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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1860/61,4
- Erscheinungsdatum
- 1861
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1860/61,2.K.,4
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028262Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028262Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028262Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1860/61
- Titel
- 131. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1861-08-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1860/61,4 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll109. Sitzung 3445
- Protokoll110. Sitzung 3483
- Protokoll111. Sitzung 3501
- Protokoll112. Sitzung 3549
- SonstigesUebersicht ständischer Anträge und Aeußerungen zu der ... 3608
- Protokoll113. Sitzung 3613
- Protokoll114. Sitzung 3637
- Protokoll115. Sitzung 3677
- Protokoll116. Sitzung 3711
- SonstigesC. A. 3761
- Protokoll117. Sitzung 3767
- Protokoll118. Sitzung 3807
- Protokoll119. Sitzung 3825
- Protokoll120. Sitzung 3863
- Protokoll121. Sitzung 3893
- Protokoll122. Sitzung 3923
- Protokoll123. Sitzung 3963
- Protokoll124. Sitzung 3969
- Protokoll125. Sitzung 4019
- Protokoll126. Sitzung 4059
- Protokoll127. Sitzung 4075
- SonstigesGrundzüge der künftigen Medicinalorganisation in besonderer ... 4120
- Protokoll128. Sitzung 4133
- Protokoll129. Sitzung 4149
- SonstigesGeneralinstruction, die wegen der Wasserschäden im Sommer 1858 ... 4173
- Protokoll130. Sitzung 4177
- Protokoll131. Sitzung 4209
- Protokoll132. Sitzung 4247
- Protokoll133. Sitzung 4259
- Protokoll134. Sitzung 4275
- BandBand 1860/61,4 -
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Bedürfnisse entsprechen und wir werden nicht nöthig haben, eine neue Amtshauptmannschaft zu schaffen. Das sind im Wesentlichen die Gründe, weshalb die Deputation bittet, bei dem früheren Beschlüsse stehen zu bleiben und die Schaffung einer neuen Amtshauptmannschaft abzulehnen. Präsident Haberkorn: Ich frage dieKammer: Will dieselbe bei der Ablehnung von 2,380 Thalern Gehalt und Dienstaufwand für eine fünfteAmts- hauptmannschaft im Regierungsbezirk Zwickau stehen bleiben? — Geschieht gegen 5 Stimmen. Referent vr. Loth: 4. Bei Pos. 22 o hat die Zweite Kammer 1,000 Thaler Vergütung für Schreibmaterialen an die Specialcommiffare bei Ablösungen und Zusammenlegungen in Wegfall zu bringen beschlossen, unter Bezugnahme auf §. 39 des über Zusammenlegungen kürzlich vereinbarten Gesetzes. Die Erste Kammer ist dieser Ablehnung im Principe beigetreten; sie hat jedoch, in Be tracht, daß das Gesetz über Zusammenlegungen erst im zweiten Jahre dieser Finanzperiode ins Leben treten wird, den auf das Jahr 1861 entfallenden Lheil jener 1,000 Tha- ler als annoch in Bedarf stehend mit 333 Thaler bewilligt und eine Abminderung des Etats der Generalcommission nur um 667 Thaler eintreten lassen. Die Deputation hat der Kammer anzuempfehlen, die sen Beschlüssen beizutretcn und demgemäß nunmehr Pos. 22 o mit 12,433 Thalern etatmäßig und 6,700 Thalern transitorisch, überhaupt also mit 19,133 Thalern zu bewilligen. Präsident Haberkorn: Wenn Niemand das Wort verlangt, so frage ich die Kammer: Will sie Pos. 22o mit 12,433 Thalern etatmäßig und 6,700 Thalern transitorisch, überhaupt also mit 19,133 Thalern bewilligen? — Einstimmig Ja. Referent vr. Loth: 5. Dem diesseits bei Pos. 22 b gestellten Anträge bezüglich der Revision der Dampfkochapparate (Beil, zur III. Abth. 2. Bd., S. 395) ist die Erste Kammer zwar beigetreten, jedoch nur unter Hinweisung auf die von der Staalsregie- rung angenommene Deutung des Antrages auf kleine Kessel und Kessel von besonders niedriger Spannung. Die De putation ist mit dieser Deutung einverstanden und setzt ein Gleiches von der Kammer voraus. Der Versicherung der Herren Regierungscommissare zufolge sind bereits Einlei tungen getroffen, um den im Anträge ausgedrücklen Wün schen zu entsprechen. 6. Zu Pos. 23 b 1 ist in der Berathung der Ersten Kammer nach Ablehnung des Postulates für die Gensdarmerieinspectoren das nun mehr wiederaufzunehmende Postulat für vier Kreisober- gensdasmen auf Antrag des Herrn Regierungscommissars um 720 Thaler, als den Aufwand für die Dienstpferde der selben, ä 180 Thaler erhöht worden. Der Beitritt zu die ser Erhöhung ist zu empfehlen und rathet die Deputation an, nunrnehr 2,3207Lhaler für vier Kreisobergensdarmcn und danach die Pos. 23b I mit 78,110 Thlr. etatmäßig und < 133 - tra nsitori sch, 78,243 Thlr. überhaupt zu bewilligen. Präsident Haberkorn: Ich frage die Kammer: Be willigt dieselbe Position 23bl mit 78,110 Thalern etatmäßig und 133 Thalern transitorisch, über haupt mit 78,243 Thalern? — Einstimmig Ja. Referent vr. Loth: 7. Bei dieser Position ist noch einer Petition des Ver- waltungsrathes zu Wildenfels zu gedenken, welche erst nach der diesseitigen Berathung eingekommen und daher zunächst an die Erste Kammer abgegeben worden war. Dieselbe beantragt: bei Berathung des Budgets und in spooio des Etats für das Gensdarmerieinstitut der hohen, Staatsregierung die künftige permanente Stationirung eines Gensdarmen in der Stadt Wildenfels anzuempfehlen. Die Erste Kammer hat in Betracht, daß das Petitum aufeine ganz specielle, außerhalb der Competenz der Stände versammlung liegende Verwaltungsmaßregel gerichtet ist, beschlossen: die Petition auf sich beruhen zu lassen, und die Deputation rathet der Kammer an, diesem Beschlüsse beizutreten. Endlich, ist noch zu gedenken, daß Seiten der Ersten Kammer noch eine Erklärung über die von der diesseitigen Deputation, S. 855, 2. Bd. der Beil, zur HI. Abth., em pfohlene und von der Kammer genehmigte Ablehnung der im Hauptnachtrage zum Staatsbudget zu Pos. 28 etatmäßig geforderten 3,000 Thaler. zu erwarten ist. Präsident Haberkorn: Will die Kammer die unter Punkt? erwähnte Petition auf sich beruhen lassen? — Einstimmig Ja. Abg. v. Criegern: Ich bitte um die Erlaubniß, die ständische Schrift über das königliche Decret vom 16. Ja nuar 1861, den Entwurf eines Gesetzes zur Erläuterung einiger Artikel des Strafgesetzbuches, des Forst- rc. Strafge setzes und der Strafproceßordnung betreffend*), vortragen zu dürfen. (Geschieht.) Präsident Haber körn: Wird die eben vorgelesene ständische Schrift nach Form und Inhalt genehmigt? — Genehmigt. Wir gehen nun zum dritten Gegenstand der Tages- S. r.M. I. K. L. 1590 flg. u. 1861 flg. II. K. S. 2062 flA. 604*
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