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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1851/52,1
- Erscheinungsdatum
- 1852
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1851/52,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028258Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028258Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028258Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851/52
- Titel
- 32. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1852-03-23
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1851/52,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 51
- Protokoll6. Sitzung 67
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 97
- Protokoll9. Sitzung 119
- Protokoll10. Sitzung 135
- SonstigesUebersicht der gegenwärtig an die Oberrechnungskammer zur ... 155
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 167
- SonstigesGeschäfts-Uebersicht der höheren Justizbehörden auf das Jahr ... 190
- Protokoll13. Sitzung 193
- Protokoll14. Sitzung 203
- Protokoll15. Sitzung 231
- BeilageI.-III. 254
- Protokoll16. Sitzung 257
- Protokoll17. Sitzung 279
- Protokoll18. Sitzung 309
- Protokoll19. Sitzung 345
- SonstigesZusammenstellung der Zuschüsse aus Staatscassen für die ... 367
- Protokoll20. Sitzung 369
- BeilageDie Beschlüsse der zweiten Kammer hinsichtlich des ... 402
- Protokoll21. Sitzung 405
- Protokoll22. Sitzung 433
- Protokoll23. Sitzung 461
- Protokoll24. Sitzung 489
- Protokoll25. Sitzung 513
- Protokoll26. Sitzung 541
- Protokoll27. Sitzung 569
- Protokoll28. Sitzung 597
- Protokoll29. Sitzung 621
- Protokoll30. Sitzung 647
- Protokoll31. Sitzung 663
- Protokoll32. Sitzung 689
- Protokoll33. Sitzung 713
- Protokoll34. Sitzung 739
- Protokoll35. Sitzung 763
- Protokoll36. Sitzung 785
- Protokoll37. Sitzung 817
- Protokoll38. Sitzung 837
- BandBand 1851/52,1 -
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erhoben werden sollte, so muß ich auf das Bestimmteste erklä ren, daß ich unserer Armee stets zu ewigem Danke dafür ver pflichtet sein werde, daß sie so große andauernde Opfer dem Lande gebracht hat. Ich behalte mir endlich noch einen An trag in Bezug auf Pos. 49 vor. Abg. Riedel: Ich bedauere herzlich, daß der Abg, Oeh- michen seinen Antrag nicht sofort gestellt hat, ich hatte ihn aus voller Ueberzeugung unterstützt und zwar aus folgenden Gründen. Wenn man das Militärbudget von früheren Jahren und namentlich von den Jahren 1846, 1847 und 1848, wo doch auch schon eine Erhöhung von 13000 Lhalern wegen der Errichtung der Kriegsreserve stattfand> mit dem gegenwärtigen, nach welchem 1,951,715 Lhaler, also 607,493 Ehaler mehr gefordert werden, vergleicht und dabei die Sum men, welche in der vergangenen Finanzperiode noch über die sen Betrag hinaus theils für die Präsenzhaltung der Armee, theils für die Anschaffung von Gegenständen bei derVermeh- rung der Armee verwendet worden sind, ins Auge saßt, wenn man ferner erwägt, mit welcher Sparsamkeit die frühere Re gierung bei dem Militairwesen zu Werke ging zu einer Zeit, wo die Steuerpflichtigen bei Weitem nicht so in Anspruch ge nommen wurden wie jetzt, und man sich überlegt, wie rück sichtslos jetzt darauf los gefordert wird, zu einer Zeit, wo die Steuerpflichtigen ohnedies in jeder andern Beziehung so be deutend in Anspruch genommen werden, drückt man sie noch mit der so kostspieligen übermäßigen Vermehrung des Mili- lairs, ferner mit Präsenzhaltung von Mannschaften und Pferden, was gar nicht nothwendig ist nach dem Urtheile von Sachverständigen, auch von der Nationalversammlung gar nicht verlangt und bei derBerathung wegen der Vermehrung dxs Militairs gar nicht beantragt wurde, bedrückt man sie zu letzt noch mit übermäßigen Zulagen; ich meine damit nicht etwa die Zulagen, welche den gemeinen Soldaten und Unter offizieren gewährt werden, Gott bewahre, die will ich um ihr Loos nicht beneiden, die werden dabei noch nicht zu fett leben können; ich meine die höheren