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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1855,1
- Erscheinungsdatum
- 1855
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1855,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028254Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028254Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028254Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855
- Titel
- 9. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855-02-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1855,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 23
- Protokoll4. Sitzung 35
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 45
- Protokoll7. Sitzung 79
- Protokoll8. Sitzung 103
- Protokoll9. Sitzung 119
- Protokoll10. Sitzung 151
- Protokoll11. Sitzung 183
- Protokoll12. Sitzung 207
- Protokoll13. Sitzung 217
- Protokoll14. Sitzung 249
- Protokoll15. Sitzung 271
- Protokoll16. Sitzung 293
- Protokoll17. Sitzung 309
- Protokoll18. Sitzung 345
- Protokoll19. Sitzung 375
- Protokoll20. Sitzung 411
- Protokoll21. Sitzung 435
- Protokoll22. Sitzung 463
- Protokoll23. Sitzung 481
- Protokoll24. Sitzung 519
- Protokoll25. Sitzung 547
- Protokoll26. Sitzung 551
- Protokoll27. Sitzung 571
- Protokoll28. Sitzung 603
- Protokoll29. Sitzung 633
- Protokoll30. Sitzung 653
- Protokoll31. Sitzung 679
- Protokoll32. Sitzung 709
- SonstigesVergleichung des frühern etatmäßigen Aufwands für die obern ... 731
- Protokoll33. Sitzung 733
- Protokoll34. Sitzung 755
- Protokoll35. Sitzung 785
- Protokoll36. Sitzung 809
- Protokoll37. Sitzung 835
- Protokoll38. Sitzung 863
- Protokoll39. Sitzung 897
- BandBand 1855,1 -
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ISO darauf hinzielenden Verordnung noch zu beantragen, ich glaube vielmehr, das Justizministerium werde in seinem Ge schäftsbereiche bereits das Nöthige hierunter verfügt haben. Abg. Unger: Ich weiß nicht, wie weit der Antrag des Abg. Lehmann oder auf was er eigentlich gerichtet ist. Sollte er beabsichtigen, etwa den Geschäftsgang einzufüh ren in Sachsen wie er in Preußen jetzt existirt, so müßte ich der Kammer davon abrathen, daß ihn dieselbe jetzt ännehme. Soviel ich Gelegenheit gehabt habe, in Preußen -en Geschäftsgang in dieser Angelegenheit kennen zu ler nen, sind zwar bei Vorladungen die Notifikationen auf diese Zettel geschrieben für Die, welche vorgeladen werden, dafür muß man jedes Mal entweder 5 oder 7U Ngr. zahlen. Ist nun der Antrag des Abg. Lehmann dahin gerichtet, daß das künftig in Sachsen auch der Fall wer den solle, dann müßte ich mich bedanken für diese Vorla dung und würde wünschen, es bliebe dabei, wie es jetzt in Sachsen ist. : Abg. vr. Platzmann: Ich will dem Anträge des Abg. Lehmann keineswegs entgegen treten, glaube aber, daß er durch die Erklärung, welche der Herr Staatsminister vorhin gegeben hat, vollständige Erledigung gefunden habe. Abg. Lehmann: Sowohl der Abg. Koch, als auch Abg. vr. Platzmann halten die von der Staatsregierung gegebene Zusicherung oder Auskunft für eine solche, wo durch mein Antrag erledigt würde. Er ist aber in der That nicht erledigt. Wollen Sie einen großen Theil der sächsischen Justizunterbehörden besuchen, so werden Sie sehen, daß die vorhin von mir namhaft gemachten Leisten arbeiten noch in den Acten concipirt werden, und daß in größer« Gerichten mindestens ein Actuar entbehrt werden könnte, wenn er eben nicht mit diesen geisttödtenden Arbei ten beschäftigt würde, wenn man diese Conceptarbeiten vor- rathig drucken ließe und sie dann bei vorkommendem Ge brauche blos einfach ausfüllte. Der Herr Staatsminister erklärte, man würde den Behörden, welche um die Erlaub- niß nachsuchten, von dieser Methode Gebrauch machen zu dürfen, gar nicht entgegen sein und es seien deshalb schon an vielen Orten verschiedene Schemata eingeführt. Man würde auch der Vermehrung derselben nicht entgegentreten. Daß es aber bis jetzt noch den königlich sächsischen Unter gerichten nicht qnbefohlen ist, das steht fest, und es werden, weil es eben ihnen noch nicht anbefohlen ist, eine Menge Arbeitskräfte vergeudet, und es werden den Leuten Arbei ten übertragen, welche eine Buchdruckerpresse machen kann. Abg. Koch: Insofern eine Verfügung der Art, wie ich sie vorausgesetzt habe, von Seiten des Justizministe riums noch nicht erlassen worden sein sollte, insofern würde ich allerdings auch dem Anträge des Abg. Lehmann noch beistimmen. Denn auch ich habe langst früher schon ge wünscht, daß in dieser Beziehung eine Abänderung getrof fen werden möchte, daß die kostbare Zeit nicht verschwendet werden möchte in derartigen rein mechanischen Arbeiten, Präsident Ur. Haase: Wünscht sonst noch Jemand zu sprechen? Staatsminister vr. Zfchinsky: Ich glaube, daß in der Hauptsache Das, was der Abg. Lehmann wünscht, bereits geschieht. Wie ich erwähnte, sind schon jetzt eine Menge solcher Formulare im Gebrauche und das Justiz ministerium wird, wenn die Behörden noch mehr dergleichen wünschen, dem nicht entgegen sein. Ich sollte aber glau ben, daß, wenn wirklich in dieser Beziehung noch etwas zu wünschen wäre, der Abg. Lehmann sich dabei beruhigen könnte, die Sache heute in der Kammer zur Sprache ge bracht zu haben. Die Staatsregierung hat dies vernom men und wird die Sache auch ohne Antrag in weitere Er wägung ziehen. Präsident vr. Haase: Es scheint Niemand weiter das Wort zu begehren. Abg. Lehmann: Auf die Erklärung, die der Herr Justizminister abgegeben hat, verzichte ich nunmehr darauf, meinen Antrag zur Abstimmung zu bringen. Es genügt mir die erhaltene Auskunft vollständig, ich bin beruhigt, ich habe meinen Zweck nun erreicht. Präsident vr. Haase: DerAbg.Lehmann hat seinen Antrag zurückgenommen. Ist die Kammer mit dieser Zu rücknahme einverstanden? — Einstimmig I a. Ich frage nunmehr die Kammer, ob sie die in Po sitiv n 18 alsBerechnungsgeldgeforderteSumme von 4000Thlr. bewillige? — Wird von der Kammer bewilligt. Damit schließt sich nun die heutige Sitzung, meine Herren. Ich ersuche Sie, sich gefälligst den Dienstag Vor mittag 10 Uhr wieder hier einzusinden, und bringe auf die Tagesordnung zunächst den Bericht der zweiten Deputa tion unter Intt. L des Budgets, allgemeine Staatsbedürfnissc, und wenn die Zeit zureicht, noch den Bericht derselben De putation, den Pensionsetat rc. betreffend. — Die Sitzung ist aufgehoben. (Schluß der Sitzung 2 Uhr 17 Minuten.) Mit der Redaktion provisorisch beauftragt: Ed. Gottwald. — Druck von B. G. Teubner. Letzte Absendung zur Post: den 16. Februar 1855.
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