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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1851/52,1
- Erscheinungsdatum
- 1852
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1851/52,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028258Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028258Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028258Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851/52
- Titel
- 17. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1852-02-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1851/52,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 51
- Protokoll6. Sitzung 67
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 97
- Protokoll9. Sitzung 119
- Protokoll10. Sitzung 135
- SonstigesUebersicht der gegenwärtig an die Oberrechnungskammer zur ... 155
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 167
- SonstigesGeschäfts-Uebersicht der höheren Justizbehörden auf das Jahr ... 190
- Protokoll13. Sitzung 193
- Protokoll14. Sitzung 203
- Protokoll15. Sitzung 231
- BeilageI.-III. 254
- Protokoll16. Sitzung 257
- Protokoll17. Sitzung 279
- Protokoll18. Sitzung 309
- Protokoll19. Sitzung 345
- SonstigesZusammenstellung der Zuschüsse aus Staatscassen für die ... 367
- Protokoll20. Sitzung 369
- BeilageDie Beschlüsse der zweiten Kammer hinsichtlich des ... 402
- Protokoll21. Sitzung 405
- Protokoll22. Sitzung 433
- Protokoll23. Sitzung 461
- Protokoll24. Sitzung 489
- Protokoll25. Sitzung 513
- Protokoll26. Sitzung 541
- Protokoll27. Sitzung 569
- Protokoll28. Sitzung 597
- Protokoll29. Sitzung 621
- Protokoll30. Sitzung 647
- Protokoll31. Sitzung 663
- Protokoll32. Sitzung 689
- Protokoll33. Sitzung 713
- Protokoll34. Sitzung 739
- Protokoll35. Sitzung 763
- Protokoll36. Sitzung 785
- Protokoll37. Sitzung 817
- Protokoll38. Sitzung 837
- BandBand 1851/52,1 -
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sorisch zu besetzen und namentlich, was diese Einschränkung anlangt, hat man in der Deputation den Ansichten des Herrn -Ministers Anerkennung zugestehen müssen. , > Präsident v. Haase: Wenn Niemand weiter das Wort begehrt, so werde ich zur Fragstellung übergehen. Es sind bei Pos. 20 für die 4 Krcisdirectionen nebst Canzleien 66,300 Lhaler etatmäßig und 3858 Lhaler transitorisch ge fordert. Bewilligt die Kammer diese eben ge nannten Summen? — Einstimmig Ja. Präsident v. Haase: Ferner sind bei Pos. 21 für die Imtshauptmannschaften gefordert worden 29,800 Lhaler etatmäßig und 905 Lhaler transitorisch. Bewilligt die Kammer diese Posten in der gedachten Maaße? — Einstimmig Ja. Präsident v. Haase: Es hat die Deputation Seite 68 des Berichts der Kammer angerathen, dazu einen Antrag an die hohe Staatsregierung zu richten, welcher lautet: „Die selbe wolle bei eintretenden Vakanzen in dem Personal der Krcisdirectionen und der Amts hauptmannschaften die Stellen nicht mehr definitiv, sondern nur provisorisch besetzen." Die nähere Erklärung darüber hat der Herr Referent bereits gegeben; ich frage: will die Kammer diesen An trag stellen? — Einstimmig Ja. Referent Abg. Rittn er: Pos. 22g. Für gewerbliche Zwecke und An stalten. — Der hierunter mitbegriffenen Unterabtheilung 'für das Eisenhüttenwesen ist der Gehalt für den Hammer- inspector mit 1000 Lhlrn., welcher früher unterm Etat des Finanzdepartements bei Pos. 33 o. zur Verrechnung kam, zu gewachsen. Um einen gleichhohen Betrag hat dagegen die Unterposition zu Prämienvertheilungen ermäßigt werden können. Hiernächst ist zwar die zeither für besondere Zwecke bestandene transitorische