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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1855,2
- Erscheinungsdatum
- 1855
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1855,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028253Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028253Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028253Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855
- Titel
- 49. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855-05-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1855,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll40. Sitzung 923
- Protokoll41. Sitzung 939
- Protokoll42. Sitzung 961
- Protokoll43. Sitzung 995
- Protokoll44. Sitzung 1031
- Protokoll45. Sitzung 1065
- Protokoll46. Sitzung 1103
- Protokoll47. Sitzung 1131
- Protokoll48. Sitzung 1159
- Protokoll49. Sitzung 1183
- Protokoll50. Sitzung 1217
- Protokoll51. Sitzung 1253
- Protokoll52. Sitzung 1267
- Protokoll53. Sitzung 1285
- Protokoll54. Sitzung 1313
- Protokoll55. Sitzung 1331
- Protokoll56. Sitzung 1347
- Protokoll57. Sitzung 1371
- Protokoll58. Sitzung 1399
- Protokoll59. Sitzung 1431
- Protokoll60. Sitzung 1465
- Protokoll61. Sitzung 1493
- Protokoll62. Sitzung 1511
- Protokoll63. Sitzung 1535
- Protokoll64. Sitzung 1541
- Protokoll65. Sitzung 1567
- Protokoll66. Sitzung 1589
- Protokoll67. Sitzung 1617
- Protokoll68. Sitzung 1641
- Protokoll69. Sitzung 1665
- Protokoll70. Sitzung 1693
- Protokoll71. Sitzung 1733
- Protokoll72. Sitzung 1757
- Protokoll73. Sitzung 1781
- Protokoll74. Sitzung 1815
- Protokoll75. Sitzung 1849
- Protokoll76. Sitzung 1869
- Protokoll77. Sitzung 1881
- Protokoll78. Sitzung 1897
- Protokoll79. Sitzung 1925
- Protokoll80. Sitzung 1949
- Protokoll81. Sitzung 1961
- Protokoll82. Sitzung 1987
- Protokoll83. Sitzung 2009
- Protokoll84. Sitzung 2045
- Protokoll85. Sitzung 2069
- Protokoll86. Sitzung 2099
- Protokoll87. Sitzung 2127
- Protokoll88. Sitzung 2161
- Protokoll89. Sitzung 2181
- Protokoll90. Sitzung 2201
- Protokoll91. Sitzung 2217
- Protokoll92. Sitzung 2243
- Protokoll93. Sitzung 2273
- Protokoll94. Sitzung 2297
- BandBand 1855,2 -
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Konflikte zwischen den Amtshauptleuten und den Discipli- narbeamten, den Gendarmerieinspectoren, kann ich auch nicht besorgen. Es ist ja dasselbe beim Zollwesen so ziem lich schon vorhanden. Der Oberzollinspector ist ein Jurist und unter ihm stehen die Grenzcontroleure, die sehr oft Militärs gewesen sind. Ich habe nicht gehört, daß dienst liche Zerwürfnisse zwischen ihnen vorgekommen sind. Außer dem ist noch zu berücksichtigen: unter dem Ministerium des Innern steht eben so gut der Amtshauptmann als der Com- mandant der Gendarmerie, mag man ihn Major oder Haupt mann nennen, stehen auch die einzelnen vier Manner, die die Disciplin handhaben. Sollten sich aber wirklich solche Konflikte Herausstellen, so würde gewiß das Ministerium Mittel und Wege haben, die Herren auf ein friedliches Ein vernehmen hinzuweisen. Der geehrte Abgeordnete hat spater gesagt, es schiene — wie man uns Deutschen und den Sachsen vorzugsweise nachsage — als ob auch die Majorität nach ausländischen Mustern strebe, vielleicht gar nach ausländischen Verfassungen sich hinneige. Dies waren, glaube ich, seine Worte. Ich bekenne es laut, daß ich treu an unsrer Verfassung hänge, ich mag keine andere haben, und sagt man sogar, unsre Blicke streiften wohl bis nach Rußland hin, um ein Muster für die Gendarmerie zu holen, so muß ich das ganz entschieden zurückweisen. Wir brauchen nicht so weit zu gehen. Ueberhaupt muß ich abläugnen, daß es uns Sachsen eigenthümlich sei, alles Bessere im Auslände ^u suchen. Im Gegentbeil, der sächsische Opti mismus hat einen begründeten Ruf sich erworben. Wir nehmen nicht so leicht Etwas auf, woran wir nicht erst selbst die letzte Feile gelegt haben, und man kann nicht be haupten, daß wir immer nach fremden Beispielen jagten. Der Vorstand meiner Deputation, dem ich