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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1851/52,1
- Erscheinungsdatum
- 1852
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1851/52,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028258Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028258Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028258Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851/52
- Titel
- 17. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1852-02-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1851/52,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 51
- Protokoll6. Sitzung 67
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 97
- Protokoll9. Sitzung 119
- Protokoll10. Sitzung 135
- SonstigesUebersicht der gegenwärtig an die Oberrechnungskammer zur ... 155
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 167
- SonstigesGeschäfts-Uebersicht der höheren Justizbehörden auf das Jahr ... 190
- Protokoll13. Sitzung 193
- Protokoll14. Sitzung 203
- Protokoll15. Sitzung 231
- BeilageI.-III. 254
- Protokoll16. Sitzung 257
- Protokoll17. Sitzung 279
- Protokoll18. Sitzung 309
- Protokoll19. Sitzung 345
- SonstigesZusammenstellung der Zuschüsse aus Staatscassen für die ... 367
- Protokoll20. Sitzung 369
- BeilageDie Beschlüsse der zweiten Kammer hinsichtlich des ... 402
- Protokoll21. Sitzung 405
- Protokoll22. Sitzung 433
- Protokoll23. Sitzung 461
- Protokoll24. Sitzung 489
- Protokoll25. Sitzung 513
- Protokoll26. Sitzung 541
- Protokoll27. Sitzung 569
- Protokoll28. Sitzung 597
- Protokoll29. Sitzung 621
- Protokoll30. Sitzung 647
- Protokoll31. Sitzung 663
- Protokoll32. Sitzung 689
- Protokoll33. Sitzung 713
- Protokoll34. Sitzung 739
- Protokoll35. Sitzung 763
- Protokoll36. Sitzung 785
- Protokoll37. Sitzung 817
- Protokoll38. Sitzung 837
- BandBand 1851/52,1 -
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mit 1800 Lhlr. gegenwärtig auszukommen, anstatt des früheren Postulats an 2800 Lhlr. Dagegen ist der Ansatz sub 7. für das Eisenhüttenwesen um 1000 Lhlr. erhöht. Es ist nämlich in Folge der Bestimmungen des neuen Berggesetzes die Aufsicht über den Privathüttenbetrieb, wo zu bisher im Etat des Finanzministeriums ein Hammerwerks- inspector mit 1000 Lhlr. aufgeführt war, auf den Etat des Ministeriums des Innern zu übernehmen gewesen und das Ministerium des Innern erachtet die hierdurch bedingte Er höhung des Postulats um 1000 Lhlr. für gerechtfertigt. Die Deputation nahm hierbei Gelegenheit, über Ver wendung derjenigen Summe von 11,644 Lhlr. vergleiche Landtagsacten vom Jahre 18Z^, Mit theilungen der zweiten Kammer Nr. 46 Seite 933, Erkundigung einzuziehen, welche zeither aus dieser Bewil ligung angesammelt worden ist und erhielt die Auskunft, daß die gedachte Summe gegenwärtig vorzugsweise verwendet werde zu Versuchen darüber, inwieweit die sächsische Stein kohle bei dem Eiscnhüttenbetriebe anstatt der bisherigen Feuerung mit Holz verwendet werden könnte, zu welchen Versuchen, wegen ihrer großen Kostspieligkeit, Privatkräfte schwer sich finden; ein namhafter Lheil der Summe sei in diesem Sinne auch bereits verausgabt, und werden die Ver suche noch fortgesetzt. Eine anderweite Verwendung der bisher bewilligten lOOO LHaler zu Besoldung der obenerwähnten Beamten sei durchaus nicht anzuempfehlcn. Die Deputation trat letzterer Ansicht bei, sie glaubt je doch, da neuerdings mehrere technische Beamte auf den Ressort des Ministeriums des Innern übergcgangen sind (vergl. Pos. 22 «.), eine gegenseitige Unterstützung dieser Be amten-wohl in Aussicht zu stellen sei, durch welche es möglich werdenmüsie, einen dieser drei technischen Beamten erübrigen zu können und empfiehlt daher, der Kammer den Antrag an die hohe Staatsregierung: Dieselbe wolle bei eintretender Besetzung der bei Pos. 22 a. 4. 