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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1855,1
- Erscheinungsdatum
- 1855
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1855,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028254Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028254Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028254Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855
- Titel
- 10. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855-02-20
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1855,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 23
- Protokoll4. Sitzung 35
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 45
- Protokoll7. Sitzung 79
- Protokoll8. Sitzung 103
- Protokoll9. Sitzung 119
- Protokoll10. Sitzung 151
- Protokoll11. Sitzung 183
- Protokoll12. Sitzung 207
- Protokoll13. Sitzung 217
- Protokoll14. Sitzung 249
- Protokoll15. Sitzung 271
- Protokoll16. Sitzung 293
- Protokoll17. Sitzung 309
- Protokoll18. Sitzung 345
- Protokoll19. Sitzung 375
- Protokoll20. Sitzung 411
- Protokoll21. Sitzung 435
- Protokoll22. Sitzung 463
- Protokoll23. Sitzung 481
- Protokoll24. Sitzung 519
- Protokoll25. Sitzung 547
- Protokoll26. Sitzung 551
- Protokoll27. Sitzung 571
- Protokoll28. Sitzung 603
- Protokoll29. Sitzung 633
- Protokoll30. Sitzung 653
- Protokoll31. Sitzung 679
- Protokoll32. Sitzung 709
- SonstigesVergleichung des frühern etatmäßigen Aufwands für die obern ... 731
- Protokoll33. Sitzung 733
- Protokoll34. Sitzung 755
- Protokoll35. Sitzung 785
- Protokoll36. Sitzung 809
- Protokoll37. Sitzung 835
- Protokoll38. Sitzung 863
- Protokoll39. Sitzung 897
- BandBand 1855,1 -
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stimmung, wo mindestens drei Viertheile der anwesenden Kammermitglieder sich für oder gegen einen Antrag durch Sitzenbleiben oder Erhebung von den Sitzen erklären, noch eine besondere Zahlung vornehmen wollen, so raubt uns dies unnöthiger Weise sehr viel Zeit. Ich darf wohl an nehmen, daß die Kammer damit einverstanden sei, daß in dergleichen Fallen, wo augenscheinlich eine große Mehrzahl der Kammermitglieder sich gegen einen Antrag erhöhen hüt, der bisherige Modus beibehalten und eine Zählung unter lassen werde. Wir haben denselben Modus auch bei Un terstützungen von Anträgen bisher befolgt, es wird dann ausgesprochen: „hinreichend unterstützt", eine Zählung fin det nicht statt. Abg. Reiche-Ei senstuck: Ich werde, wenn die Frage zweifelhaft erscheint oder ins Zweifelhafte gezogen wird, mir vorbehalten, einen besonder» Antrag im Interesse der Rechte der Kammer einzubringen, und zwar gelegentlich der Bcrathung der neuen Landtagsordnung, und mich jetzt damit zufrieden stellen. Abg. v. Nostitz-Drzewiecki: Nach meiner Ansicht kann das Protokoll nie etwas Anderes sein und nichts Anderes enthalten, als einen vollkommenen und kurzen Aus druck Dessen, was vorgegangen ist, und ich muß bestätigen, daß die Abstimmung ganz in der Weise erfolgt ist, wie das Protokoll besagt. Fühlt sich ein Abgeordneter beeinträch tigt durch die Art und Weise der Fragstellung oder durch die Art und Weise der Angabe der Abstimmung, so steht's ihm stets frei, auf namentliche Abstimmung anzutragen, oder auch nur auf Zählung der Stimmen. Auf diese Weise ist Dem ganz begegnet, was der Abg. Neiche-Eisen- stuck zu beabsichtigen scheint. Präsident vr. Haase: Da ein besonderer Antrag des halb angekündigt worden ist, so frage ich die Kammer, ob sie diesen Gegenstand vor der Hand für erledigt halte? Einstimmig Za. Hat