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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1855,1
- Erscheinungsdatum
- 1855
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1855,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028254Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028254Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028254Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855
- Titel
- 21. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855-03-18
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1855,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 23
- Protokoll4. Sitzung 35
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 45
- Protokoll7. Sitzung 79
- Protokoll8. Sitzung 103
- Protokoll9. Sitzung 119
- Protokoll10. Sitzung 151
- Protokoll11. Sitzung 183
- Protokoll12. Sitzung 207
- Protokoll13. Sitzung 217
- Protokoll14. Sitzung 249
- Protokoll15. Sitzung 271
- Protokoll16. Sitzung 293
- Protokoll17. Sitzung 309
- Protokoll18. Sitzung 345
- Protokoll19. Sitzung 375
- Protokoll20. Sitzung 411
- Protokoll21. Sitzung 435
- Protokoll22. Sitzung 463
- Protokoll23. Sitzung 481
- Protokoll24. Sitzung 519
- Protokoll25. Sitzung 547
- Protokoll26. Sitzung 551
- Protokoll27. Sitzung 571
- Protokoll28. Sitzung 603
- Protokoll29. Sitzung 633
- Protokoll30. Sitzung 653
- Protokoll31. Sitzung 679
- Protokoll32. Sitzung 709
- SonstigesVergleichung des frühern etatmäßigen Aufwands für die obern ... 731
- Protokoll33. Sitzung 733
- Protokoll34. Sitzung 755
- Protokoll35. Sitzung 785
- Protokoll36. Sitzung 809
- Protokoll37. Sitzung 835
- Protokoll38. Sitzung 863
- Protokoll39. Sitzung 897
- BandBand 1855,1 -
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stuck gemacht worden ist, nämlich über die Fußwege. Die Staatsregierung, und zwar nicht blos das Ministerium des Innern, sondern auch die Kreisdirection find darüber gar nicht in Zweifel, daß die Fußwege auch Gegenstände der Fürsorge der Straßenbaubehörde sein müssen. Es mag viel leicht nicht blos von den Gemeinden und übrigen Bau pflichtigen, sondern auch vielleicht von der oder jener Ver waltungsbehörde diesem Gegenstände, diesem Bedürfnisse des öffentlichen Verkehrs nicht immer die gebührende Auf merksamkeit zugewendet worden sein; allein es ist wohl kein Zweifel darüber, daß, wenn über die Beschaffenheit eines öffentlichen Fußsteigs Klage geführt wird, Abhilfe zu er warten sein werde, und zwar, wo nicht bei der Straßen- baucommissson selbst, so doch wenigstens bei der betreffen den Kreisdirection oder beim Ministerium des Innern. Abg. v. Polenz: Ich habe blos zu bemerken, daß ich mit Dem, was die geehrten Vorredner vr. Hermann und Rittner geäußert haben, vollkommen einverstanden bin. Für den Fall, daß ein Straßenbaugesetz in der Weise aus gearbeitet würde, daß ein Lheil der jetzt von den einzelnen Communen zu übertragenden Last bei dem Wegebau, auf sämmtliche Gemeinden eines Amts oder auf den ganzen Kreis überginge, so würde ich das als einen Fortschritt mit Freuden begrüßen. Es ist das eine Idee, die ich von jeher gehegt und deren Ausführbarkeit mir ganz klar ist. Ich habe aber zu erklären, daß zur Ausführung einer solchen eine andere Kreis- und Provinzialverfassung, als wir in den Erblanden dermalen besitzen, nothwendig ist, und ehe wir nicht diese erhalten, werden wir auch schwerlich ein neues Straßenbaugesetz in dem angedeuteten Sinne anzu wenden vermögen. Ich habe daher doch wohl Recht, wenn ich sage, es ist der Antrag der Deputation, schon in näch ster Zeit mit einem Straßenbaumandat vorzugehen, der malen noch nicht rathsam. Vorsitzender Vicepräsident v. Criegern: Wenn Nie mand weiter über diesen Punkt zu sprechen wünscht, so schließe ich die Debatte und gebe dem Herrn Referenten das Schlußwort. Referent Abg. Oehmichen auf Choren: Ich habe nur noch wenige Worte hinzuzufügen. Der Bericht der Deputation hat eigentliche Angriffe nur von einem eknzel?