7 und bei 22«. aufgeführten tech nischen Beamten nur auf.solche Persönlichkeiten Rücksicht nehmen, welche befähigt sind, in beiden verwandten Richtungen Thätigkeit zu entwickeln, um demnächst eine Verringerung dieser 3 Beamten auf nur 2 zu ermöglichen, mit welchem Anträge auch der Herr Negierungscommissar einverstanden war. Im Uebrigen wird Pos. 22 g. 4. mit 27,000 Thaler zur Bewilligung empfohlen. all 6. Das Postulat an 44,000 Lhaler für das Gewerbschulwesen. Dieses Postulat vertheilt sich, den gegebenen Unterlagen gemäß, wie folgt: 14,000Lhlr. fürdietechnischeBildungsanstaltinDresden, b) 12,500 - für die mittleren Gewerbschulen, als: 6800Lhlr. für die Gewerbschulein Chemnitz, 2850 - für die Gewerbschule in Plauen, 2850 - für die Gewerbschule in Zittau. uts. 26,500 Lhlr. Seitenbetrag. 26,500 Lhlr. Uebertrag. o) 6,000 - für Sonntag-, Spinn-und Specialgcwerb- schulen, 6) 3,000 - für Klöppelschulen, mol. Weber-und Stroh flechtschulen, «) 1,500 - Beitrag zur Handelsschule in Leipzig, k) 6,500 - für Baugewerkenschulen, als: 1150Lhlr. für die Baugcwerkenschule in Dresden, 1200 - für die Baugewerkenschule in Leipzig, 1350 - für die Baugcwerkenschule m Chemnitz, 1000 - für die Baugcwerkenschule in Plauen, 1000 - für die Baugewerkenschule in Zittau, 800 - für die Baugewerkenschule in Freiberg. uts. §) 500 - für Ausgaben an Insgemein für und L. 44,000Lhlr. in Summe. Bei diesem Gegenstände war im letzten Budget ein tran sitorischer Bedarf an 5333 Thaler postulirt. Die davon zu deckenden Bedürfnisse, bestehend in Aufwand für die Arbeiter commission und Ausbau der Dachetage in der technischen Bildungsanstalt, sind befriedigt und somit verschwindet sach gemäß dieser transitorische Bedarf. Der etatmäßige Ansatz von 44,000 Lhaler erscheint hier in gleicher Höhe, wie er zwar der Kammer bei der letzten Budgetberathung vorlag, aber nur mit einer Minderung von 5000 Lhaler bewilligt wurde; gegenwärtig giebt das königliche Ministerium folgende Erläuterungen zu demselben. Zunächst müsse Dasselbe im Allgemeinen zum Nachweis der wirklichen Nothwendigkcit, dieses — gegen die Finanz periode von 1846 bis 1848— allerdings um 12,850 Lhaler erhöhten Postulats auf die von ihm bei der vorigen Budget vorlage gemachten Bemerkungen und auf die in den Kammer verhandlungen von ihm hierzu gegebenen Erläuterungen Be zug nehmen und verweise ausdrücklich auf den vom Minister des Innern in der Berathung gemachten Vorbehalt: bei gegenwärtiger Budgetvorlage das Postulat in dieser Höhe wieder vorlegen zu müssen. Es sei in der Lhat nur durch den Umstand, daß die Budgetbewilligung erst im letzten Jahre der Finanzperiode erfolgte, möglich gewesen, die gewerblichen Lehranstalten trotz der Abminderung des Postulats um 5000 Lhlr. den Ansprüchen, wie sie durch das wachsende Bedürfniß und die sich mehrende Frequenz gestei gert worden, gemäß auszustatten. Man habe sich zwar thun- lichst beschränkt, den Bedarf an Lehrmitteln rc. durch außer ordentliche Zuschüsse aus den in Folge jener spatern Be willigung disponiblen Summen zu decken und bleibende Erhöhungen möglichst vermieden. Aber selbst in letzterem sei es nicht thunlich gewesen, die durch jene Abminderung gezogenen Grenzen vollständig innezuhalten; cs habe nament lich derBedarf für die mittleren Gewerbschulen nicht niedriger als 600Lhlr. und derBedarf für die Baugewerkenschulen nicht niedriger als 200 Lhlr. über die die durch die gemin derte Bewilligung gegebenen Normen gestellt werden können. Man habe wiederholt sich angelegen sein lassen, von den früher beabsichtigten Vermehrungen —obgleich alle mehr ode.c weni ger dringlich waren, — einige auszuscheiden, welche sich etwa
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