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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1855,1
- Erscheinungsdatum
- 1855
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1855,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028254Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028254Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028254Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855
- Titel
- 23. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855-03-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1855,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 23
- Protokoll4. Sitzung 35
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 45
- Protokoll7. Sitzung 79
- Protokoll8. Sitzung 103
- Protokoll9. Sitzung 119
- Protokoll10. Sitzung 151
- Protokoll11. Sitzung 183
- Protokoll12. Sitzung 207
- Protokoll13. Sitzung 217
- Protokoll14. Sitzung 249
- Protokoll15. Sitzung 271
- Protokoll16. Sitzung 293
- Protokoll17. Sitzung 309
- Protokoll18. Sitzung 345
- Protokoll19. Sitzung 375
- Protokoll20. Sitzung 411
- Protokoll21. Sitzung 435
- Protokoll22. Sitzung 463
- Protokoll23. Sitzung 481
- Protokoll24. Sitzung 519
- Protokoll25. Sitzung 547
- Protokoll26. Sitzung 551
- Protokoll27. Sitzung 571
- Protokoll28. Sitzung 603
- Protokoll29. Sitzung 633
- Protokoll30. Sitzung 653
- Protokoll31. Sitzung 679
- Protokoll32. Sitzung 709
- SonstigesVergleichung des frühern etatmäßigen Aufwands für die obern ... 731
- Protokoll33. Sitzung 733
- Protokoll34. Sitzung 755
- Protokoll35. Sitzung 785
- Protokoll36. Sitzung 809
- Protokoll37. Sitzung 835
- Protokoll38. Sitzung 863
- Protokoll39. Sitzung 897
- BandBand 1855,1 -
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Herden in der letzten Zeit blos durch die Eisenbahnen auf- gezehrt, das wird mir Niemand bestreiten können; ich werde zwar gegen den Bau stimmen, jedoch eventuell den An trag Vorbehalten, den ich zur Abstimmung zu bringen bitte. Vorsitzender Vicepräsident v. Criegern: Zur Erläu terung hierüber diene Folgendes. Der erwähnte Antrag, welchem der Abgeordnete zunächst bei der Berathung über die Chemnitz-Zwickauer Eisenbahn gestellt hat, ward damals, seinem Wunsche gemäß, nicht zur Unterstützung gebracht, sondern zurückgelegt, bis auch der vorliegende Gegenstand berathen sei. —> Denselben Antrag brachte der Abg. Unger am 8. März bei Gelegenheit der Berathung des Budgets der Staatseinkünfte, die Eisenbahnnutzungen betreffend, wörtlich wieder, und er ist damals der Kammer mitgetheilt worden, es ist auch die Unterstützungsfrage darauf gerichtet worden, aber die Kammer hat ihn am 8. März nicht un terstützt, und dadurch ist dieser Antrag für diesen Landtag beseitigt, und ich kann ihn daher nicht wieder zur Unter stützung bringen, dafern die Kammer nicht anderer An sicht ist. Abg. Unger: Ich bitte um das Wort. Vorsitzender Vicepräsident v. Criegern: Der Abg. Unger hat das Wort. Abg. Unger: Der Antrag, den ich bei der Berathung des Budgets stellte, war nicht connex mit diesem Anträge, sondern dieser Antrag ist selbstständig, er geht nicht so weit, wie der frühere ging. Jedes Kammermitglied hat das Recht, darauf zu bestehen, indem mir damals gesagt wurde, daß er zu En,de der Berathung über das allerhöchste Decret zur Unterstützung und Abstimmung zu bringen sei. Vorsitzender Vicepräsident v. Criegern: Ich habe darauf nichts weiter zu erwidern, als daß ich der Kammer den Antrag vorlese. Es handelt sich hier nicht um eine Connexität, sondern um eine Identität, er ist nämlich ganz gleich mit dem frühern Anträge. Der Antrag- der am 8. März nicht unterstützt ist, lautet: „Die zweite Kammer wolle im Verein mit der ersten hohen Kammer