Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. n Kammer. 100. Dresden, am 13. Marz 1851. Hundert und zweite öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 5. Marz 1851. Inhalt: Registrandenvortrag. — Entschuldigungen. — Urlaubsgesuche. — Zweiter Bericht der zweiten Deputation, die Verschiedenheit der Beschlüsse der ersten und zweiten Kammer über den Budgettheil 6. des Departement des Cultus und öffentlichen Unterrichts belr. -— Besondere Berathung über die 1.—5. Verschiedenheit. — Be schlußfassung. — Vortrag und Genehmigung einer ständischen Schrift, den Rechenschaftsbericht betreffend. Die Sitzung beginnt nach Voll Uhr in Gegenwart des Staatsmknisters v. Beust und von 59 Kammermitgliedern mit Verlesung des über die letzte Sitzung vom Secretair Kasten aufgenommenen Protokolls, welches sofort genehmigt und von den beiden Abgg. v. d. Plani tz und Siegert mit vollzogen wird, worauf der Vortrag der Registranden- eingänge erfolgt. (Nr. 430.) Protocolleptract der ersten Kammer vom 27. vorigen Monats, die Rückäußerung der letzteren in Bezug auf die Position 10 des außerordentlichen Staatsbudgets wegen der preußischen Truppenhülfe enthaltend. Präsident 0. Haase: Wird an die zweite Deputation wieder zurückgehen. (Nr. 431.) Protocollauszug der jenseitigen Kammer von dem nämlichen Dalum in Betreff der dort rücksichtlich des anderweiten vorgelegten Entwurfes zu einem Berggesetze ge faßten Beschlüsse. Präsident v. Haase: Würde an die dritte Deputation abzugeben sein, da diese mit dem Gegenstände schon früher sich beschäftigt hat. (Nr. 432.) Gesuch des Abg. Kreller um Urlaub für den 10. bis 15. jetzigen Monats. Präsident V. Haase: Meine Herren, ich habe Ihnen mitzutheilen, daß mehrere Urlaubsgesuche eingegangen sind, das des Abg. Kreller vom 10. bis zum 15. d. Monats, des Abg. Volle vom 10. bis 16. d. Monats, des Abg. Müller bis rr. <r. (s Abonnement.) zum 7., das des Abg. v. Schönfels vom 10. bis 15. d. Monats, des Abg. Winkler vom 6. bis 20., überhaupt also 5; überdies sind zwei Mitglieder, die Abg. Kunzmann und Hilbert, wegen Krankheit entschuldigt. Es bleibt nun zwar allerdings zur Zeit noch eine Anzahl Mitglieder vorhanden, so daß diese Ur laube gegeben werden können, aber nunmehr muß ich Sie, meine Herren, ersuchen, keine weitern Urlaubsgesuche anzu bringen, bis vorgenannte beurlaubte Herren wieder eingetrof- fen sind. Ich frage nun: will die Kammer dem Abg. Kreller den Urlaub gestatten vom 10. bis 15.? — Einstimmig Ja. Präsident v. H aa se: Dem Abg. Gölte vom 10. bis 16. ? — Einstimmig Ja. Präsident V. Haase: Dem Abg. Müller vom 6. bis 7.? — Einstimmig Ja. Präsident v. Haase: Dem Abg. v. Schönfels vom 10. bis 15. d. M. ? — Einstimmig Ja. Präsident v. Haase: Dem Abg. Winkler vom 6. bis 20. d. M.? — Einstimmig Ja. Präsident 0. Haase: Wir gehen nun über auf die Tagesordnung, den Vortrag des anderweiten Berichtes der zweiten Deputa tion über die Abtheilung 6. des Budgets, und ich ersuche den Referenten Sachße, uns den Vortrag zu geben, j Referent.Abg. Sachße: Der sogenannten Differenzen in den Beschlüssen der zweiten und ersten Kammer über den obigen Budgettheil 6. sind, mit Inbegriff eines in der ersten Kammer gestellten An trags, fünf. Erste Verschiedenheit. Aus den Seite 461 unseres Berichts angegebenen Grün den hatte die zweite Kammer die 500 Thaler Erhöhung des Gehalts von 2000 Thaler des ersten rechtsgelehrten Rathes des Cultus- unv Unterrichtsministeriums abgelehnt und ge nügend gefunden, daß im Bericht, wie auch in den Kammer verhandlungen geschehen, geäußert ward: Die von den poli tischen Verhältnissen verursachte Belastung jenes Raths mit Geschäften, welche dem als gleichzeitigen Minister des Aus wärtigen zeither und noch jetzt daran behinderten Herrn Vor stand oblagen, ermächtige denselben zu einer außerordent lichen Vergütung von 200 bis 250 Thaler auf jedes Bewil- ligungsjahr, wozu derVerfügungsfonds in Bereitschaft stehe. Die erste Kammer hat jedoch auf Vorschlag ihrer zweiten De- 42