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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1855,1
- Erscheinungsdatum
- 1855
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1855,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028254Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028254Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028254Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855
- Titel
- 22. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855-03-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1855,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 23
- Protokoll4. Sitzung 35
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 45
- Protokoll7. Sitzung 79
- Protokoll8. Sitzung 103
- Protokoll9. Sitzung 119
- Protokoll10. Sitzung 151
- Protokoll11. Sitzung 183
- Protokoll12. Sitzung 207
- Protokoll13. Sitzung 217
- Protokoll14. Sitzung 249
- Protokoll15. Sitzung 271
- Protokoll16. Sitzung 293
- Protokoll17. Sitzung 309
- Protokoll18. Sitzung 345
- Protokoll19. Sitzung 375
- Protokoll20. Sitzung 411
- Protokoll21. Sitzung 435
- Protokoll22. Sitzung 463
- Protokoll23. Sitzung 481
- Protokoll24. Sitzung 519
- Protokoll25. Sitzung 547
- Protokoll26. Sitzung 551
- Protokoll27. Sitzung 571
- Protokoll28. Sitzung 603
- Protokoll29. Sitzung 633
- Protokoll30. Sitzung 653
- Protokoll31. Sitzung 679
- Protokoll32. Sitzung 709
- SonstigesVergleichung des frühern etatmäßigen Aufwands für die obern ... 731
- Protokoll33. Sitzung 733
- Protokoll34. Sitzung 755
- Protokoll35. Sitzung 785
- Protokoll36. Sitzung 809
- Protokoll37. Sitzung 835
- Protokoll38. Sitzung 863
- Protokoll39. Sitzung 897
- BandBand 1855,1 -
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die Restgüter derselben die Pflicht, diese Straße im Stande zu erhalten, auf sich genommen haben. Abg. Emmrich: Die Petition unter Nr. 0 ist wäh- -rend meines Urlaubs aus meinem Wahlbezirk bei der ge ehrten Kammer eingegangen, ich habe von deren Dasein erst bei Empfang des Berichts Kenntniß erlangt und be- daure, daß von der Deputation anempfohlen wird, dieselbe als ungeeignet auf sich beruhen zu lassen. Ich bitte den Herrn Referenten, da mir der Inhalt der Petition unbekannt geblieben ist, mir die Gründe zu nennen, weshalb sie als ungeeignet bezeichnet worden ist. Referent Abg. Oehmich en auf Choren: Der geehrte Abgeordnete wünscht nähere Auskunft über die unter Nr. 6 bezeichnete Petition und auch namentlich deshalb, warum die Deputation zu einem solchen Beschlüsse gekommen ist. Der erste Grund ist der, daß die Richtung, die die Peten ten dieser Straße wünschen, eine solche ist, die durch den Lract selbst um wenigstens ein Dritttheil verlängert wird; nämlich die Entfernung von Döbeln, die jetzt kaum zwei Stunden beträgt, würde auf dem projectirten Wege nahezu drei Stunden werden. Der zweite Grund ist der, daß die Petition selbst in solchen Ausdrücken abgefaßt ist, daß die Deputation sich nicht veranlaßt sehen konnte, sie der hohen Staatsregierung zur Kenntnißnahme zu empfehlen. Abg. Emmrich: Ich bin vollkommen beruhigt. Königlicher Commissar v. d. Planitz: Nur eine kurze Bemerkung auf Das, was der geehrte Abg. Unger wegen der Petition sub 4 und 5 erwähnte. Nach Dem, was er selbst über die Eigenschaften und Benutzung des Weges erwähnt hat, von dem hier die Rede ist, würde sich wohl die Straße auf keine Weise zur Staatsstraße eignen, mit hin nicht in den Bereich der Finanzverwaltung gehören. Gewiß aber, wenn die Umstände so sind, wie der geehrte Abgeordnete sie bezeichnet hat, würde sie sich dazu eignen, den Gemeinden eine