sonst noch Jemand in Bezug äuf das Protokoll eine Bemerkung zu machen? — Wenn nicht, so ersuche ich die Abgg. v. Polenz und Eisenstuck aus. Chemnitz, das Protokoll mit mir zu unterzeichnen. (Dies geschieht.) Wir können nun übergehen zu dem Vortrag aus der Registrande. (Nr. Io6.) Schriftlicher Bericht der vierten Deputa tion über eine Petition der Weberinnung zu Chemnitz und 25 anderer Weberinnungen aus verschiedenen Städten des Landes um Aufhebung des Hausirhandels der Lausitzer und Sebnitzer Weber. (Nr. 54 der Registrande.) Präsident vr. Haase: Der Bericht wird auf eine der nächsten Tagesordnungen kommen. (Nr. 107.) Herr Abg. Hörner überreicht eine Peti tion des Herrn Abg. Käferstein zu Jerisau, vom 27. Ja nuar d. I., mit beigefügten 75 gedruckten Exemplaren der selben, nebst einer Anschlußpetition der Gemeinden Gesau, Schönbörnchen, Jerisau und Lipprandis, um Beschleunigung der Beschlußnahme über den vorgelegten, die Fortführung der Chemnitz-Riesaer Staatseisenbahn über Glauchau, einer seits nach Gößnitz und andererseits nach Zwickau, betreffen den Plan. Präsident vr. Haase: Will die Kammer diese Peti tion der zweiten Deputation überweisen? — Einstim mig Ja. (Nr- 108.) Herr Abg. v. Abendroth bittet umUrlarch für den 13. und 14 d. M. Präsident vr. Haase: Bewilligt die Kammer diesen Urlaub? — Einstimmig Ja. (Nr. 109.) Antrag des Herrn Abg. Riedel, vom 10. Febr. d. I. auf Zurücknahme des Kammerbeschlusses vom 9. December 1850, den Verlust der Wählbarkeit der dama ligen renitenten Abgeordneten betr. Präsident Vr. Haase: Abg. Riedel Hat das Wort. Abg. Riedel: Nur wenige Worte will ich mir zur Motivirung meines Antrags erlauben. Schon damals, als der Beschluß vom 9. December 1850, den ich zu beseitigen wünsche, gefaßt wurde, habe ich mich entschieden dagegen erklärt, indem ich diese Maßregel gegen Männer, welche nach ihrer Ueberzeugung handelten und ihr Mandat infolge der Zeitverhältniffe für erloschen erachteten, für zu strenge hielt. Es ist dies auch heute noch der Fall, es schien dies auch damals bei mehrer» Mitgliedern der Kammer der Fall zu sein, indem früher blos beschlossen war, diese Stel len als erledigt zu betrachten und durch Neuwahl zu er gänzen. Allein, es wurde damals die Befürchtung rege, es könnte sich der Fall wiederholen, es könnten jene Män ner wieder gewählt werden, wenn der Verlust der Wählbar keit nicht direct von der Kammer ausgesprochen würde, sie könnten sich dann wieder weigern und die Kammer würde nie vollzählig werden. Ich theilte damals diese Befürch tung schon nicht; jetzt aber greift dieselbe ganz und gar nicht mehr Platz, es sind inzwischen auch Verhältnisse ein getreten, nach welchen jene Männer selbst vielleicht eine an dere Ueberzeugung gewonnen haben. Infolge alles Dessen habe ich mich bewogen gefunden, den Antrag einzubringen in der Hoffnung, daß die geehrte Kammer darauf eingehen wird und in dem Vertrauen, daß im Fall eines günstigen Beschlusses die Staatsregierung weitere Hindernisse nicht entgegenstellen werde. Präsident vr. Haase: Die Eingabe ist eine ständische, würde demnach der dritten Deputation zu überweisen sein. Ist die Kammer damit einverstanden, sie an die dritte De putation abzugeben? — Einstimmig Ja. (Nr. 110.) Herr Geh. Regierungsrath Amtshaupt mann vr. Braun zu Plauen übersendet Mittelst Schreibens vom 10. d. M. in Bezug auf seine Wahlablehnung ein Attest der Königlichen Kreisdirection zu Zwickau. Präsidentvr.Haase: Es wird darüber nächstens ein Directorialvortrag gehalten werden.
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