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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1851/52,2
- Erscheinungsdatum
- 1852
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1851/52,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028257Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028257Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028257Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851/52
- Titel
- 50. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1852-04-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1851/52,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll39. Sitzung 869
- Protokoll40. Sitzung 889
- Protokoll41. Sitzung 921
- Protokoll42. Sitzung 957
- Protokoll43. Sitzung 991
- Protokoll44. Sitzung 1025
- Protokoll45. Sitzung 1033
- Protokoll46. Sitzung 1061
- Protokoll47. Sitzung 1099
- Protokoll48. Sitzung 1113
- Protokoll49. Sitzung 1141
- Protokoll50. Sitzung 1167
- Protokoll51. Sitzung 1195
- Protokoll52. Sitzung 1203
- Protokoll53. Sitzung 1211
- Protokoll54. Sitzung 1255
- Protokoll55. Sitzung 1295
- Protokoll56. Sitzung 1321
- Protokoll57. Sitzung 1347
- Protokoll58. Sitzung 1369
- Protokoll59.Sitzung 1385
- Protokoll60. Sitzung 1405
- Protokoll61. Sitzung 1435
- Protokoll62. Sitzung 1453
- Protokoll63. Sitzung 1471
- Protokoll64. Sitzung 1493
- Protokoll65. Sitzung 1529
- Protokoll66. Sitzung 1559
- Protokoll67. Sitzung 1597
- Protokoll68. Sitzung 1627
- Protokoll69. Sitzung 1653
- Protokoll70. Sitzung 1675
- Protokoll71. Sitzung 1697
- Protokoll72. Sitzung 1717
- Protokoll73. Sitzung 1739
- Protokoll74. Sitzung 1757
- BandBand 1851/52,2 -
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Schutzzoll für Garn eintreten zu kaffen, nur unter dieser Voraussetzung. Es laßt sich aber nicht verkennen, daß der Gewährung von Ausfuhrprämien manche sehr gewichtigeBe- denken entgegenstehen, so daß unter allen Umstanden zu wün schen ist, daß die gegenwärtige Veranlassung dazu benutzt werde, auch diese in der Lhat hochwichtige Frage einer neuen sorgsamen Erwägung zu unterwerfen. Abg. Schramm: Ich muß die Ansicht, die soeben der geehrte Abg. Georgi ausgesprochen hat, ganz theilen; allein in Betreff der Ausfuhrprämien, die ich übrigens nicht als Prä mien gelten lassen möchte, sondern vielmehr als Nückzölle, kann ich die so überaus groß geschilderten Schwierigkeiten bei deren Einführung nicht erblicken, .ich halte es vielmehr für ziemlich egal, wenn derjenige, der eine gervifse Quantität -Baumwollengarn gegen einen gewissen Steuersatz eingeführt hat, nach Maaßgabe der Höhe dieser erlegten Steuergelder eben so viel wieder unter deren Restitution exportiren darf, gleich viel ob das Material, was er in diesem Produkte hat, aus in ländischem gesponnenen Garn oder aus ausländischem besteht; cs dürfte das für die Staatskasse ganzindifferent sein, es würde daraus Niemandem ein Nachtheil erwachsen. Uebri- gens ließe sich eine gehörige Controle dabei wohl einführen. Wir erblicken derartige Rückzölle in andern Staaten und ich halte sie allerdings gerade hier bei einer derartigen Differenz zwischen Spinnerei und Weberei für eine höchst nothwendig gebotene Maaßregel. Der Schutzzoll von 3 Lhlr. ist nach allen Auskünften, die Seiten der Industriellen gegeben wer den, ein zu niedriger, also ist er eine halbe Maaßregel, und auf der andern Seite ist er wieder so hoch, daß er die Weberei über die Maaßen drückt. Deswegen, glaube ich, dürfte wohl der Wunsch gegen unsere Staatsregierung ausgesprochen wer den, sich nicht für Rückprämien, sondern vielmehr für Rückzölle in Zukunft zu interessiren. Abg. Georgi: Ich habe ausdrücklich den Ausdruck „Ausfuhrprämien" gebraucht anstatt „Rückzölle", weil ich glaube, der erstere ist richtiger, insofern als Allen, welche Baumwollenwaaren exportiren würden, ganz abgesehen