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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028249Z1
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028249Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028249Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 45. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-04-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesVerzeichniß der Mitglieder der ersten Kammer 19
- Protokoll2. Sitzung 21
- Protokoll3. Sitzung 29
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 55
- Protokoll6. Sitzung 63
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 79
- Protokoll9. Sitzung 83
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 111
- Protokoll12. Sitzung 135
- Protokoll13. Sitzung 143
- SonstigesAnhang zu Nr. 13 der Mittheilungen der ersten Kammer 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 187
- Protokoll16. Sitzung 211
- Protokoll17. Sitzung 227
- Protokoll18. Sitzung 241
- Protokoll19. Sitzung 261
- Protokoll20. Sitzung 281
- Protokoll21. Sitzung 285
- Protokoll22. Sitzung 301
- Protokoll23. Sitzung 325
- Protokoll24. Sitzung 345
- Protokoll25.03.1849 363
- Protokoll26. Sitzung 389
- Protokoll27. Sitzung 397
- Protokoll28. Sitzung 423
- Protokoll29. Sitzung 445
- Protokoll30. Sitzung 467
- Protokoll31. Sitzung 481
- Protokoll32. Sitzung 489
- ProtokollProtokoll 510
- Protokoll34. Sitzung 529
- Protokoll35. Sitzung 547
- SonstigesAnhang zu Nr. 34 der Mittheilungen der ersten Kammer 569
- Protokoll36. Sitzung 583
- Protokoll37. Sitzung 601
- Protokoll38. Sitzung 623
- Protokoll39. Sitzung 645
- Protokoll40. Sitzung 671
- Protokoll41. Sitzung 689
- Protokoll42. Sitzung 711
- Protokoll43. Sitzung 735
- Protokoll44. Sitzung 761
- Protokoll45. Sitzung 787
- Protokoll46. Sitzung 805
- Protokoll47. Sitzung 821
- Protokoll48. Sitzung 841
- Protokoll49. Sitzung 857
- SonstigesAnhang zu Nr. 49 der Mittheilungen der ersten Kammer 875
- ProtokollII. Sitzung 9
- SonstigesBerichtigung der in Nr. 22 über die Verhandlungen der ersten ... 1
- SonstigesBeleuchtung des zweiten unter dem 23. Februar 1849 über die ... 1
- BandBand 1849 -
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„das Ministerium besitzt unser Vertrauen nicht", wenn man l -ihm das Mißtrauen noch deutlicher ausdrückte, als es schon geschehen ist. Es würde ebenso gut sein, als wenn man einen Fluß verbrennen. wollte. Das Ministerium weiß es auch, daß es unser Vertrauen nicht hat, der Herr Staatsminister, der sich entfernte, hat dies nicht verhehlt. — Eine moralische, Nothwendigkeit erblicke ich zum Anträge Oppe's darum nicht, weil man Jemandem nicht geradezu eine Beleidigung i n s Gesicht schleudert. Man kann ihm wohl sagen, weß Geistes Kind er ist, man kann ihm die Wahrheit in Ansehung seiner Handlungen und die Folgen davon vorhalten, aber ich glaube, es ist im Staatsleben nicht allemal passend, wenn man etwas thut, was man im gemeinen Leben als eine Grobheit bezeichnet. Es scheint mir das zu sein, wenn man behauptet, es müsse dem Ministerium gesagt werden: „Wir mißtrauen Euch." —- Die Wahrheit muß gesagt werden, und damit ist es genug! Wenn das Volk die Ehre liebt, so wird es auch die Wahrheit lieben, und wenn es die Wahrheit liebt, so wird es auch diejenigen lieben, welche dem Ministerium die Wahr heit, aber auch nichts weiter, als die Wahrheit sagen. Abg. Hitz sch old: Ich gestehe, ich habe es bedauert, daß Gesinnungsgenossen wegen der Form eine Meinungsver schiedenheit erblicken lassen. Ich habe deswegen den Oppe'- schen Antrag bedauert und noch mehr bedauert, daß unser Freund Kaiser dafür zu stimmen erklärt hat, indem ich erwar tete, daß unsere Kammer einstimmig den Anträgen des Aus schusses beistimmen werde. Da sich jedoch eine Stimme be reits gegen die Ausschußanträge erhoben hat, aus Gründen, welchezumTheil schon ihreWiderlegung gefunden haben und deren weitere Widerlegung ich dem Berichterstatter überlassen will, so wünschte ich, daß diese Stimme die einzige bliebe und daß wir nicht wegen der Form einen Beschluß faßten, der dann minder schwer wiegt, wenn der Stimmen einige weniger sind. Aus diesem Grunde wollte ich den Abg. Oppe