Bewilligung von 5334 Lhlrn. als -solche nicht weiter in Anspruch zu nehmen gewesen, wohl aber fand man sich durch das vorhandene dringendeBedürfniß ge- nöthigt, auf das beim vorigen Landtage gestellte, damals aber um 5000 Lhlr. verminderte Postulat für das Gewerbfchul- wesen, den damals gegebenen Erklärungen gemäß, in seinem vollen Betrage wieder zurückzukommen, so daß im Ganzen diese Position sich nur um 334 Lhlr. hcrabstellen ließ. Die mechanische Baugewerkenschule in Freiberg war in den Etat einstweilen wieder mit aufzunehmen, weil man wenigstens die Ergebnisse des Jahres 1852 abwarten zu müssen glaubt, ehe man sich über die Aufhebung derselben entscheidet. Soll, len sich aberdieFrequenzverhältnisse nicht wesentlich bessern, so wird die Regierung, eingedenk des ständischen Antrags in der Beilage 6. zur Budgetschrift vom 5. April 1851, nicht Umgang nehmen, diese Anstalt aufzuheben. An deren Stelle beabsichtigt man jedoch, unter Verwendung eines Lheiles der sreiwerdenden Mittel, die Baugewerkenschule in Chemnitz, welche sich am besten dazu eignet, durch Errichtung eines Cur- sus für Mühlenbauer, Werkmeister u. s. w. zu erweitern, da das Bedürfniß einer solchen Bildungsschule fortwährend vor liegt, die Erfolge aber bei Combination mit der Gewcrbschule und Baugewerkenschule in Chemnitz unzweifelhaft günstiger sein werden. Sollten die Mittel es gestatten, so würde man überhaupt an einer oder mehrern der bestehenden Baugewer kenschulen zu versuchsweiser Einrichtung eines dritten Cursüs verschneiten. DerBericht hierzu sagt: Pos. 22. Zu Beförderung der Künste und Gewerbe. s) für gewerbliche Zwecke und Anstalten. Die Bewilligung für die abgelaufene Periode betrug für die ganze Pos. 22 a. 66,000 Lhlr. etatmäßig . 5334 - transitorisch, 71,334 Lhlr. in Sümme; gegenwärtig sind gefordert: 71,000 Lhlr. etatmäßig, also 334 - weniger. Das Postulat zerfällt in folgende Unterabthcilungen: -L. zu Belebung und Unterstützung der Industrie. 27,000 Lhlr. etatmäßig, L. für das Gewerbsschulwesen. 44,000 Lhlr. etatmäßig. 71,000 Lhlr. wie oben, aä Die Forderung an 27,000 Lhlr. zu Belebung und Unterstützung der Industrie ist mit der im zuletzt vorgelegten Budget, von der Regierung postulirten und von den Kammern bewilligten Summe zwar gleich, bie tet aber im Einzelnen folgende Verschiedenheit dar: 18U 18SK 1) Verlustdeckungsquantum . . vsost. vsoat. 2) zu Prämien 2800 Lhlr. 1800 Lhlr. 3) zu Beförderung gewerblicher Unternehmungen .... 3200 - 3200 - 4) zu Anschaffung von Maschi nen, Instrumenten,Büchern, - Mustersammlungen nndRei- sestipendien 3000 - 3000 - 5) zu Gewerbeausstellungen . 1000 - 1000 - 6) zu Beförderung der Land- wirthschaft und Industrie . 16,000 - 16,000 - 7) zu Beförderung der Eisen ¬ hüttenindustrie 1000 - 2000 - 27,000Lhlr. 27,000Lhlr. Der Ansatz sub 2- zu Prämien ist gegen früher um 1000 Lhlr. ermäßigt. Das Ministerium des Innern ist nämlich auf Grund der über die Erfolge der bisherigen Prämienausschreiben gemachten Erfahrungen zu der Ansicht gelangt, ein Prämienausschreiben mit speciellen Aufgaben, deren Lösung ein Recht auf Pramirung bildet, für gewerbliche Gegenstände nicht wieder zu erlassen, sondern sich für die Zukunft nur im Allgemeinen für besondere Leistungen und Erfindungen nach Maaßgabe der Verhältnisse die Er- theilung angemessener Prämien vorzubehalten, und da gleich zeitig die landwirthschaftlichen Prämien auf Grund der ins Leben getretenen Vereinsorganisation auf die Etats der Kreisvereine übergegangen sind, so glaubt das Ministerium 47*
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