bei der hohen Staatsregierung den An trag stellen, daß die Frachtsätze auf den Eisenbahnen so normirt werden, daß dadurch nicht allein eine angemessene Verzinsung, sondern auch eine angemessene allmähliche Tilgung des Bauanlagecapitals aus dem Reinerträge erfolge, und daß auch die auf die Bahnen kommenden Grundsteuereinheiten von Grundeigenthum und Gebäuden, ferner die, Justizverwaltung unh> Polizeiaufsicht dabei .mit in dey,iVerwaltungsaufwand eingerechnet werde." Das war her Antrag, der früher keine Unterstützung fand. Der Antr.ag, der ausgesetzt worden ist, lautet eben falls so. (Nach Verlesung dieses zweiten gleich dem obigen lautenden, Antrags.) Nach meiner Ansicht sind beide Anträge vollkommen identisch. Um aber die Sache möglichst schnell zu beseiti gen, will ich an die Kammer die Frage stellen, öh sie diese beiden Anträge als gleichbedeutend betrachte? Ist dies der Fall, so habe ich kein Recht, diesen Antrag von Neuem zur Unterstützung zu bringen; sollte aber die Kammer glauben- es sei in dem früher ausgesetzten Anträge eine Abweichung von dem nicht unterstützten Anträge enthalten, so werde ich die Unterstützungsfrage an die Kammer richten. Ich frage daher die Kammer, ob sie die Meinung theile, daß beide fragliche Anträge ganz übereinstimmend sind? (Die Kammer tritt dieser Meinung gegen 1 Stimme bei.) Es hat nunmehr der Herr Referent das Wort. Referent Abg. v. Abendroth: Ich hatte mir zwar vorgenommen, die Reihe der angemeldeten Sprecher nicht zu unterbrechen; allein das Material häuft sich so und mir steht die Fähigkeit nicht zu Gebote, in langer Rede eine Widerlegung vorzunehmen, die ich doch für erforderlich halte. Ich erlaube mir daher jetzt schon Einiges zu bemer ken. Es ist von mehrer» Seiten des Gutachtens beifällig gedacht worden; darüber kann sich die Deputation nur freuen, nicht etwa deshalb, daß sie glaubte, als habe sie ein Verdienst bei der Sache, aber wohl deshalb, weil sie sich sagen muß, daß, wenn die Sache nicht für sich selbst spräche, wenn der Vorschlag der hohen Staatsregierung bei genauer Prüfung sich nicht als gut bewährt hatte, wäre auch die Vorlage noch trefflicher bearbeitet gewesen, als sie es ist, doch jedenfalls der Beifall, welcher ausgesprochen wurde, in solcher Weise nicht zu Lage gekommen sein möchte, und noch weniger würde der Bericht dieses Ergebniß herbeizu führen vermocht haben. Zur Sache selbst übergehend, wende ich mich zunächst an meinen verehrten Collegen in der Deputation. Derselbe hat die Deputation in zweierlei Beziehung angegriffen; in einer Richtung hin hat es mich nicht befremdet, denn sein Amendement war mir, wenig stens andeutungsweise, schon bekannt, daß er sich aber als ein lebhafter Fürsprecher für die Annaberg-Chemnitzer Bahn geriren werde und, mir ist es jetzt noch nicht ganz klar ge worden, sich wohl gar für die Röhling'schen Anträge ver wenden wolle, das hat die Majorität allerdings überrascht. Die Deputation nahm nach einer Aeußerung, die beiläufig siel, an, er habe die Absicht, sich jetzt nur gegen den gleich zeitigen Bau der zwei vorgeschlagenen Bahnen auszu sprechen. Das mußte ich insofern hinzufügen, ohne dem geehrten Abgeordneten im Geringsten hinsichtlich seiner Aussprache einen Borwurf machen zu wollen, weil ich die Ueberzeugung hege, daß es wohl möglich gewesen wäre, die verschiedenen Meinungen auszugleichen, wenn er in der Deputation mitgetheilt hätte, unsre Ansicht: daß die Schwar zenberger Bahn wegen vieler im Bericht hervorgehobenen Momente zur Zeit den Vorzug verdiene, könne er durchaus nicht theilen. Der geehrte Abgeordnete hat gesagt, er sei ein Mann der Gegenwart, er sei zwar nicht furchtsam,
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