ersuchen, seinen Antrag zurückzuziehen. Um jedoch einer Interpreta tion, wie sie der Berichterstatter gegeben hat, noch mehr Nach druck zu verleihen und auf diese Weise die beiderseitigen, nur über die Form verschiedenen Meinungen, wie sie sich ausge sprochen haben, zu vereinigen, so beantrage ich, daß in dem Anträge unter 2 nach den Worten: „daß sie in der" einge schaltet werde: „Seiten der Letzter» verschuldeten". Es würde sonach der ganze zweite Antrag des Ausschusses so lau ten: „Sie wolle im Vereine mit der zweiten Kammer der Staatsregierung erklären, daß siein der „Seiten der Letztem verschuldeten" Verzögerung der Ausführung dieser Be schlüssen." Ich überreiche dieses Amendement, um es zur Unterstützung zu bringen. Präsident Joseph: Der Abg. Hitzschold beantragt, daß nach den in dem zweiten Theile des Deputationsgutachtens enthaltenen Worten: „daß sie in der" eingeschaltet werde: „Seiten der Letztem verschuldeten". Unterstützt die Kammer diesen Antrag? — Ist nicht ausreichend unterstützt. Secretair Hohlfeld: Meine Herren! Es gicbt die heutige Verhandlung uns Veranlassung, den Schleier zu lüf ten, hinter demdie europäischen Staatsgeheimnisse den Augen der Völker zekther verborgen gewesen sind. Wir sollen und werden erfahren, ob das Band der Verträge, welche die euro päischen Staaten verbinden, ein moralisches oder ein unmora lisches ist. Ein unmoralisches wird aber und muß es sein, wenn aus dem einfachen Anlasse, daß ein gleichberechtigter Staat oder die Regierung eines gleichberechtigten Staats ihren Gesandten von dem Hofe eines andern Staats abberust, so fürchterliche Folgen sich herleiten sollen, daß die Existenz dieses Staats, weil er just ein schwächerer ist, gefährdet wer den könnte. Wäre dies aber der Fall, ständen diese trüben Aussichten voruns,dann, meine Herren, müßten wir uns um so klarer werden, welcher Jammer, welche Kläglichkeit die Kleinstaaterei ist. Lassen Sie uns hieraus die Lehre und die Ueberzeugung schöpfen, daß die schleunigste Anerkennung der Neichsverfassung, daß das innigste Aufgehen in Deutschland das einzige Rettungsmittel in dieser Noth ist. Sorgen wir, daß so bald als möglich hinter dem kleinen Sachsen das große Deutschland stehe, wenn der österreichische Aar es mit sei nen, Krallen zerfleischen will. Werden wir uns klar, meine Herren, daß die Volksvertretung ernst und entschieden darauf hindrängen muß, daß die Regierung uns nicht länger dieses Schutzes beraube. Was besteht noch zu Recht, wenn ein Staat, der seinen Gesandten, den Agenten für seine An gelegenheiten, abberuft, die fürchterlichsten Folgen dafür von einem andern Staate zu befürchten haben soll, und was sind die Gründe, die uns in dieser Beziehung Seiten der Staats regierung in der geheimen Sitzung vom 27. März bekannt gemacht worden sind? Es sind jene Gründe protocollirt worden, und sie sind bereits in dieser Versammlung genannt worden. Als Grund der Verweigerung des von der Volks vertretung mit der entschiedensten Majorität gestellten Anver langens, den Gesandten v. Könneritz von Wien abzuberufen, stellt der Minister des Auswärtigen dieBehauptung auf, daß der Act dieser Zurückberufung unzweifelhaft einen Bruch mit Oesterreich zur Folge haben würde, daß ferner die Hoffnung dadurch vereitelt werde, Oesterreich beim deutschen Bunde zu erhalten, daß ferner sehr bald eine Ungeneigtheit Oesterreichs sichtbar werden würde, die Vereinigung Sachsens mit ver wandten Nachbarstämmen zu fördern, und daß endlich we sentliche Erschwernisse des Grenzverkehrs zu befürchten stün den. Von mehrer» Sprechern dieses Hauses sind die hier aufgeführten Gründe mit treffenden-Worten als Phrasen nachgewiesen worden, hinter denen sich ärmlich die Ungeneigt heit der Regierung verbirgt, den Volkswünschen nachzukom men, vielmehr die Absicht sich ausspricht, auf jede Gefahr hin eine kränkelnde und unnatürliche Hofpolitik einer gesunden Volkspolitik gegenüber fortzusetzen. Das Gebiet der Phrasen ist aber noch durch die heutige Erklärung des Mini steriums bedeutend erweitert worden. Wohl ist wiederholt versichert worden, daß dasselbe allerwegen mit aller Offenheit
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