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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1851/52,2
- Erscheinungsdatum
- 1852
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1851/52,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028257Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028257Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028257Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851/52
- Titel
- 49. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1852-04-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1851/52,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll39. Sitzung 869
- Protokoll40. Sitzung 889
- Protokoll41. Sitzung 921
- Protokoll42. Sitzung 957
- Protokoll43. Sitzung 991
- Protokoll44. Sitzung 1025
- Protokoll45. Sitzung 1033
- Protokoll46. Sitzung 1061
- Protokoll47. Sitzung 1099
- Protokoll48. Sitzung 1113
- Protokoll49. Sitzung 1141
- Protokoll50. Sitzung 1167
- Protokoll51. Sitzung 1195
- Protokoll52. Sitzung 1203
- Protokoll53. Sitzung 1211
- Protokoll54. Sitzung 1255
- Protokoll55. Sitzung 1295
- Protokoll56. Sitzung 1321
- Protokoll57. Sitzung 1347
- Protokoll58. Sitzung 1369
- Protokoll59.Sitzung 1385
- Protokoll60. Sitzung 1405
- Protokoll61. Sitzung 1435
- Protokoll62. Sitzung 1453
- Protokoll63. Sitzung 1471
- Protokoll64. Sitzung 1493
- Protokoll65. Sitzung 1529
- Protokoll66. Sitzung 1559
- Protokoll67. Sitzung 1597
- Protokoll68. Sitzung 1627
- Protokoll69. Sitzung 1653
- Protokoll70. Sitzung 1675
- Protokoll71. Sitzung 1697
- Protokoll72. Sitzung 1717
- Protokoll73. Sitzung 1739
- Protokoll74. Sitzung 1757
- BandBand 1851/52,2 -
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wenn es heute beseitigt werden sollte, jedenfalls ein ähnliches Institut, oder eine andere Maaßregel an seine Stelle treten müsse. In letzterer Beziehung erlaube ich mir noch darauf aufmerksam zu machen, daß, im Falle die Aufhebung des In stituts der Communalgarde beschlossen werden sollte, dadurch unzweifelhaft, namentlich für die Städte, eine nicht geringe Gefahr in materieller Beziehung herbeigeführt werden dürfte. Es ist zwar die Frage jetzt immer noch bestritten, ob die Städte für den Schaden aufzukommen - haben, welcher bei Tumult und Aufruhr an fremdem Eigenthume verursacht wird. Ich habe indeß selbst in Chemnitz das Bei spiel erlebt, daß Seiten der Stadtgemeinde eine namhafte Summe an dortige Handelshäuser bezahlt werden mußte, weil bei einer aufrührerischen Bewegung die in zwei Häusern befindlichen Effecten und Waarenlager vollständig vernichtet wurden. Nehmen Sie den Städten die Communalgarde und sind Sie nicht im Stande, ihnen in dergleichen Fallen augenblicklich einen andern, insbesondere militairischen Schutz zu gewahren, so müssen Sie zugestehen, daß.durch eine derartige Maaßnahme den Einwohnern, namentlich größerer Städte, die Möglichkeit entzogen wird, sich gegen Eventua litäten der angedeuteten Art sicher zu stellen. Endlich ist es noch der finanzielle Punkt, den ich zu berühren gedenke. Ich habe die feste Uebcrzeugung, daß, wenn heute der Beschluß gefaßt würde, das Institut derCommunalgarden aufzuheben, wir nicht nur nicht 3600 Thlr. ersparen, welche im Augen blicke im Budget gefordert werden, sondern daß jedenfalls diese Aufhebung, wenn auch nicht bei dem gegenwärtigen Landtage, aber ganz zuverlässig bei dem nächsten, als ein Grund gegen eine Abminderung des stehenden Heeres