- nen Kammermitglied erfahren, wenn auch der letzte geehrte Sprecher sich einigermaßen dagegen wendete, so that er es nur in so fern, als er sagte, es wäre zu zeitig, wenn man schon jetzt eine Abänderung des Straßenbaumandats bean tragte. Ich glaube aber, der Antrag selbst wird ihm doch in so fern wohl Beruhigung gewähren, als im Anträge gesagt ist: „nur erst dann nach erfolgter Bildung abgerun deter Verwaltungsbezirke soll der demnächst zusammentre tenden Ständeversammlung" rc. Zur Zeit haben wir diese abgerundeten Verwaltungsbezirke noch gar nicht und erst dann wird die darauf folgende Ständeversammlung nach dem Anträge der Deputation das neue Straßenbaugesetz II. K. (I. Abonnement.) zu berathen haben. Allerdings ist nicht zu läugnen, daß die Deputation ähnliche Grundsätze, wie der geehrte Abg. vr. Hermann ausgesprochen hat, sich vergegenwärtigte; sie war von vorn herein sogar der Ansicht, etwas Derartiges schon mit in den Antrag hineinzubringen. Allein man hielt es deshalb nicht für nützlich, weil man dadurch schon Principien festgestellt haben würde, die erst, nachdem diese von der hohen Staatsregierung beabsichtigte Einrichtung von Verwaltungsbezirken eingetreten ist, viel richtiger auf gestellt werden können, als dies jetzt schon geschehen kann. Den geehrten Abg. Unger von seiner Ansicht zurückzubrin gen, das wage ich nicht, ich kenne seine festen Grundsätze und ich verzichte daher darauf. Vorsitzender Vicepräsident v. Criegern: Es ist nun zur Abstimmung überzugehen. Die Deputation schlägt zunächst vor, die 20,000 Lhlr., welche in der Unter position 3 gefordert sind, zu bewilligen. .Ich frage die Kammer, ob sie dieselben bewilligen wolle?— Einstimmig Ja. Demnächst befindet sich auf Seite 200 ein Antrag des Inhalts: „Dieselbe wolle nach Einführung des neuen Ge richtsverfahrens und erfolgter Bildung abgerundeter Verwaltungsbezirke der demnächst zusammentretenden Ständeversammlung, unter Aufhebung des Straßen- baumandats vom 28. April l 78 l ein neues Straßen baugesetz, in welchem den jetzigen kommerziellen und landwirtschaftlichen Verhältnissen Rechnung getragen ist, zur Berathung vorlegen." Will die Kammer diesem Anträge ihrer De putation beistimmen und demgemäß den Antrag stellen? —> Die Kammer tritt dem Anträge gegen 2 Stimmen bei. Ich bitte nun den Herrn Referenten, in dem Bericht fortzufahren. Referent Abg. Oehmichen auf Choren: Zu 4 verlangt die Staatsregierung wie zeithev 2000 Lhlr. Da sich an dem Object, wofür dieses Postulat gestellt ist, etwas nicht geändert hat, die beantragte Summe auch nicht allein vollständig verwendet worden ist, sondern in den letzten Jahren sogar noch um einige hundert Khaler überschritten werden mußte, so beantragt die Deputation die unveränderte Annahme derselben. Vorsitzender Vicepräsident v. Criegern: Will die Kammer diese 2000 Lhlr. bei der Unterpos. 4 be willigen? — Einstimmig Ja. Referent Abg. Oehmichen auf Choren: Zu 5. Hier sind diesmal 5000 Thlr. weniger postu- lirt als in der verflossenen Finanzperiode. Im Specialetat sagt die Staatsregierung, daß, obwohl sich ein großes Bedürfniß nach Herstellung von neuen Chausseen und vorzunehmenden Straßencorrectionen vor züglich da zeige, wo es sich um die Verbindung mit Bahn höfen handle, so beantrage sie dennoch eine geringere Summe 67
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