allerdings in der eingreifenden Entwicklung seiner Ansicht ins Einzelne nicht folgen will, denn das ist bei der Kürze der Zeit nicht möglich, hat vorzugsweise das Anschwellen des Gendarmeriebudgets hervor'gehoben. Der Herr Minister hat bereits das Wesentliche darauf erwidert. Wenn die Esndarmerieausgaben sich so bedeutend vermehrt haben, nun, meine Herren, so darf das, wie sich unsre Ver hältnisse seit 25 Jahren entwickelt haben, Niemand Wun der nehmen. Fassen wir z. B. nur die Bahnhofgendar- rnen ins Auge, so werden Sie zugeben, daß dies ein ganz neues Verhältniß ist, und so giebt es sehr viele, die eine neue öder vermehrte polizeiliche Aufsicht nothwendig machen. Wie ferner schon angedeutet ist, hat auch der mehrjährige Nothstand, haben die Folgen der letzten Volksbewegung die NothwenLigkeit hervorgerufen, daß eine tüchtige und aus reichende Gendarmerie vorhanden fei. Der Abg. Haber korn hat den Plan der Regierung, der die größte Zahl an Persona umfaßt, den vollkommensten und vollendetsten genannt. Da möchte ich ihm nicht beistimmen, denn die jenige ist nicht immer die vollkommenste Einrichtung, die das größte Personal beschäftigt, sie kann gerade dadurch verwickelt und schwerfällig werden. Ich glaube, der Plan der Regierung ist schon dadurch einfacher als die jetzige Organisation, daß die Kreisdirectionen aus dem Nexus der Disciplinaraufsicht herauskommen sollen. Zugeben kann ich nicht, daß der Abgeordnete die Bezirksinspectoren, welche die Staatsregierung empfiehlt, während die Majorität sie ablehnt, den Gendarmeriecommissaren in ihrer Wirksamkeit gleichstellt, denn die Bezirksinspectoren sollen nach dem Plane der Regierung polizeiliche Executivbcamte sein, die Gendarmeriecommissare dagegen blos Aufsichtsbeamte wer den. Der Abg. Haberkorn hat uns nun die verschiedenen Pläne vorgeführt, dieselben durchgemustert, ist schließlich bei Dem geblieben, was wir jetzt haben, und hat blos den Wunsch ausgesprochen, die hohe Staatsregierung möge darauf sehen, daß die einzelnen Gemeinden, die sich nach einer Vermehrung der Gendarmen sehnen, durch Anstellung eigner Polizeibeamten für sich selbst sorgen. Nun, wenn das ausführbar ist, so würde es für die Staatskasse sehr wohlthätig sein; ich fürchte nur, daß die kleinen Gemein den, selbst wenn mehrere zusammentreten, schwerlich es ver mögen, eigne Gendarmen zu halten und ob aus dem eignen Gendarmenwesen und dem Staatsgendarmenwesen eine Ein heit und ein Zusammenwirken hervorgehen könne, möchte ich außerdem sehr bezweifeln. Ich will die geehrte Kam mer nicht länger behelligen, es wird im Laufe der Dis kussion wohl Gelegenheit geben, das etwa Versäumte nach-" zuholen. Versichern kann ich aber, daß die Majorität weder einem Utopien, noch einer immensen Vermehrung der Gen darmerie nachgestrebt hat. Wir wollen in der Hauptsache eine bessere Beaufsichtigung, als sie jetzt möglich ist, und so lange man uns nicht nachweist, daß die Gendarmerie jetzt vollständig gut beaufsichtigt sei, so lange werde ich ruhig bei meiner Ansicht bleiben, wenn ich auch wenig Hoff nung habe, daß sie diesmal zur Geltung komme; denn es ist nicht allemal das Beste und Richtigste, was für den Augenblick den Sieg davon trägt. Abg. Reiche - Eisenstuck: Ich bitte nur zu einer thatsachlichen Berichtigung um das Wort! Präsident vr. Haaser Abg. Reiche-Eisenstuck bittet um das Wort zur Berichtigung einer Lhatsache! Abg. Reiche-Eisenstuck: Es kann mir nicht einge fallen sein, von Verfassungen überhaupt zu sprechen, weil ich nur geäußert habe, daß man, wenn man einmal aus ländische Einrichtungen den unsrigen gegenüberstsllt, auch weiter gehen müsse und wenn es bis nach Rußland wäre. Es ist mir nicht eingefallen, von Verfassungen, von Staats verfassungen in dem weitern Begriff, in welchem man Ver fassungen öfters auffaßt, zu sprechen; sondern ich habe blos in Bezug auf die militärische Organisation der Gendar merie gesprochen. '' ' ' Abg. Köhler: Das, was ich sagen wollte, ist schon
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