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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1851/52,1
- Erscheinungsdatum
- 1852
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1851/52,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028258Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028258Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028258Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851/52
- Titel
- 19. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1852-02-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1851/52,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 51
- Protokoll6. Sitzung 67
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 97
- Protokoll9. Sitzung 119
- Protokoll10. Sitzung 135
- SonstigesUebersicht der gegenwärtig an die Oberrechnungskammer zur ... 155
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 167
- SonstigesGeschäfts-Uebersicht der höheren Justizbehörden auf das Jahr ... 190
- Protokoll13. Sitzung 193
- Protokoll14. Sitzung 203
- Protokoll15. Sitzung 231
- BeilageI.-III. 254
- Protokoll16. Sitzung 257
- Protokoll17. Sitzung 279
- Protokoll18. Sitzung 309
- Protokoll19. Sitzung 345
- SonstigesZusammenstellung der Zuschüsse aus Staatscassen für die ... 367
- Protokoll20. Sitzung 369
- BeilageDie Beschlüsse der zweiten Kammer hinsichtlich des ... 402
- Protokoll21. Sitzung 405
- Protokoll22. Sitzung 433
- Protokoll23. Sitzung 461
- Protokoll24. Sitzung 489
- Protokoll25. Sitzung 513
- Protokoll26. Sitzung 541
- Protokoll27. Sitzung 569
- Protokoll28. Sitzung 597
- Protokoll29. Sitzung 621
- Protokoll30. Sitzung 647
- Protokoll31. Sitzung 663
- Protokoll32. Sitzung 689
- Protokoll33. Sitzung 713
- Protokoll34. Sitzung 739
- Protokoll35. Sitzung 763
- Protokoll36. Sitzung 785
- Protokoll37. Sitzung 817
- Protokoll38. Sitzung 837
- BandBand 1851/52,1 -
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Präsident v. Haase: Ich frage nunmehr: ob die Kam mer den Antrag des Abg. Haberkorn zu dem ihrigen mache? Der Antrag lautet: „die für das Barmherzigkeits stift in Camenz poftulirte Summe von 850Tha- ler bis auf 1000 Lhaler zu erhöhen." — Gegen 17 Stimmen Nein. Präsident v. Haase: Wir kommen nun zu Pos. 25. Referent Abg. Rittner: Pos. 25. Beiträge an Privatanstalten, für allgemeine Landeszwecke. Die Forderung von 3091 Lhlr. ist der letzten Bewilli gung gleich. Die einzelnen Ansätze bestehen in folgenden: s) 270 Thlr. — Ngr. Beitrag für den Verein zur Für- svrge für die aus den inländischen Straf- und Versorgungsanstal ten Entlassenen, b) 700 - — - Beitrag zur Privatheilanstatt für Blinde in Dresden, c) 550 - — - Beitrag zur Privarheilanstalt für Blinde in Leipzig, ä) 770 - 25 - Beitrag zum, Tilgungsfond der Actien für den Bau der Buch händlerbörse in Leipzig, e) 800 - - Beitrag für die obererzgebirgi- schen und voigtländischen Frauen vereine, — , 5 - zur Abrundung, 3091 Lhlr. — Ngr^Summe wie oben. Diese Ansätze sind sämmtlich der letzten Bewilligung gleich. Der Ansatz sub ä. beruht auf einem abgeschlossenen Ver trage, vergl. Landtagsacten 18U-, Beil, zur Abthl. III. Samml. 