da von, ob sie Zoll bezahlt haben oder nicht, ob das Garn, wel ches zu Baumwollenwaaren verwendet wird, aus inländischem oder ausländischem Gespinnst erzeugt ist, eine derartige Prä mie gewährt werden müßte. Es würde anders sich in der Lhat gar nicht ausführen lassen, auch würden diejenigen, welche aus inländischem Garn gewebte Baumwollenwaaren erporti- ren, einen Anspruch auf Vergütung haben müssen, wenn man annimmt, daß höherer Schutzzoll auf ausländisches Garn auf die Preise inländischen Gespinnstes von Einfluß sein sollte. Also von Nückzöllen könnte nicht die Rede sein, son dern es müßten in der Lhat Ausfuhrprämien gewahrt werden. Diese Ausfuhrprämien, obgleich ich sie nicht für unmöglich halte, bieten doch manche Schwierigkeiten dar, welche- nament lich in den Regieverhältnissen liegen. Es werden eine Menge gemischter Maaren producirt, wo es schwierig zu erkennen ist, von welchem Material mehr oder minder darin enthalten ist. Auch ist'nicht zu verkennen, daß es für manche Artikel bei dem Export doch bedenklich sein würde, wenn an den Grenzen die Maaren, die eine entfernte Bestimmung haben, wieder geöff net und revidirt werden sollen. Ich wiederhole aber, ich halte die Sache nicht für unmöglich, sie will jedoch jedenfalls sehr reiflich erwogen sein. Was den gegenwärtigen Zollsatz von 3 Lhlr. anlangt, so bin ich mit dem geehrten Sprecher vor mir allerdings darüber einverstanden, daß das der ungünstigste Ausweg ist, der nach meiner Ueberzeugung ergriffen werden konnte; die Erhöhung von 2 auf 3 Lhlr. hat auf der einen Seite nichts genützt, auf der andern nur geschadet. Ich weiß aber auch, daß unsere Staatsregierung sich nur dazu entschlos sen hat, in diesen Zollsatz zu willigen, als noch Schlimmeres dabei auf dem Spiele stand. Präsident v. Haase: Wenn Niemand weiter über den Gegenstand zu sprechen wünscht Abg. Seiler: Ich. halte nichts mehr für unmöglich, was zu Unterstützung einer Industrie in Sachsen vorgeschla gen wird. Nur bitte ich von meinem Standpunkte aus die hohe Staatsregierung, daß sie bei den künftigen Verhandlun gen möglichst niedrige Schutzzölle für die Industriezweige, welche in Sachsen keinen natürlichen Boden haben, bevor- worten möge. Es ist der vorliegende Bericht eine Samm lung von allen möglichen Maaßregeln, welche dieLandwirth- schaft drücken und die Industrie unterstützen; ich finde hierin blos Maaßregeln, wodurch Eingangszölle für Producte der Landwirtschaft aufgehoben worden, aber noch nicht einmal ist bei den Zollverhandlungen daran gedacht worden, den alten klassischen Ausfuhrzoll aus Wolle, welcher die Land wirtschaft bedrückt, der noch besteht, nachdem schon neuhol- ländischeWollen in Sachsen versponnen werden, aufzuheben. Es wird immer davon gesprochen, die Industrie muß unter stützt werden, sie muß gehoben werden; ob sie auch ihreArbekt, von der sie ein so großes Rühmen macht, über das ganzeJahr vertheilt, oder ob sie blos ein halbes oder ein Vierteljahr ihre Arbeiter beschäftigt und dann ein halbes oder dreiviertel Jahre die Arbeiter feiern läßt, daran ist noch wenig gedacht worden. Nicht eher werden wir wieder freudig einstimmen, daß die Industrie mehr durch Unterstützung angeregt wird, als bis Mittel gefunden werden, die Arbeiter in den Fabriken fortgesetzt zu beschäftigen, damit nicht wie bisher alle halben Jahre, wie eben die Fabriken zu feiern für gut finden, die Ar beiter dem Staate, direct oder indirect dem Landmanne, dem Grundbesitze, zur Last fallen. Präsident v. Haase: Es scheint Niemand weiter das Wort zu begehren und ich würde nun den Herrn Referenten bitten, weiter im Vortrage fortzufahren. Referent Abg. Poppe: Herr Präsident! Wir sind nun in Bezug auf das allerhöchste Decret an eine Stelle gekommen, wo das, was von Seiten der Deputation darüber zu sagen
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