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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1855,1
- Erscheinungsdatum
- 1855
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1855,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028256Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028256Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028256Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855
- Titel
- 23. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855-05-08
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1855,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 11
- Protokoll4. Sitzung 17
- Protokoll5. Sitzung 31
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 99
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 129
- Protokoll13. Sitzung 155
- Protokoll14. Sitzung 183
- Protokoll15. Sitzung 207
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 249
- Protokoll18. Sitzung 264
- Protokoll19. Sitzung 283
- Protokoll20. Sitzung 309
- Protokoll21. Sitzung 321
- Protokoll22. Sitzung 349
- Protokoll23. Sitzung 375
- Protokoll24. Sitzung 383
- Protokoll25. Sitzung 399
- Protokoll26. Sitzung 421
- Protokoll27. Sitzung 433
- Protokoll28. Sitzung 463
- Protokoll29. Sitzung 475
- Protokoll30. Sitzung 505
- Protokoll31. Sitzung 529
- Protokoll32. Sitzung 575
- Protokoll33. Sitzung 623
- Protokoll34. Sitzung 667
- BandBand 1855,1 -
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Dienstag gedruckt und vertheilt worden und bildet einen Gegenstand der heutigen Tagesordnung. (Nr. 252.) Anderweiter Bericht der ersten Deputation der ersten Kammer, vom 27. April 1855, über das aller höchste Decret, den Entwurf zu einem Gesetze wegen Sicherstellung des bei der Verehelichung von Offizieren der königlich sächsischen Armee erforderlichen Vermögens betr. Präsident v. Schönfels: Es tritt hier derselbe Fall ein; auch dieser Bericht ist am Dienstage vertheilt worden und wird heute noch zum Vortrag gelangen. (Nr. 253.) Protokoll der zweiten Kammer, vom 24. April 1855, die Schlußberathung enthaltend über Ab teilung 6 des Ausgabebudgets, Departement des Cultus und öffentlichen Unterrichts betr. Präsident v. Schönfels: Dieser Gegenstand gehört unfehlbar an die zweite Deputation, er ist deshalb bereits dahin abgegeben worden. (Nr. 254.) Herr Graf v. Einsiedel-Reibersdorf bittet seiner leidenden Gesundheit halber um einen Urlaub auf unbestimmte Zeit. Präsident v. Schön fels: Herr Graf Einsiedel-Rei bersdorf wünscht einen Urlaub auf unbestimmte Zeit, um seine leidende Gesundheit wieder herzustellen; nun ist es niemals üblich gewesen, einen unbestimmten Urlaub zu geben, das Directvrium schlägt aber vor, 6 Wochen dazu zu bestimmen, und ich frage: ob die Kammer sich mit die sem Vorschläge cknversteht? — Einstimmig Za. (Nr. 255.) Bericht der zweiten Deputation der ersten Kammer, vom 30. April 1855, über Abtheilung L des Ausgabebudgets, das Departement der Finanzen betr. Präsident v. Schönfels: Dieser Bericht ist gestern vertheilt worden und wird wahrscheinlich morgen auf die Tagesordnung gebracht werden. (Nr. 256.) Bericht derselben Deputation, vom 1. Mai 1854, über Abtheilung 4 des Ausgabebudgets, Bei träge zu den Ausgaben des Deutschen Bundes betr. Präsident v. Schönfels: Es tritt hier derselbe Fall ein, auch dieser Bericht ist am Donnerstage vertheilt wor den und wird morgen auf die Tagesordnung gesetzt werden. (Nr. 257.) Herr Kammerherr v. Arnim bittet drin gender Privatgeschäfte halber um Urlaub auf die Zeit vom 3. bis zum 9. Mai d. Z. Präsident v. Schön fels: Ich frage: ob die Kammer dieses Gesuch des Herrn v. Arnim zu genehmigen gesonnen ist? — Einstimmig Za. (Nr. 258.) Protokollauszug der zweiten Kammer, vom 25. April 1855, die Berathung enthaltend über das allerhöchste Decret, das auf Grund von §. 88 der Verfas sungsurrunde erfolgte Ausschreiben der Brandversicherungs beiträge betr. Präsident v.Schönfels: DasDirectvrium schlägt vor, diesen Protokollextract an die erste Deputation abzugeben; ist die Kammer damit einverstanden? — Einstimmig Ja. (Nr. 259.) Auszug desselben Protokolls der zweiten Kammer, enthaltend die Berathung des anderweiten Be richts über Abtheilung 6 des ordentlichen Ausgabebudgets, das Departement der Justiz betr. Präsident v. Schönfels: Es wird wohl kein Zweifel obwalten darüber, daß dieser Gegenstand zum Ressort der zweiten Deputation gehört. Ich schlage vor, denselben dorthin zu verweisen. Ist die Kammer damit einverstan den? — Einstimmig Ja. (Nr. 260.) Petition des Herrn Hermann Grafen zu Stolberg-Stolberg zu Räckelwitz, vom 5. April 1855, um Verwendung bei der hohen Staatsregierung für Aufhebung des §. 2 des Gesetzes vom 12. Mai 1851, die Aufhebung der zu Publikation der deutschen Grundrechte ergangenen Verordnung vom 2. März 1849 betr. Präsident v. Schönfels: Es bezieht sich diese Eingabe ohne Zweifel auf die Jagdangelegenheit und wird deshalb von dem Directvrium vorgeschlagen, dieselbe an die dritte Deputation zu verweisen. Diese Deputation wird sich mit jener Angelegenheit beschäftigen, und wird, dafern sie es für angemessen hält, die etwaigen Motiven, die der Eingabe gänzlich fehlen, noch beizufügen haben. Ich frage, ob die Kammer diese Eingabe an die dritte Deputation verweisen will? — Einstimmig Ja. (Nr. 261.) Anschlußerklärung des Advocaten vr. Ju lius Volkmann zu Chemnitz, vom 1. Mai 1855, an die Petition Richard Hartmann's und Genossen zu Chemnitz, die Vorlegung eines Expropriationsgesetzes zu einer durch eine Gesellschaft etwa zu erbauenden Eisenbahn von Grüna oder Lungwitz nach Stollberg über Würschnitz betr. Präsidentv. Schönfels: DiesePetition ist eingegangen nachdem der Bericht der ersten Deputation in Bezug auf diesen Gegenstand bereits gedruckt war. Dieselbe ist aber nichtsdestoweniger an die erste Deputation abgegeben wor den und soviel ich vernommen habe, wird von Seiten die ser die Petition bei dem heutigen Vortrage mit berücksich tigt werden. Es war dies die letzte Nummer der Registrande. Ich habe nun noch ein Urlaubsgesuch des Herrn Superin tendenten vr. Großmann vorzutragen. Dessen Urlaub ist gestern abgelaufen. Es ist der Kammer bekannt, daß der selbe einen vierwöchentlichen Urlaub bereits hatte. Er trägt nun aufs Neue auf einen vierwöchentlichen Urlaub an, und zwar bis zum 2. Juni, und sagt, daß seine Amtsgcschäfte durchaus eine längere Anwesenheit in Leipzig erfordern. Ich frage, ob die Kammer diesen Urlaub auf 4 Wochen und zwar bis zum 2. Juni genehmigen will, und zwar unter demselben Vorbehalte, den Herr vr. Großmann früher ge stellt hat, einzelnen Sitzungen beizuwohnen? — Einstim mig Ja. Herr Bürgermeister Koch ist für heute durch dringende Privatgeschäfte abgehalten, in der Sitzung zu erscheinen. — Ich habe zum Schlüsse noch einer Eingabe zu gedenken, die diesen Morgen an mich gelangte, und die auch im Di-
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