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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1855,1
- Erscheinungsdatum
- 1855
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1855,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028256Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028256Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028256Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855
- Titel
- 9. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855-03-05
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1855,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 11
- Protokoll4. Sitzung 17
- Protokoll5. Sitzung 31
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 99
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 129
- Protokoll13. Sitzung 155
- Protokoll14. Sitzung 183
- Protokoll15. Sitzung 207
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 249
- Protokoll18. Sitzung 264
- Protokoll19. Sitzung 283
- Protokoll20. Sitzung 309
- Protokoll21. Sitzung 321
- Protokoll22. Sitzung 349
- Protokoll23. Sitzung 375
- Protokoll24. Sitzung 383
- Protokoll25. Sitzung 399
- Protokoll26. Sitzung 421
- Protokoll27. Sitzung 433
- Protokoll28. Sitzung 463
- Protokoll29. Sitzung 475
- Protokoll30. Sitzung 505
- Protokoll31. Sitzung 529
- Protokoll32. Sitzung 575
- Protokoll33. Sitzung 623
- Protokoll34. Sitzung 667
- BandBand 1855,1 -
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Referent Vicepräsident v. Friesen: Die einzelnen Positionen dieser Abtheilung anlangend, s° H öu ' Pos. 9. Ordenscanzlei zu bemerken, daß der jetzt mit 500 Lhlr. jährlich geforderte und in den vorhergehenden Finanzperioden auch m dersel ben Höhe bewilligte Betrag laut Rechenschaftsbericht pro 1849 bis 1851 (Landtagsacten I. Abthl. 1. Bd. S. 39) in den genannten 3 Jahren um 2500 Lhlr. überschritten worden ist, und daß nach der feiten der Staatsregierung geschehenen Eröffnung (Landtagsmittheilungen der zweiten Kammer Seite 83) auch in der letzt abgewichenen Finanz periode eine Ueberschrektung dieser Position stattgefunden hat. Ungeachtet dessen aber hat die Staatsregierung nach den Erläuterungen zum Budget (Landtagsacten I. Abth. 1. Bd. S. 181) von einer Erhöhung dieses Postulats ab gesehen, weil der zeitherige höhere Bedarf für die Zukunft noch kein sicheres Anhatten gewähre und hierüber erst noch weitere Erfahrungen abzuwarten seien. Ich werde mir gleich erlauben, den ganzen Bericht vorzulesen. 6151 Lhlr. 26 Ngr. 6 Pf., mithin durchschnittlich für ein Jahr von 2050 Lhlr. 18 Ngr. 8 Pf. zeigt. Die Deputation beantragt daher, für Pos. 7. Gesammtmini- sterium nebst Staatsrath u. Canzlei 6150 Lhlr. etatm. 154 Lhlr. trans. - 8. Geheime Cabi- netscanzlei 1700 - - — - - - 9. Ordenscanzlei 500 - - — - - - 10. Hauptstaatsar ¬ chiv 5224 - - 400 - - 11. Oberrechnungs ¬ kammer 8770 - - 312 - - - 12. Gesetz- u. Ver- ordnungsblatt 3500 - - — - - 25,844 Lhlr. etatm. 