Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1860/61,4
- Erscheinungsdatum
- 1861
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1860/61,2.K.,4
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028262Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028262Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028262Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1860/61
- Titel
- 122. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1861-08-12
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1860/61,4 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll109. Sitzung 3445
- Protokoll110. Sitzung 3483
- Protokoll111. Sitzung 3501
- Protokoll112. Sitzung 3549
- SonstigesUebersicht ständischer Anträge und Aeußerungen zu der ... 3608
- Protokoll113. Sitzung 3613
- Protokoll114. Sitzung 3637
- Protokoll115. Sitzung 3677
- Protokoll116. Sitzung 3711
- SonstigesC. A. 3761
- Protokoll117. Sitzung 3767
- Protokoll118. Sitzung 3807
- Protokoll119. Sitzung 3825
- Protokoll120. Sitzung 3863
- Protokoll121. Sitzung 3893
- Protokoll122. Sitzung 3923
- Protokoll123. Sitzung 3963
- Protokoll124. Sitzung 3969
- Protokoll125. Sitzung 4019
- Protokoll126. Sitzung 4059
- Protokoll127. Sitzung 4075
- SonstigesGrundzüge der künftigen Medicinalorganisation in besonderer ... 4120
- Protokoll128. Sitzung 4133
- Protokoll129. Sitzung 4149
- SonstigesGeneralinstruction, die wegen der Wasserschäden im Sommer 1858 ... 4173
- Protokoll130. Sitzung 4177
- Protokoll131. Sitzung 4209
- Protokoll132. Sitzung 4247
- Protokoll133. Sitzung 4259
- Protokoll134. Sitzung 4275
- BandBand 1860/61,4 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
3W2 tueller betrachtet und statt der Worte: „bis auf Wei teres" „bis auf Erlassung eines deshalb mit den Ständen zu vereinbarenden besonderen Gesetzes" gesetzt werden soll. In der Hoffnung daß dieser eventuelle Antrag durch die Specialberathung über die ausgehobenen Paragraphen noch zur Erledigung gelangen wird, sieht die Deputation von tieferem Eingehen auf denselben ab und beschränkt sich auf die allgemeine Bemerkung, daß sie es aus mehrfachen, nach Befinden in der Kammer weiter zu entwickelnden Gründen tief beklagen würde, wenn über die fraglichen Abschnitte des Gesetzentwurfs gegenwärtig zu einer Vereinbarung zwischen Negierung und Ständen nicht zu gelangen sein sollte. Für den Fall, daß der eventuelle Antrag dennoch zur Abstimmung gebracht werden müßte, empfiehlt daher die Deputation der Kammer denselben abzulehnen. Wenn der Herr Antragsteller damit einverstanden ist, würde aber die Debatte über diesen eventuellen Antrag ausgesetzt bleiben, bis die Berathung der übrigen Para graphen stattgefunden hat. In letzterer Beziehung erlaube ich mir nun im Namen der Deputation den ganz'ergeben- sten Antrag, daß die specielle Berathung des Antrags des Abg. vr. Hertel und der Herren Abgeordneten, die mit ihm zusammen gehandelt haben, in nicht öffentlicher Sitzung vorgenommen,werden möge, indem dabei vielfache Verhältnisse zur Sprache kommen, die weniger für eine öffentliche Verhandlung sich eignen. Die Deputation stellt daher den Antrag, daß die specielle Berathung in nicht öffentlicher Sitzung stattsinden möge. Präsident Haberkorn: Der Antrag ist hiernach von einer ausreichenden Anzahl von Mitgliedern gestellt und es wird darüber in geheimer Sitzung Beschluß gefaßt werden, ob überhaupt geheime Sitzung eintreten wird. -Die Unter stützung ist hiermit erfolgt. Wir können daher auch in der Berathung des uns vorliegenden Berichts vor der Hand nicht weiter fortfahren; ich muß daher die öffentliche Sitzung für heute schließen. Ich kann nicht bestimmen, wann die nächste öffentliche Sitzung stattsinden wird. Werden wir heute mit den Gegenständen, welche überhaupt in geheimer Sitzung be- rathen werden sollen, fertig, so kann ich morgen andere Gegenstände auf die Tagesordnung bringen; werden wir aber nicht fertig, so muß ich die mopgertde Sitzung mit einer, geheimen beginnen lassen und erst dann, wenn die Gegenstände der geheimen Sitzung beendet sind, Hann H zu einer öffentlichen Sitzung wieder übergehen, um dann die Hauptabstimmung über das ganze bürgerliche Gesetzbuch und die Abstimmung über die Petitionen ein treten zu lasstsi. Wie gesagt, ich bin nicht im Stande, in öffentlicher Sitzung die Zeit und die Gegenstände der nächsten Tagesordnung feststellen zu können; ich bitte aber nun die Zuhörer, die Tribünen zu räumen. (Schluß der öffentlichen Sitzung 5 Minuten nach 1^ Uhr.) Beilage 6. , Infolge der am 14. dieses Monats stattgefundeNM Konferenz und des darauf Seiten der geehrten Deputation an uns ergangenen Antrags erklären wir andurch Fol gendes: ' , , Wir inhäriren beiden in unserer Eingabe vom 6. dieses Monats, Seite 14, unter I. und H. enthaltenen Anträgen, jedoch dergestalt, daß wir den zweiten als den ersten und den unter I., welcher auf Weglassung der beiden Abschnitte über Eingehung und Beendigung der Ehe gerichtet ist, als den zweiten und eventuellen betrachtet wissen wollen. Dafern daher den in unserer Eingabe' vom 6. dieses Mo nats ausgestellten Erinnerungen und Anträgen, so weit w!k dieselben nicht haben fallen lassen, durch zu beschließende entsprechende Abänderungen der betreffenden Gesehpara« graphen nicht entsprochen werden sollte, bleiben wir bei dem Anträge sub I als eventuellen stehen. Wir modisiciren aber diesen Antrag sub I hiermit dahin, daß wir anstatt der Worte: > „bis auf Weiteres" die Worte: „bis auf Etlassung eines deshalb mit den Ständen zu vereinbarenden besonderen Gesetzes" " gesetzt haben wollen. Dieser Erklärung tritt auch Herr Vicepräsident Oeh-> wichen hiermit bei. Dresden, den 17. Juli 1861. vr. Hertel, zugleich im Auftrage der übregen Unterzeichner der Eingabe vom S. dieses Monats. Oehmichen, Viceprclsident der Zweiten Kammer. N^ttrur H. Meinhold, Secretär im Königl. Ministerium des Innern. — Druff von B. G. Teubner in Dresden- Letzte Absendung zur Post: am 13. August 1861.
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder