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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1855,1
- Erscheinungsdatum
- 1855
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1855,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028256Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028256Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028256Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855
- Titel
- 26. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855-05-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1855,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 11
- Protokoll4. Sitzung 17
- Protokoll5. Sitzung 31
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 99
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 129
- Protokoll13. Sitzung 155
- Protokoll14. Sitzung 183
- Protokoll15. Sitzung 207
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 249
- Protokoll18. Sitzung 264
- Protokoll19. Sitzung 283
- Protokoll20. Sitzung 309
- Protokoll21. Sitzung 321
- Protokoll22. Sitzung 349
- Protokoll23. Sitzung 375
- Protokoll24. Sitzung 383
- Protokoll25. Sitzung 399
- Protokoll26. Sitzung 421
- Protokoll27. Sitzung 433
- Protokoll28. Sitzung 463
- Protokoll29. Sitzung 475
- Protokoll30. Sitzung 505
- Protokoll31. Sitzung 529
- Protokoll32. Sitzung 575
- Protokoll33. Sitzung 623
- Protokoll34. Sitzung 667
- BandBand 1855,1 -
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Mittheilirngen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 26. Dresden, am 16. Mai. 1855. Sieben und zwanzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 9. Mai 1855. Inhalt: Registrandenvortrag. — Vertrag einer ständischen Schrift über den Entwurf zu einem C'xpropriatiensgesetze rc. — Antrag auf Verstärkung und Ergänzung der zweiten Deputation und An nahme desselben. — Wahl zweier Mitglieder für die erste De putation, deSgl. für die zweite Deputation. — Bemerkung des Präsidenten, die von mehrcrn Mitgliedern der ersten Kammer wegen Abkürzung des Landtags eingegangcne Petition betr. und Abgabe derselben an die erste Deputation. — Berathung des Berichts der vierten Deputation über die Petitionen der Stadtgemeinden zu Stolpen und Zöblitz um Errichtung eines Bezirksgerichts daselbst.—Antrag von Seiten der zweiten Depu tation, die Petition des StadtralhS zu Stollberg wegen Aus dehnung des Expropriationsgesetzes auf die Grüna-Skollberger Bahn als erledigt zu betrachten. Annahme desselben. Die Sitzung beginnt um 12 Uhr 25 Minuten in Ge genwart des Staatsministers vr. Zschinsky, sowie in Anwesenheit von 29 Kammermitgliedern. Präsident v. Schönfels: Wir können sogleich zum Vortrag aus der Registrande übergehen. (Nr. 268.) Allerhöchstes Decret vom 3. Mai 1855, einen Gesetzentwurf über eine Erläuterung des Gesetzes vom 22. Februar 1844, den Schutz der Rechte an litera rischen Erzeugnissen und Werken der Kunst betr. (Das Decret wird verlesen.) Präsident v. Schön fels: Daß dieses Decret an die erste Deputation zu verweisen sein wird, darüber dürfte wohl kein Zweifel obwalten; ich frage jedoch die Kammer, ob sie sich damit einvcrstehen will? — Einstimmig Ja. Es wird dasselbe nun gedruckt werden und dann zur Vertheilung kommen. (Nr. 269.) Protokollextract der zweiten Kammer, vom 5. Mai 1855, die fortgesetzte Berathung über Abtheilung k' des Ausgabebudgets, das Militärdepartement betr. Präsident v. Schön fels: Gehört unfehlbar in den Geschäftsbereich der zweiten Deputation, und ich frage, ob I. K. (2. Abonnement.) die Kammer diesen Gegenstand dorthin verweisen will? — Einstimmig Ja. (Nr. 270.) Protokollauszug derselben Kammer, vom 5. Mak 1855, den Vortrag und die Genehmigung der ständischen Schrift über die Chemnitz-Zwickauer Eisenbahn betreffend. Präsident v. Schönfels: Diese ständische Schrift wird an die zweite Deputation zu gelangen haben, und diese wird spater den Vortrag derselben bewirken. (Nr. 271.) Die erste Deputation der ersten Kammer überreicht den allgemeinen Theit ihres Berichts über das allerhöchste Decret vom 28. Februar 1855, und den dazu gehörigen Entwurf einer Landtagsordnung. Präsident v. Schönfels: Gelangt zum Druck und auf eine der nächsten Tagesordnungen. v. Nostr'tz und Janckendorf: Ich wollte hierbei nur bemerken, daß die Deputation für angemessen erachtet hat, den ersten allgemeinen Thcil des Berichts im Voraus zur Registrande bringen zu lassen, damit der Druck sogleich beginne, vorbehaltlich den zweiten speciellen Theil nachzu bringen, mit dessen Prüfung sich gegenwärtig die Deputa tion beschäftigt, der aber auch sehr bald an die Registrande gelangen wird. (Nr. 272.) Herr Kammerhcrr v. Metzsch bittet um Ertheilung eines Urlaubs auf die Zeit vom 18. Juni bis 21. Juli 1858. Präsident v. Schönfels: Dieses Gesuch ist allerdings durch gewichtige Veranlassungen begründet, und ich erlaube mir, dasselbe zu befürworten. Herr Kammerhcrr v. Metzsch bittet um Urlaub vom 18. Juni an bis zum 21. Juli d. I., und ich frage, ob die Kammer dieses Gesuch genehmi gen will? — Einstimmig Ja. Herr Graf Hohenthal-Königsbrück laßt sich für die heutige Sitzung entschuldigen; dringende Privatgeschäfte sind der Grund dieses Gesuchs. Eine ständische Schrift ist vorzutragen, und ich glaube, Herr Staatsminister v. Nostitz wird in dem Falle sein, uns diesen Vortrag zu geben. (Es erfolgt der Vortrag der ständischen Schrift über das Decret vom 25. Januar 1855, den Entwurf zu einem Expropriationsgesetze wegen der Chemnitz-Zwickauer und der Zwickau-Schwarzenberger Eisenbahn betr.) 68
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