Gehaltszulagen. Ueberlegt man sich dies Alles, so muß sich Einem unwillkürlich die Frage aufdrängen: Wohin soll das noch führen? — Zum Ruin des Landes. Wenn schon bei Friedenszelten 600,000 Khaler mehr gefordert werden, welche die außerordentlichen Grundsteuern und auch die halben Gewerbefteuerzuschläge ausmachen, wie soll es da bei Kriegszeiten werden? Wenn ich mir überlege, welche Angriffe das frühere Ministerium bei der damaligen bekannten Sparsamkeit in Bezug auf dasMi- litair von den damaligen Kammern zu erdulden hatte, mich an die Stelle eines damaligen Opponenten denke und mir die gegenwärtigen Verhältnisse vor Augen halte, so muß ich un willkürlich zu der Ansicht kommen, wenn ich mir einen Ver gleich erlauben darf, wie jener Ehemann, der drei Weiber ge- heirathet und mit jeder eine bessere zu kriegen gehofft, bei der drittten aber erklärt hatte, wenn er die erste wieder lebendig ir. K. (2. Abonnement.) f machen könnte, mit Nadeln wollte er sie aus der Erde grabend Denn nicht nur, daß die Steuerpflichtigen mit übermäßigen Steuern bedrückt werden, sondern man entzieht ihnen auch die Arbeitskräfte und vorzüglich der Landwirthschaft, und dürfte leicht zur Wahrheit werden, was ein sehrehrenwerlhes Mitglied der außerordentlichen Ständevcrsammlung vom Jahre 1848 in der ersten Kammer-äußerte und was der Abg. Oehmichen schon erwähnte, daß es die Steuerpflichtigen gar nicht im Stande sein werden. Es war dies der frühere Staatsminister v. Nostitz-Wallwitz; dieser mußte doch die Verhältnisse auch ganz genau kennen. Wenn ich mir nun die Frage vorlege: wie und auf welche Weise ist die Vermeh rung des Militairs mit der jetzigen Einrichtung hervorgerufen worden, so ist der Grund.allerdings in einem Beschlüsse der Nationalversammlung und in einem Gesetze, welches im Jahre 1848 in diesem Saale geschaffen wurde, zu finden. Allein verlangte denn damals die Nationalversammlung, daß es mit solcher Eile und mit solcher Energie betrieben werden sollte, daß die Vermehrung des Militairs auf diese Art und Weise herbeigeführt werden müßte? Ich muß das verneinen, .es geht dies auch deutlich-aus den Verhandlungen der Nationalver-, sammlung hervor, ich verweise Sie auf dieselben- auf die Aeu- ßerungen einzelner Mitglieder der Nationalversammlung, auf die Reden, die von einzelnen Mitgliedern des Wehrausschus- ses, von v. Auerswald, v. Radowitz, Reh, Stavenhagen, Nisser, Keichert u. s. w. gehalten worden sind. Es ging die Ansicht damals mehr dahin, es war der Antrag mehr darauf gerichtet, eine allgemeine Wehrverfaffung zu begründen und die stehenden Heere eher zu vermindern, als zu vermehren; es- sollten Rekruten ausgehobcn und eingeübt, aber immer wie der beurlaubt werden,- und dies wurde auch von unserer Re gierung damals, als man uns 1848 das Gesetz vorlegte, blos so verlangt. Ich muß ebenfalls, wie der Abg. Oehmichen^, auf die Aeußerungen, welche bei Berathung des Gesetzes von dem damaligen Referenten und dem damaligen Herrn Kriegs minister v. Buttlar gethan wurden, Hinweisen. Diese wider legen es auch; es sollte von einer augenblicklichen Vermehrung der Offiziere ganz abgesehen werden, es sollte erst in einer Zeit von 9 —-10 Jahren die jetzt bestehende Einrichtung ins Leben gerufen werden, und vielleicht stimmten Viele blos unter dieser Voraussetzung für das Gesetz. Allein man be gnügte sich damit nicht, sondern das nächste Jahr schon schritt man zu der Vermehrung der Mannschaften und auch, was das Nachtheiligste ist, zur Vermehrung der Offiziere. Und war der Zeitpunkt, als lnan im Jahre 1849 zur Vermehrung des Militairs verschritt, wohl noch derselbe, daß man sie mit einer so großen Eile und mit solcher Energie betreiben mußte gegen die früheren Versicherungen, war man nicht damals vielmehr schon der Ansicht, daß man das, was von der Ng- tionalversammlung früher beschlossen worden war, theils gar nicht und theils blos zum Scheine befolgen wollte, warum 105
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