt, daß wir mit offener Sprache einem derartigen Ministe rium gegenübertreten. Das haben schon meine politischen Freunde früher gefühlt, meine politischen Freunde haben des halb früher schon in der jenseitigen Kammer einen Antrag auf ein Mißtrauensvotum an das Ministerium eingebracht, einen Antrag, der von mir in Gemeinschaft mit meinem abwesenden College« Claus mit berathen und mit beschlossen worden ist; der Antrag: „daß sich die Kammer imVerein mit der andern dahin erklären möge, daß das dermalige Ministerium das Ver trauen der Volksvertretung nicht besitze/' Nun, meine Her ren, dieser Antrag ist durch das, was heute geschehen ist, ge wiß vollkommen gerechtfertigt, das Ministerium hat uns durch sein Expose, durch seine Ansprache zur Genüge zu erkennen gegeben, es erkenne den Grundsatz der Volkssouverainetät nicht an, es achte den verfassungsmäßig ausgesprochenen Willen des Volks durch seine Vertreter nicht, es sei vielmehr des Willens und der Ansicht, der Ollmütz-Petersburger Frei heitspolitik die Ehre und Selbstständigkeit des Vaterlands zu opfern. Einer derartigen Erklärung gegenüber ist wohl eine offene Antwort uns zur Pflicht gemacht, eine fakultative ge nügt hier wenigstens nicht mehr, deshalb nehme ich den er wähnten Antrag auf und ersuche Sie, den unter 2 von der Deputation gestellten abzuwerfen, dagegen folgenden anzu nehmen: „2) Sie wolle im Verein mit der zweiten Kammer sich dahin erklären, daß das dermalige Ministerium das Vertrauen der Volksvertretung nicht besitzt." Ich überreiche diesen Antrag dem Präsidium in der Ueberzeugung', daß da durch die Ehre des Volkes am besten gewahrt wird, und bin der Hoffnung, daß die Kammer durch ihre Abstimmung zeigen wird, des Volkes Stimme sei ihr das höchste Gesetz. Präsident Joseph: Der Abg. Oppe hat beantragt: „unter 2 nach den Worten: „sie wolle dies erklären" an statt des Deputationsantrags, zu setzen: „daß das dermalige Ministerium das Vertrauen der Volksvertretung nicht be sitzt," und ich frage die Kammer: ob sie diesen Antrag unter stützt? — Es geschieht. Berichterstatter Abg. Heubner: Ich ergreife gleich jetzt das Wort, um in Bezug auf den soeben unterstützten Antrag und den von dem Ausschüsse vorgeschlagenen Antrag einen Vergleich anzustellen. Ich habe bereits vorhin ge sagt, wir haben es zunächst mit der Sache zuthun, und indem ich von diesem Gesichtspunkte ausgehe, behaupte ich, daß unser Antrag der stärkere, und der jetzt neu eingebrachte Antrag der schwächere ist. Das hat das Ministerium selbst recht gut gefühlt, denn unser Antrag enthält nicht blos ein Mißtrauensvotum, sondern auch die Motive des Miß trauensvotums, er ist also weit stärker, nachhaltiger, weit durchdringender, als der neu eingebrachte Antrag. Nament lich muß ich den Vorwurf zurückweisen, als sei der Antrag nur fakultativ, nicht positiv, er ist durch und durch positiv, es heißt ja: „Die Volksvertretung erblickt in der Verzö gerung dieser Beschlüsse ein die Ehre und Selbstständigkeit des sächsischen Volkes gefährdendes Regierungssystem." Gerade in diesem Verzögern.finden wir die Ursache und den
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