2, S. 37, und dürste daher dessen Bewilligung nichts entgegenstehen. Die Ansätze sub s, h. o. und o. sind, wie aus den ange gebenen Titeln hervorgeht, sämmtlich für allgemeine wohl tätige Zwecke bestimmt; die zu Verfolgung dieser Zwecke bestehenden Privatgesellschaften oder Anstalten erhalten seit einer Reihe von Jahren diese Unterstützungen, um ihr allge mein als segensreich anerkanntes Wirken mehr ausbreiten zu können. Auch gegen die Bewilligung dieser Postulats sudPos.25 s. b. o. <l. e. hat die Deputation keine wesentlichen Bedenken und empfiehlt dieselben mit 3091 Thlr. der Kammer zur Annahme.' Präsident 0. Haase: Es scheint nicht, daß Jemand über diese Position zu sprechen begehre. Bewilligt die Karrimer die bei Pos. 25 als Beiträge an Pri vatanstalten für allgemeine Landeszwecke ge forderte Summe von 3091 Khalern? Einstim mig Ja. . U. K. (1. Abonnement.) Referent Abg. Rittner: Pos. 26. Zu außerordentlichen Ausgaben. s) an Insgemein 5000 Thlr. etatmäßig, 500 Thlr. tran sitorisch, ü) für Auswanderungszwecke 500 Thlr. transitorisch, aäa) Auch diese Forderung ist der letzten Bewilligung gleich. Sie kehrt regelmäßig in jedem Budget wieder und ist zu derartigen Ausgaben bestimmt, welche wegen Ungewiß heit, ob sie überhaupt eintreten und welche Summen sie be anspruchen, nicht vorher zu veranschlagen waren. Es iss eigentlich ein Berechnungsquantum, über dessen Verwendung der Rechenschaftsbericht den nöthigen Nachweis giebt. In der qvgelaufenen Finanzperiode sind unter anderen die Einrichtungskosten bei Verlegung des Geschäftslocals des Ministerium des Innern davon bestritten worden, und die am Schluß der Periode sich ergebenden Ueberschüsse wer den diesmal mit verwendet werden zu Deckung der Kosten für die Londoner Industrieausstellung, Vergl. Mittheilungen der zweiten Kammer des Landtags 1850/51, Nr. 52 S. 1092 flg. Das transitorische Postulat von 500 Thlr. wurde von den letzten Kammern ausdrücklich bewilligt zu Bestreitung des Aufwandes für Prüfung und Revision der Dampfkessel anlagen von Seiten der anzustellenden Techniker. Die Regierung behielt sich damals vor, für die Zukunft, wenn den Bedarf sich genauer übersehen läßt, eln besonderes Postulat zu stellen; auch noch gegenwärtig ist die Regierung der An sicht, daß es den Verhältnissen angemessen sei, diesen Bedarf hier als transitorisch zu bewilligen, da die Verhältnisse noch nicht durchaus geregelt erscheinen. Die Deputation hat demnach kein Bedenken, diesen transitorischen Ansatz zu billigen und empfiehlt der Kammer Pos. 26 a. mit 5000 Thlr. etatmäßig und 500 - transitorisch zu bewilligen. «6 h) 500 Thlr. für Auswanderungszwecke. Die Bewilligung für die höhere Periode betrug 200 Thlr.; das Postulat ist also um 300 Lhlr. erhöht. Die mit der hohen Staatsregierung über die Erhöhung dieses Postulats geflogenen Verhandlungen haben Folgendes herausgestellt. Bekanntermaaßen hatte die Regierung den zuletzt ver sammelt gewesenen Kammern ein besonderes Gesetz über das Auswanderungswesen, Vergl. Landtagsacten vom Jahre 1850/511. Abthl. S.551, zugehen lassen, durch welches das im Budget für die Periode 1849/51 sub Pos. 26 o. aufgestellte Postulat von 5000 Thlr. motivirt wurde. Bei Berathung dieses Decrets Vergl. Mittheilungen der zweiten Kammer vom: Jahre 1850/51 Nr. 61 S. 1316 und Nr. 4K S.994, vereinigten sich Regierung und Stände, mit einem Gesammt- postulat von 600 Thlr. für die ganze Periode den Bedarf zu decken. Hierbei ist aber ausdrücklich zu bemerken, daß dieser Betrag auf 600 Lhlr. festgeftellt werden konnte, weil damals am Ende der Periode der Aufwand ganz genau zu übersehen war und es nur um Deckung schon bestritrenen Aufwandes, nämlich zur Höhe von 600 Thlr. sich handelte. Gegenwärtig steht die Sache aber so, daß die Stände bezüglich dieser An gelegenheit Beschlüsse gefaßt haben, welchen die Regierung 58
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