her' vorgehoben werden dürfte. Man hat schon jetzt sehr wenig Neigung gezeigt, eine derartige Verminderung eintreten zu Lassen, und würde darin vielleicht sogar in den Stand gesetzt, zu behaupten, daß die Militairmacht eher einer Verstärkung bedürfe. Man würde gewiß nicht unterlassen, diesen Grund anzuziehen, wenn es gilt, sich gegen eine Verminderung der Armee auszusprechen oder eine Erhöhung der präsenten Mannschaft zu fordern. Daß dann die Opfer des Landes weit größer sein werden und sein müssen, als sie ohnehin schon sind, wenn das Communalgardeninstitut fortbesteht, das, meine Herren, bedarf kaum der näheren Beweisführung. Ich habe nunm'ehr der Kammer ganz zu überlassen, wie sie geson nen ist, sich zu entscheiden. So viel aber steht fest, daß im Wesentlichen nur die Städte bei dieser Frage betheiligt sind, während das platte Land wenig Interesse dabei hat, ob das Institut fortbesteht oder nicht. Es würde sich höchstens um die geringfügigeSumme von 3600Lhalern handeln, an wel cher, was ich jedoch nicht glaube, dieser oder jener Vertreter des platten Landes Anstoß nehmen könnte, wenn es in Frage steht, ob das Communalgardeninstitut fernerhin bestehen soll; ich fürchte keine solche Rücksichtnahme bei einem In stitut, an dessen Fortbestand, wie gesägt, jedenfalls die Städte ein wesentliches Interesse haben. Präsident 0. Haase: Meine Herren, der Antrag der Deputation findet sich auf Seite 251 des Berichtes. Er geht, dahin: „dem Anträge des Abg. v. Nostitz keine Folge zu geben", und es wird darüber mit Namensauf ruf abzuftjmmen sein. Stimmen Sie diesem An trag der Deputation bei? Mit Ja antworten: Secretair Kasten, Abg. Barthol, - ' Scheibner, - Poppe, Abg. Kölz, r Gruner, - Herrmann a. Spittwitz, - Herrmann a. Auritz, - Haberkorn, - Lehmann, - Eh i erseh, - Hilbert, - Käferstein, - V. Hertel, - Anton, - Rittner, - Müller a. Zschopau, - v. Schönfels, - v. Platzmann, - Böhmer, - v. Jahn, - Kleeberg, - Götze, ?. Hillmann, - Huth, - Mogk, - Roth, - Schubart, - Köhler, - Unger, - Schulze, - v. Baumann, - Seiler, - Däweritz, - Glöckner, - Meyer, - Müller a. Taura, - Oehmichen a. Kiebitz, - Riedel, - Francke, - Meinert, - Oehmichen a. Choren, - Echarti, - Gätzschmann, - Schramm, - Georgi, - v. Loth, - Härtel a. Leipzig, - v.d. Planitz, - Sachse, - Wunderlich, - Zimmermann, - Lektholdt, - Präsident!). Haase. Mit Nein antworten: Vicepräsident v. Criegern, Abg. v. Berlepsch, Abg. Kabitzsch, - v. Polenz, - v. Arnim, - v. Nostitz-Drzewiecki. - v. Wahle, Präsident!). Haase: Sonach wäre das Deputations gutachten gegen 7 Stimmen angenommen. Es ist nun noch ein zweiter Antrag übrig, über welchen in der gewöhnlichen Maaße abzustimmen ist. Er bezieht sich auf die im Berichte erwähnten Petitionen, die sich an den Antrag des Abg. v. No stitz angcschlossen haben. Der hierauf bezügliche Antrag der Deputation lautet so: „diese Petitionen auf sich be ruhen zu lassen." Ist die Kammer damit einverstanden? — Einstimmig Ja. Präsident 0. Haase: Uebrigens versteht es sich von selbst, da diese mit dem v. Nostitz'schen Anträge übereinstim menden Petitionen an beide Kammern gerichtet worden sind, daß diese Petitionen nunmehr noch an die erste Kammer abzu geben seien. Abg. Georgi: Es ist der geehrten Kammer erinnerlich, daß aus Anlaß des Antrages des Abg. v. Nostitz das Postulat für die Communalgarden bei dem Budget für das Ministerium
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