Unterstützung aus den bezüglichen Fonds zukommen zu lassen und für diesen Fall würde es den Gemeinden unbenommen sein, an die Amtshauptmann- schast sich zu wenden und bei dieser um Bevorwortung bei dem Ministerium des Innern zu bitten. Was die Peti tion von Elstra, Kamenz und Bischofswerda anlangt, so wird der geehrte Abg. Haberkorn bereits aus S. 202 des Deputationsberichts, wo sie mit erwähnt worden ist, er sehen haben, daß die Staatsregkerung sie auch und zwar unmittelbar ins Auge gefaßt hat. Sie hat sie bei der ungefähren, allerdings nur ungefähren Reihenfolge, in denen die dort erwähnten Projekte auszuführen sein wür den, unter Nr. 11 eingetheilt, und daß es darum nahe liegt, daß deren Bau werde berücksichtigt werden, das wird daraus hervorgehen, daß die Bauten 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8 bereits in der Ausführung begriffen sind, und daß also auch deren Vollendung noch in der laufenden Finanzperiode und nächst- dem der Angriff auch dieser Straße wird erfolgen können, j H. K. (1. Abonnement.) , Vorsitzender Viecepräsrdent v. Criegern: Es scheint nicht, daß noch Jemand das Wort begehrt, wir können da her zur Fragstellung übergehen. Die Deputation schlägt I uns also vor, die Petitionen nach verschiedenen Kategorien zu beurtheilem Die Petitionen 1, 3, 7 sind, wie in dem Berichte der Deputation erwähnt worden ist, als erledigt zu betrachten. Ich habe nun den Herrn Referenten noch zu bitten, mir anzugeben, ob unter diese Kategorie eine der neuern Petitionen mit falle. — Dies wird verneint. Hier ändert sich also nichts und ich frage die Kam mer, ob sie damit einverstanden ist, daß diese Pe- tionen unter 1, 3 und 7 für erledigt anzusehen sind?— Einstimmig Ja. Ich komme nun zu der zweiten Kategorie, wo eine Petition unter Nr. 2 der Staatsregierung zur nähern Kenntnißnahme und geeigneten Berücksichtigung empfohlen wird. Dieser soll sich nun anschließen die Petition von Elstra, und ich frage daher die Kammer, ob sie nun die unter Nr. 2 erwähnte und auchfidie heute noch besonders herausgehobene Petition der Stadt verordneten zu Elstra, Christian Gottlieb Berndt und Genossen, an die Staatsregierung zur nähern Kenntnißnahme und geeigneten Berücksichtigung gelangen lassen will? — Ein stimmig Ja. Wir kommen nun zu der dritten Kategorie, wo die Deputation vorschlägt, die Petitionen unter Sir. 4 und 5 zur Kenntnißnahme an die Staatsregierung abzugeben. Ich bitte den Herrn Referenten, mir zu sagen, welche Pe- tionen sich hier anschließen sollen? Referent Abg. Oehmkchen auf Choren: Die unter Nr. 9 und 11 von Groitzsch und Neukirchen. Vorsitzender Vicepräsident v. Criegern: Nach dem Vorschläge der Deputation soll außer den Petitionen unter Nr. 4 und 5 auch eine Petition aus Groitzsch von Eduard Schmidt und Genossen, sowie eine fer nerweite Petition von Neukirchen, unterschrie ben von Kuno Schweizer und Genossen, an die Staatsregierung ebenfalls zurKenntnißnahme abgegeben werden. Ist die Kammer damit ein verstanden? — Einstimmig Ja. Wir kommen nun zur letzen Kategorie, wo die Depu tation vorschlagt, eine Petition unter Nr. -6 als ungeeignet auf sich beruhen zu lassen. Dieser soll sich nun anschließen eine Petition aus Rötha von dem landwirthschaftlichen Vereine daselbst. Ich frage, ob die Kammer die un ter Nr. 6 erwähnte Petition, sowie die aus Rötha als ungeeignet auf sich beruhen lassen will? — Ebenfalls einstimmig Ja. ' Es werden nun die sammtlichen Petitionen noch an die erste Kammer abzugeben sein. — Dieser Gegenstand der Tagesordnung wäre nun erledigt und ich habe nm noch 71
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