866 Lhlr. trans, zu bewilligen. Präsident v. Schönfels.' Es würde nun die Dis kussion bezüglich der soeben vorgetragenen Positionen zu er öffnen sein, nämlich über die Positionen 7 — 12. Ich habe nun zu erwarten, ob Jemand das Wort verlangt? Bei Pos. 10. Hauptstaatsarchiv ist außer der bereits oben angegebenen Abminderung von 800 Lhlr. noch der in dem Decrete vom 7. April 1851 (Landtagsacten I. Abthl. S. 840) ertheilten Zusage zu gedenken, daß, sobald eine der Stellen des Hauptstaats archivars oder des Finanzarchivars zur Erledigung gelangt, nicht unerwogen bleiben werde, wiefern eine Vereinigung des Finanzarchivs mit dem Hauptstaatsarchive thunlich und dadurch eine Erleichterung für die Staatskasse zu er zielen sei. Ob der hier vorausgesetzte Fall eintrete, wird daher abzuwarten sein, auch wird sich bei Berathung des außerordentlichen Budgets Pos. 5 vielleicht noch Gelegen heit finden, hierauf zurückzukommen. Pos. 12. Gesetz-und Verordnungsblatt. Der Betrag dieser Position wurde bei der Bewilligung pro 1849—1851 von 5000 Lhlr. auf 3500 Lhlr. herab gesetzt und ist seitdem in dieser Höhe verblieben, auch wurde derselbe weder in der Finanzperwde von 1846—1848, noch in der von 1849—1851 verbraucht. In der letzten wur den davon 1200 Lhlr. erspart. (Siehe Rechenschaftsbe richt Landtagsacten I. Abchl. 1. Bd. Seite 39). Dennoch dürste für die instehende Finanzperiode bei der Summe von 3500 Lhlr. stehen zu bleiben sein, da die Berathungen des letzten außerordentlichen Landtags wieder umfängliche Ge setzgebungswerke geliefert haben und vielleicht noch mehrere dergleichen in Aussicht stehen. Die Deputation hüt im Uebrigen beiden einzelnen Positionen dieser Abtheilung und bei den für dieselben in Ansatz gebrachten Postulaten zu einer Erinnerung keine Veranlassung finden können. Auch in der zweiten Kam mer ist die Bewilligung aller einzelnen Summen ohne Anstand erfolgt. Nur beiläufig möge hier erwähnt werden, daß in der Abtheilung ll., Pensionsetat, worüber ein be sonderer Bericht erstattet werden wird, das Gesammtmini- sterium mit seinen Dependenzen mit 16,055 Lhlr. jährli cher Pensionen erscheint und daß sich laut Rechenschafts bericht pro 1849—1851 (Seite 85) ein Mehrbedarf von Da das nicht der Fall ist, so werde ich zur Abstimmung übergehen und zwar die Positionen im Einzelnen zur Ab stimmung bringen. Position 7 für das Gesammt- ministerium und Staatsrath nebst Canzlei wer den 6150 Lhlr. etatmäßig und 154 Lhlr. tran sitorisch postulirt. Die Deputation rathet die Be willigung dieser Summe an und ich frage, ob die Kammer diesem Anträge beitritt? — Einstim mig Ja. ää Pos. 8, geheime Cabinetscanzlei, werden 1700 Lhlr. postulirt, auch hier rathet die Deputation der Kammer an, die Summe zu bewilligen, und ich frage, tritt die Kammer dieser Ansichtbei? — Ein stimmig Ja. In Bezug auf die Ordenscanzlei Pos. 9, wer den 500 Lhlr. postulirt, die Deputation rathet sie zur Bewilligung an, und ich frage, ob die Kammer dieser Ansicht beirritt? — Einstimmig Ja. Für das Hauptstaatsarchiv Pos. 10 werden 5224 Lhlr. etatmäßig und 400 Lhlr. transito risch verlangt, auch hier rathet die Deputation an, bei zutreten, und ich frage, ob die Kammer derselben Ansicht ist? — Einstimmig Ja. Pos. 11, Oberrechnungskammer sind po stulirt 8770 Lhlr. etatmäßig und 312 Lhlr. transitorisch, die Deputation rathet auch hier den Bei tritt an und ich frage, ob auch die Kammer dieser Ansicht ist? — Einstimmig Ja. Pos. 12 bezieht sich aufdasGesetz-undVer- ordnungsblatt, dafür sind postulirt3500 Lhlr., auch hier rathet die Deputation die Bewilligung dieser Summe an, und ich frage, ob die Kammer derselben A nsi cht ist? —- Einstimmig I a.
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